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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines EDV-Operators Orientierungssatz Wer nach einer Tätigkeit als angelernter Arbeiter nach einer innerbetrieblichen Bildungsmaßnahme als EDV-Operator tätig gewesen ist, ist nach dem Stufenschema nicht einem Angestellten mit einer bis zu 3-jährigen Ausbildung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.06.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankengeldanspruch. Verweisbarkeit. ungelernte Tätigkeit Orientierungssatz Maßgeblich für die Verweisbarkeit im Rahmen des Anspruchs auf Krankengeld ist die bei Eintritt des Versicherungsfalles ausgeübte Tätigkeit (hier Hausgehilfin). Handelt es sich hierbei um eine ungelernte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2023 4 Wochen testen

Tenor Der Bescheid der Beklagten vom 17.02.2020 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 13.08.2019 wird aufgehoben und die Beklagte verpflichtet, dem Kläger Rente wegen voller Erwerbsminderung bei Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarktes befristet vom 01.06.2020 bis 31.05.2023 im gesetzlichen Umfang zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Osna-brück vom 26. September 2002 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Rente wegen verminderter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.06.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des SG Bayreuth vom 10.11.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Bewilligung von Rentenleistungen wegen ve... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 31.03.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Rente wegen vermi... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.09.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Begrenzter Anspruch des Klägers auf Einholung eines Gutachtens nach § 109 SGG in einem Klageverfahren zur Bewilligung von Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Erwerbsgemindert i. S. von § 43 Abs. 2 SGB 6 ist nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Zeitrente wegen Erwerbsunfähigkeit. Weitergewährung Leitsatz (redaktionell) Wenn sich das Begehren auf einen vor dem 01.01.2001 entstandenen Rentenanspruch richtet und dieser vor dem 01.01.2001 geltend gemacht worden ist, ist noch das bis zum 31.12.2000 geltende Recht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Erwerbsgemindert i. S. von § 43 SGB 6 ist nicht, wer unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann. Dabei ist die jeweilige ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2022 4 Wochen testen

Rz. 21 Zur Erwerbsfähigkeit als Gegenbegriff zur Erwerbsminderung gehört nicht nur die Befähigung zu arbeiten, sondern auch die Fähigkeit, in Betracht kommende Arbeitsplätze aufzusuchen (BSG, SozR 2200 RVO § 1247 Nr. 53). Es entspricht nämlich den Üblichkeiten des Arbeitsmarktes, dass die Versicherten Beschäftigungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 24. Oktober 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen Erwerbsminderung. Sie ist 1950 geboren, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.11.1988 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Anspruch auf Zuschuß zu den Vorruhestandsleistungen besteht auch während der Zeit, in der der neu eingestellte Arbeitnehmer Grundwehrdienst leistet. Normenkette VRG § 2 Abs 1 Nr 5 Buchst a, § 2 Abs 1 Nr 5 Buchst b, § 5 Abs 2; ArbPlSchG § 1 Abs 1 Verfahrensgang mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Anforderungen an die rückwirkende Feststellung des Vorliegens einer Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Eine durch einen Sachverständigen in einem Gutachten für einen bereits länger zurückliegenden Zeitpunkt ermittelte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2000 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 20. Oktober 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Rente weg... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.07.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufungsunfähigkeit. unübliche Pausen. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Orientierungssatz 1. Kurze und kürzeste Pausen sind jedenfalls dann nicht unüblich, wenn sie während einer Arbeitsschicht allenfalls drei- bis viermal in Anspruch genommen werden. 2. Allein aus der Notwendigkeit ... mehr