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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.11.2003 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 31.05.2001 wird zurückgewiesen und die Klage gegen den Bescheid vom 17.06.2002 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwi... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.04.1989 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisungstätigkeit benennen Orientierungssatz Kann ein Versicherter noch eine leichte Tätigkeit im Wechsel zwischen Gehen, Stehen und Sitzen in vollen Schichten verrichten, zwingen derartige Einschränkungen nicht dazu, eine konkrete Verweisungstätigkeit zu benennen. Normenkette RVO § ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erteilung eines Bildungsgutscheines für eine Weiterbildungsmaßnahme Orientierungssatz 1. Dem Leistungsträger des SGB 3 ist bei der Erteilung eines Bildungsgutscheines für eine Weiterbildungsmaßnahme Ermessen eingeräumt. Infolgedessen hat das Gericht nur eine eingeschränkte Überprüfung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.04.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 10. August 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Rente wegen verm... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.04.1998 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 31. Juli 1996 aufgehoben und die Klage in vollem Umfang abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist d... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2019 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Erwerbsfähigkeit des Klägers sowie die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Der am 00.00.1956 geborene Kläger bezog seit dem Jahr 2005 von dem Beklagten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.07.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 21.12.2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rent... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.08.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 10.02.2004 aufgehoben. Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 20.12.2001 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 05.03.2002 verurteilt, dem Kläger über den 31.12.2001 hinaus Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.04.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 9. August 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Der am ...19... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.10.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachweis der Erwerbsfähigkeit des Antragstellers zur Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung Orientierungssatz 1. Der Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung setzt nach § 7 Abs. 1 SGB 2 u. a. die Erwerbsfähigkeit des Antragstellers voraus. Daran fehlt es gemäß §§ 7 Abs. 1 S. 1 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.07.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Leistungsberechtigter. dauerhafte volle Erwerbsminderung Orientierungssatz Zur Feststellung einer dauerhaften vollen Erwerbsminderung. Tenor I) Der Bescheid des Beklagten vom 08.05.2012 in der Gestalt des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 09.11.1999 wird zurückgewiesen und die Klage gegen den Bescheid vom 09.10.2003 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbes... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wegen Berufsunfähigkeit einer Zahntechnikerin. Einordnung in das Mehrstufenschema des Bundessozialgerichts Orientierungssatz Zum Vorliegen der Voraussetzungen zur Einordnung einer Zahntechnikerin in die vierte und höchste Stufe des ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 5 Die Anzeigepflicht im Massenentlassungsverfahren dient einem arbeitsmarktpolitischen Zweck: Sie soll es der zuständigen Behörde ermöglichen, auf der Grundlage aller ihr vom Arbeitgeber übermittelten Informationen zu ergründen, welche Möglichkeiten bestehen, durch Maßnahmen, die an die Gegebenheiten des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.2016 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Mit seiner Klage begehrt der Kläger die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung durch die Beklagte. Streitig ist, ob die unstreitig vorliegende volle Erwerbsminderung des Klägers zu einem Zeitpunkt eingetreten ... mehr