26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt. Anforderungen an Inhalt und Bestimmtheit des Verwaltungsakts. zulässige Regelungen. Bewerbungsaktivitäten und Teilnahme an Fördermaßnahme. Rechtswidrigkeit eines Ersetzungsbescheides. Regelungen vor ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewilligung von Leistungen zur beruflichen Weiterbildung Orientierungssatz 1. Die Bewilligung von Leistungen zur Eingliederung in Arbeit steht im pflichtgemäßen Ermessen des Leistungsträgers. Erforderlich ist u. a., dass das angestrebte Bildungsziel eine berufliche Eingliederung als ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 24.7.1996, Az: S 10 Ar 807/94 aufgehoben. 2. Die Klage wird abgewiesen. 3. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 4. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Umstritten ist die Dauer des Anspruchs des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zurückverweisung des Rechtsstreites an das Sozialgericht bei dessen Entscheidung durch Gerichtsbescheid anstelle mündlicher Verhandlung Orientierungssatz 1. Die Kompetenz des Kammervorsitzenden als Einzelrichter ohne Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter zu entscheiden, setzt voraus, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einkommensberücksichtigung. Ausbildungsgeld bei beruflicher Ausbildung. keine zweckbestimmte Einnahme. Vergleichbarkeit von Leistungszweck und Leistungshöhe anderer Ausbildungsleistungen. kein Verstoß gegen AGG Orientierungssatz 1. Bei Ausbildungsgeld ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungsmäßigkeit des § 112 Abs 5 Nr 3 AFG. BVerfG Az: 1 BvL 31/87 Orientierungssatz Zur Frage, ob § 112 Abs 5 Nr 3 des AFG, idF des Art 1 § 1 Nr 40 des Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetzes (AFKG) vom 22.12.1981 (BGBl I 1981, 1497) und des Art 17 Nr 17 des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. Angemessenheitsgrenze. eigene Ermittlungen des Grundsicherungsträgers. räumlicher Vergleichsmaßstab. soziales Umfeld. Kostensenkungsverfahren. Zumutbarkeit eines Umzugs. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz 1. Für die Bestimmung der ... mehr

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Ablehnung einer weiteren Umschulung Ergotherapeut Ermessen Es ist nicht ermessensfehlerhaft, wenn der Rentenversicherungsträger eine qualifizierte Umschulungsmaßnahme zum Ergotherapeuten bei einem 48jährigen Versicherten ablehnt, bei dem zuvor eine Umschulung zum Qualitätsprüfer ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 9. Dezember 1988 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Streitig ist der Anspruch des Klägers auf ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 24. August 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Rentengewährung an die Klägerin als Rechtsnachfolgerin des Versicherten ... mehr

Tenor Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um eine Rente wegen Erwerbsminderung. Die 1962 geborene Klägerin war als Betriebsarbeiterin tätig. Für die Zeit vom ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Feststellung einer Erwerbsminderung bei einer Schmerzerkrankung. Anforderungen an die Feststellung des Leistungsvermögens Orientierungssatz 1. Für die Feststellung des Leistungsvermögens eines Erwerbstätigen im Rahmen der ... mehr

nicht rechtskräftig Tenor Der Antragsgegnerin wird bis zur Entscheidung in der Hauptsache aufgegeben, von der Dienstleistungsfreiheit der polnischen Arbeitnehmer auszugehen, die von der Antragstellerin bei der Durchführung des Werkvertrages mit der ARGE Ruhrkohlenbunker/ Ensdorf, bestehend aus der Thyssen Schachtbau ... mehr

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem 13. Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 16.4.2026 (BGBl I Nr. 107). Es handelt sich hierbei um die Realisierung eines wichtigen Vorhabens der neuen Bundesregierung im Bereich Arbeit und Soziales, wozu der Koalitionsvertrag den ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Strafgefangener. Beitragspflicht. Beschäftigungszeit. freies Beschäftigungsverhältnis. zugewiesene Arbeit Leitsatz (amtlich) Die Beschäftigung eines Strafgefangenen während der Strafhaft, für die er Arbeitsentgelt nach StVollzG § 43 erhält, ist auch dann als entlohnte Beschäftigung nach ... mehr