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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.08.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungen zur Eingliederung in Arbeit. Voraussetzung der Übernahme von Kosten einer beruflichen Weiterbildung. persönliche Eignung als Leistungsvoraussetzung Orientierungssatz Leistungen zur Eingliederung in Arbeit in Form der Kostenübernahme für eine ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 40 Für das Fallmanagement gilt grundsätzlich, dass aktive Leistungen unter Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Vorrang vor passiven Leistungen haben, die unmittelbare Integration in den Arbeitsmarkt Priorität vor anderen integrativen Leistungen hat und eine angemessene Beteiligung und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 14. Januar 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch auf Gewährung einer Rente w... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.04.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 10. August 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen voller Erwerbsminderung. Seit dem 01.01.2005 bezieht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.09.1974 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Fortbildungslehrgänge zu denen ausschließlich Bedienstete von Orts-, Innungs- und Betriebskrankenkassen Zugang haben und die dazu dienen die im Krankenkassendienst erforderlichen Qualifikationen zu vermitteln sind nach AFG § 43 Abs 2 von der Förderung ausgeschlossen (Fortführung von BSG 1974-03-19 7 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.1984 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Klage einer Krankenkasse gegen den Haftpflichtversicherer auf Ersatz ihrer Aufwendungen für den arbeitslosen Unfallgeschädigten aus übergegangenem Recht Normenkette BGB § 823 Abs. 1, § 842; RVO § 1542; AFG § 111 Abs. 1, § 118 Abs. 1, § 136 Abs. 1 Tenor Die Revision der Beklagten gegen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   08.02.2023 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Antrag des Klägers, ihm für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 28. September 2022 - L 10 R 351/19 KN - vor dem Bundessozialgerich... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.10.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen Urteil des Sozialgerichts Lüneburg vom 24. Januar 2001 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um den Anspruch des Klägers auf eine Rente wegen Erwerbsu... mehr

Verwaltungsanweisung aus TVöD Office Professional   05.08.2004 4 Wochen testen

BfF v. 5.8.2004, St I 1 - S 2471, BStBl I 2004, 742 1 Anlage Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs (DA-FamEStG 2004). Die Dienstanweisung enthält die gesetzlichen Änderungen und die im Bundessteuerblatt Teil II veröffentlichte BFH-Rechtsprechung bis zum ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Soldatenversorgung. freiwillig Wehrdienstleistender. Wehrdienstbeschädigung. posttraumatische Belastungsstörung. Abgrenzung zu anderen psychischen Erkrankungen. ursächlicher Zusammenhang. bereits zuvor bestehende Persönlichkeitsstörung. ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   26.01.2021 4 Wochen testen

Rz. 1 § 15a trat am 14.12.2016 durch das "Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz)" v. 8.12.2016 (BGBl. I S. 2838) in Kraft. Die Hintergründe für die Schaffung des § 15a ergibt sich aus der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.1999 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 25. Juli 1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Frage eines Anspruchs des Klägers auf Re... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 105 Nach der gesetzlichen Regelung in § 112 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BetrVG hat sich die Einigungsstelle beim Ausgleich oder bei der Minderung wirtschaftlicher Nachteile am Einzelfall zu orientieren. Die Einigungsstelle ist mithin gehalten, nicht pauschal und ohne Rücksicht auf die Situation einheitliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Augsburg vom 11. November 2002 sowie des Bescheides vom 16. November 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom vom 16. Mai 2000 verpflichtet, der Klägerin ab 01... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Klage auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. neues Krankheitsgeschehen nach Ausermittlung des bisherigen Sachverhalts. Klageänderung. Unzulässigkeit einer vorsorglichen Rentenantragstellung für spekulativ in der Zukunft liegende ... mehr