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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Alterssicherung der Landwirte. Rente wegen voller Erwerbsminderung. sechsstündiges Leistungsvermögen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit. keine Bindungswirkung eines Rentenbewilligungsbescheides der DRV Orientierungssatz 1. Auch wenn ein ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   11.04.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Begriff der wesentlichen Änderung bei Rentenentziehung Orientierungssatz 1. Für eine wesentliche Änderung der Verhältnisse i. S. von § 48 Abs. 1 SGB 10 bei einer wegen Erwerbsunfähigkeit bewilligten Rente genügt nicht allein eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.05.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 03.02.2000 und die Bescheide der Beklagten vom 13.01.1997 und 28.08.1997 aufgehoben und die Beklagte verpflichtet, dem Kläger ab dem 01.11.1996 Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zu gewähren... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.04.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGHH:2026:0421.L3R59.23D.00 Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1962 geborene Kläger war zuletzt 2014 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.1981 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitserlaubnis. Belange der Bundesrepublik Deutschland Leitsatz (amtlich) Die Bundesanstalt für Arbeit darf die Ablehnung der Erteilung der Arbeitserlaubnis nicht darauf stützen, daß Belange der Bundesrepublik Deutschland (§ 2 Abs. 1 Satz 2 AuslG), zu denen auch die Beachtung von ... mehr

Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   05.03.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:BSG:2026:050326UB11AL424R0 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 9. November 2023 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Revisionsverfahren nicht zu erstatten. Der Kläger begehrt die Gewährung von Arbeitslosengeld (Alg). Der 1966 geborene Kläger stand ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.09.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung Leitsatz (amtlich) Zu fehlendem Nachweis von Arbeitsunfähigkeit bei Geltendmachung eines Krankengeldanspruchs. Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 3. Januar 2008 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.04.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilnahme an Bildungsmaßnahme. Vermittlung in absehbarer und angemessener Zeit Leitsatz (amtlich) 1. Die Teilnahme an der Bildungsmaßnahme ist notwendig, wenn ein der beruflichen Stellung entsprechender Arbeitsplatz ohne die Bildungsmaßnahme nicht in nach den Umständen des Einzelfalles ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsunfähigkeit / Berufsunfähigkeit. Verweisungstätigkeit Pförtner / Tagespförtner. funktionelle Einarmigkeit. Verweisbarkeit einer funktionell einarmigen Reinemachefrau Orientierungssatz Die funktionelle Einarmigkeit einer zuletzt als Reinemachefrau beschäftigten ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.03.1993 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 24. September 1992 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Gründe Die Beschwerde des Klägers ist unbegründet, weil kein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.07.2015 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über einen Anspruch des Klägers auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung. Der im Jahre ... geborene Kläger ist von Beruf Maler und Lackierer. Seit dem Jahre ... ist der Kläger arbe... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.10.2018 4 Wochen testen

Tenor Der Bescheid vom 15. 05. 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14. 10. 2015 wird aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin für die Zeit vom 01. 05. 2015 bis zum 30. 09. 2020 eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit - nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen - zu gewähren. Im ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.07.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 12. November 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der am 1943 geborene Kläger mit jugoslawischer St... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 22. September 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die 1954 in Serbien geborene und dort wohnhafte Klägerin war in Deutschland zwischen Juli 1972 und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts vom 04.05.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die 1949 geborene ... mehr