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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.04.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 25. Oktober 1996 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.09.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 29. August 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Rente ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   12.06.1996 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 4. November 1994 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch für das Revisionsverfahren nicht zu erstatten. Tatbestand I Die... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.2001 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2001:0723.L19RJ624.99.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des SG Bayreuth vom 10.11.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Bewilligung von Rentenleistungen wegen verminderter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewährung einer Erwerbsminderungsrente wegen psychischer Erkrankung. Zeitliches Leistungsvermögen. Sachverständiger Orientierungssatz 1. Kann der Versicherte körperlich leichte Arbeiten mit gewissen unwesentlichen qualitativen Einschränkungen unter den üblichen Bedingungen des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Kostenerstattung. Veranlassung zur Klageerhebung. Mitursächlichkeit des Verhaltens des Beklagten (hier: Rentenversicherungsträger). Art und Weise der Sachbehandlung der Angelegenheit. teilweise Kostenerstattungspflicht des Beklagten Orientierungssatz 1. In ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 14. Juni 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewäh... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2007 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung (GSi) für den Zeitraum 01.07.2006 bis 30.06.2007 mit Wirkung ab 01.01.2007. Die am ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.11.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Erkrankung als Wiedereinsetzungsgrund Leitsatz (amtlich) Krankheit als solche kann die Gewährung einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (hier: Versäumung der Berufungsfrist) nur dann rechtfertigen, wenn der Kläger ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.07.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 23.10.2001 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat der Klägerin auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbest... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2011 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Gründe I. Zwischen den Beteiligten ist eine Rente wegen Erwerbsminderung streitig. Die 1965 geborene Klägerin führte vom 17.01. bis 14.02.2007 eine stationäre Rehabilitation durch wegen der Diagnosen: therapieresistentes ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.06.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 14.10.2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig i... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 26.06.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der 1966 ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   04.10.2018 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 14. Mai 2018 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag der Klägerin, ihr für das Verf... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.05.1975 4 Wochen testen

Orientierungssatz Zur Frage der Gewährung des vorzeitigen Altersruhegeldes wegen Arbeitslosigkeit an einen pensionierten Polizeibeamten. Normenkette RVO § 1248 Abs. 2 Fassung: 1957-02-23; AVG § 25 Abs. 2 Fassung: 1957-02-23; RKG § 48 Abs. 2 Fassung: 1957-05-21 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des ... mehr