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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.02.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeldanspruch. Verweisung auf ähnliche oder gleichgeartete Tätigkeiten Orientierungssatz 1. Bei der Beurteilung der Frage, ob Arbeitsunfähigkeit vorliegt, ist bei beendetem Arbeitsverhältnis auf das berufliche Bezugsfeld der ähnlichen oder gleichgearteten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.1991 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 30.3.1989 wird zurückgewiesen. 2. Für das Berufungsverfahren sind außergerichtliche Kosten nicht zu erstatten. Tatbestand Der im Jahre 1940 geborene Kläger begehrt im Berufungsverfahren nur noch die Zuerkennung einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Sozialpolitik. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Diskriminierung wegen des Alters. Nationale Regelung, die die Anrechnung der vor Vollendung des 18. Lebensjahrs zurückgelegten Schulzeiten und Zeiten der Berufserfahrung bei der Festsetzung des ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   10.12.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch bei geförderter beruflicher Weiterbildung. Verfügbarkeit und Erreichbarkeit sind keine Anspruchsvoraussetzungen Leitsatz (amtlich) Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung setzt keine Verfügbarkeit und damit auch nicht voraus, dass der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Ablehnung eines Darlehens für Kraftfahrzeugkosten gem § 24 Abs 1 SGB 2. Nichterwerbsfähigkeit. keine Eingliederungsleistungen nach § 16f SGB 2 Leitsatz (amtlich) 1. Kosten für die Reparatur und die TÜV-Hauptuntersuchung des durch einen Bezieher von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.08.2002 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSN:2002:0827.L5RJ298.01.0A Allein der Umstand, dass ein selbständig Tätiger das Direktionsrecht über Arbeitnehmer inne hat, führt nicht dazu, dass er als Vorarbeiter mit Vorgesetztenfunktion anzusehen ist. Zur Einstufung eines selbständigen Inhabers eines Brennstoffhandels und Containerdienstes, der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 18.02.2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Weitergewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit über ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.09.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Freizügigkeit. Unionsbürgerschaft. Gleichbehandlung. Sozialhilfe. Besondere beitragsunabhängige Geldleistungen. Arbeitsuchende Staatsangehörige eines Mitgliedstaats, die sich im Gebiet eines anderen Mitgliedstaats aufhalten. Ausschluss. Aufrechterhaltung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.08.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Busfahrers bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Ein bisher als Busfahrer tätiger Versicherter ist bei einem nach § 240 SGB 6 gestellten Antrag auf Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.09.2016 4 Wochen testen

Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche Sozialhilfe Hilfe zum Lebensunterhalt Leistungsausschluss für dem Grunde nach Leistungsberechtigte nach dem SGB 2 Leistungsausschluss gem § 23 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 12 keine Leistungsgewährung nach § 23 Abs 1 S 3 SGB 12 ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 38b Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 setzt für beide Alternativen des Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 zusätzlich voraus, dass der Arbeitnehmer für den angestrebten Beruf geeignet ist. Die Eignung ist von der zuständigen Fachkraft der Agentur für Arbeit bzw. des Jobcenters prognoseartig zu prüfen und die Eignung ist zu dokumentieren. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Feststellung des Zeitpunkts für den Eintritt einer Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Wurde ein Betroffener aus einer mehrwöchigen Rehabilitationsbehandlung in einer Fachklinik als für leichte und mittelschwere Arbeiten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewährung von Grundsicherungsleistungen während eines Ausbildungsverhältnisses Orientierungssatz 1. Ein Auszubildender ist wegen seiner grundsätzlichen Förderfähigkeit nach dem BAföG von der Leistungsberechtigung nach dem SGB 2 ausgenommen. 2. Eine zweite Ausbildung kann nach § 7 Abs. 3 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.04.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Bemessungsentgelt. Fiktion. tarifliches Arbeitsentgelt. Dauer der Arbeitslosigkeit. Ingenieur Orientierungssatz Zur fiktiven Bemessung des Arbeitslosengeldes nach § 112 Abs 7 AFG für einen Ingenieur, der zum maßgeblichen Zeitpunkt mehr als 4 Jahre nicht in Beschäftigung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.02.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuordnungskriterien für die Festsetzung des fiktiven Arbeitsentgelts beim Arbeitslosengeld Orientierungssatz 1. Bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes ist ein fiktives Arbeitsentgelt zugrunde zu legen, wenn ein Bemessungszeitraum von mindestens 150 Tagen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt ... mehr