11.558 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenschutz" in allen Themenbereichen.

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 Nr. 137, Art. 37 Abs. 1 des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz – GMG) v. 14.11.2003 (BGBl. I S. 2190) mit Wirkung zum 1.1.2004 in das SGB V eingefügt worden. Mit Art. 1 Nr. 141, Art. 46 Abs. 9 des Gesetzes zur Stärkung des ...mehr

Rz. 19 Bockholdt, BVerfG-Vorlage zur Ermächtigung des DIMDI zu rückwirkenden Änderungen des OPS, jurisPR-SozR 21/2020 Anm. 1. Eichberger, Die unendliche Geschichte – Krankenhausabrechnungen, SGb 2021, 19. Euler/Dirschedl, Deutsche Kodierrichtlinien, Allgemeine und spezielle Kodierrichtlinien für die Verschlüsselung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Bemessung des Schmerzensgeldanspruchs nach Artt. 6 i.V.m. 82 DSGVO bei rechtswidriger Versendung eines Kontoabschlusses Leitsatz (amtlich) 1. Die Durchsetzung eines Anspruchs auf Unterlassung bei einer rechtswidrigen Verarbeitung personenbezogener Daten im Sinne der ...mehr

Rz. 6 Die zentrale Infrastruktur enthält die zentralen Dienste, welche die Anwendungen der Telematikinfrastruktur mit grundlegenden, anwendungsunabhängigen Funktionalitäten unterstützen. Hierzu gehören die sicheren VPN-Zugangsdienste (Virtuelles privates Netzwerk), die dazu dienen, die Nutzer an das geschlossene ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Steuergeheimnis. unvollständige Vorlage von Akten an einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß Leitsatz (amtlich) 1. Zur Parteifähigkeit und Prozeßführungsbefugnis in einem Organstreit gemäß Art. 93 Abs. 1 Nr. 1 GG um das Beweiserhebungsrecht eines parlamentarischen ...mehr

Rz. 289 Die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten ist auch zulässig, wenn es sich um Daten handelt, die der Betroffene offensichtlich selbst öffentlich gemacht hat (Art. 9 Abs. 2 lit e) DSGVO). Rz. 290 Der Betroffene ist in diesen Fällen nicht als schutzwürdig anzusehen. Das Erfordernis der ...mehr

Rz. 1 Das Sechste Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 11.11.2016 (BGBl. I S. 2500) hat die Vorschrift mit Wirkung zum 1.1.2017 neu eingefügt. Durch das Zweite Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) ...mehr

Der Begriff "Malware" ist eine Zusammensetzung aus den englischen Wörtern malicious (bösartig) und software. Damit werden Computerprogramme bezeichnet, die vom Benutzer unerwünschte und ggf. schädliche Funktionen ausführen. "Malware" wird als Ober- oder Sammelbegriff verwendet, um die große Bandbreite an feindseliger ...mehr

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraftmehr

Nachfolgend erhalten Sie eine Liste der wesentlichsten Punkte, die Sie beim Einsatz von Interim-Managern im Vorfeld überlegen und berücksichtigen sollten (Überblick, keine Garantie auf Vollständigkeit): Aufgaben und Ziele Berichtswege und Weisungsbefugnisse Vollmachten Laufzeit-, Kündigungs- und ...mehr

(1) 1Öffentliche Stellen dürfen personenbezogene Daten ohne Einwilligung für ein bestimmtes Forschungsvorhaben erheben, speichern, verändern, nutzen und an andere Stellen oder Personen zu diesem Zweck übermitteln, wennmehr

Klicken Sie hier zur Ausgabe Magazin - Dezember 2024 Inhaltsverzeichnis Brennpunkt GastronomieDarauf achten Betriebsprüfer Steuernews Vermietung (FG) Durch Insolvenzverfahren versursachte Aufwendungen sind keine Werbungskosten Grenzgänger (BFH) Wie werden Abfindungen versteuert? Datenschutz (BFH) Welche Unterlagen ...mehr

Rz. 47 Die Fahrerlaubnisbehörde ist zwar grundsätzlich verpflichtet, jedem ernst zu nehmenden Hinweis, der auf die Nichteignung eines Fahrzeugführers schließen lässt, nachzugehen; von wem der Hinweis kommt, ob vom behandelnden Arzt, von einem von der Polizei vernommenen Zeugen, von Angehörigen oder Nachbarn, spielt ...mehr

(1) Die Daten verarbeitende Stelle ist verpflichtet, in einer Beschreibung für jedes von ihr eingesetzte Verfahren festzulegen und dem behördlichen Datenschutzbeauftragten zur Führung des Verzeichnisses zu übermitteln:mehr