26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Nichtzulassungsbeschwerde. Divergenzrüge. Berücksichtigung eines im Wege der Interpretation gewonnenen Obersatzes eines Obergerichts. Verfahrensfehler. wirksame Einverständniserklärung nach § 124 Abs 2 SGG Orientierungssatz 1. Eine ... mehr

Gründe I. Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig. Der 1944 geborene Kläger absolvierte in den Jahren 1959 bis 1962 eine Lehre als Heizungsbauer und war nach bestandener Abschlussprüfung bis zum 31. Januar 1994 im erlernten Beruf erwerbstätig. In der Folgezeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Freihändige Vergabe von Verträgen über die Durchführung von Eingliederungsmaßnahmen im Sinne des § 16 SGB II i.V.m. § 421 i SGB III Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird verworfen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens sowie die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 4. August 1989 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Streitig ist die Beitragspflicht der Klägerin zur beigeladenen Bundesanstal... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 18. Dezember 1959 mit dem ihm zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen! ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Anrechnungszeit. Anwartschaftserhaltungszeit. Überbrückungstatbestand. Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Leitsatz (redaktionell) Für die Dauer einer Sperrzeit liegt keine Anrechnungszeit i.S.v. § 58 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI vor. Normenkette SGB VI § 43 Abs. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz Kann der auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbare Versicherte leichte körperliche Arbeiten arbeitstäglich noch sechs Stunden bei lediglich qualitativen Einschränkungen verrichten und liegt weder ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 12. Januar 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob die Beklagte die Bewilligung einer Berufsunfähigkeitsrente wegen einer ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliches Organisationskonzept bei Teilzeitverlangen Leitsatz (amtlich) Das Verlangen einer einem Notar zugewiesenen Fachkraft nach einer Verringerung der Arbeitszeit nach § 8 TzBfG kann nicht ohne Prüfung der Belange im Einzelfall wegen eines entgegenstehenden Organisationskonzepts ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsgemindert. psychische Erkrankung Leitsatz (redaktionell) Eine Erwerbsminderung wegen einer psychischen Erkrankung muss durch objektivierbare Befunde belegbar sein. Dies ist nicht der Fall, wenn die vom Kläger angegebenen Beschwerden widersprüchlich und zum Teil auch falsch sind. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Erwerbsminderungsrente. Beurteilung der gesundheitlichen Einschränkungen. Berücksichtigung von Übertreibungsverhalten des Betroffenen Orientierungssatz 1. Auch wenn ein Betroffener selbst im Rahmen einer Untersuchung zur Beurteilung einer ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 21. Juni 1994 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Der Kläger begehrt Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU), hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit (BU) über den 31. Dezember 199... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 18. Mai 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über den Anspruch des Klägers auf Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1948 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Beschäftigungslosigkeit. Fortbestand des Arbeitsverhältnisses. Abgrenzung des leistungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses. dauernde Arbeitsunfähigkeit. kein Verzicht auf das Direktionsrecht durch Arbeitgeber Leitsatz (amtlich) Auch wenn ein langfristig ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherungspflichtiges Arbeits-/Beschäftigungsverhältnis. Ghettoarbeit. Ghetto Wilna. eigener Willensentschluss. Entgeltlichkeit Orientierungssatz 1. Zur Beschäftigung in einem Ghetto iS von § 1 Abs 1 ZRBG (hier: Beschäftigung im Ghetto Wilna in der Zeit von 1941 bis 1943). 2. ... mehr