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Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.12.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistung zur Teilhabe. Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach. Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule. Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit positivem Gegenvorschlag. bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung. Gleichsetzung mit einer ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.06.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erstreckung der tariflichen Vorschriften über die Urlaubskasse des Baugewerbes auf Arbeitgeber mit Sitz in Polen, die Arbeitnehmer nach Deutschland entsenden. Niederlassung in Deutschland als Betrieb iSd. Arbeitnehmerentsenderechtes. Parallelsache zum Urteil vom 25. Juni 2002 – 9 AZR ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 19.12.2000 geändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 12.11.1998 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 22.04.1999 verurteilt, dem Kläger ausgehend von einem am 18.... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.11.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit. Schwerbehindertenrecht. kein Anspruch von Lebenszeitsoldaten auf Gleichstellung mit Schwerbehinderten. behindertengerechter Arbeitsplatz. Diskriminierungsverbot Leitsatz (amtlich) 1. Soldaten der Bundeswehr können eine Gleichstellung mit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG) dürfen die Anforderungen des Grundgesetzes, tatsächlich für eine menschenwürdige Existenz Sorge zu tragen, im Ergebnis nicht verfehlt werden und muss die Höhe existenzsichernder ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    30.08.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0830.L1R504.05.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 13. Mai 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.02.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 21.01.2004 wird zurückgewiesen. I. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten die Bewilligung von Rentenleistungen wegen Berufs- bzw ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.12.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 22. September 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über Rente wegen Erwerbsminderung aus der deutschen Versicherung der ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.07.2018 4 Wochen testen

BZSt v. 10.7.2018, St II 2 - S 2280-DA/18/00001, BStBl I 2018, 822 1 Anlage Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG 2018). Der Regelungsumfang der DA-KG 2018 ergibt sich aus ihrem Vorwort. Die wichtigsten inhaltlichen Änderungen wird das Bundeszentralamt für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.06.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dresden vom 25. Juni 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten s... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtzulassungsbeschwerde. Verfahrensmangel. Gewährung rechtlichen Gehörs. Setzung einer Stellungnahmefrist. keine Beachtung durch das Gericht Orientierungssatz Eine Verletzung des § 153 Abs 4 S 2 SGG, wonach die Beteiligten vor Erlass eines Beschlusses nach § 153 Abs 4 S 1 SGG zu hören ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. schwerbehinderter Mensch. Arbeitsassistenz zur Erlangung eines Arbeitsplatzes. Abgrenzung zur Erhaltung eines Arbeitsplatzes. Beginn bzw Ablauf der Höchstdauer von 3 Jahren. sozialgerichtliches Verfahren. Fortsetzungsfeststellungsklage. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.07.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Arbeitslosigkeit. Beschäftigungslosigkeit. Verfügbarkeit. stufenweise Wiedereingliederung. keine Beschränkung auf Nahtlosigkeitsregelung. Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit Orientierungssatz Die unentgeltliche Tätigkeit für einen Arbeitgeber im Rahmen einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 13. Oktober 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 13. Januar 2000 abgeändert: Der Bescheid der Beklagten vom 30. Janaur 1995 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 07. April 1997 wird abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, der ... mehr