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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.02.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach § 11 Abs 1 Nr 2 SGB 6. tatsächlicher Rentenbezug zum Zeitpunkt des Antrages auf Teilhabeleistungen. vorläufige Leistung. keine Anwendbarkeit des § ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.06.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Härtefälle bei Erteilung einer Arbeitserlaubnis Normenkette SGB III §§ 432, 284; ArGV § 1 Abs. 2; SGB III § 288 Abs. 1 Nr. 2, § 285 Abs. 2; ArGV § 2 Abs. 1 Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 19. August 1999 geändert. Die Beklagte wird ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ablehnung eines Gründungszuschusses. Vermittlungsvorrang. Inhalt der Eingliederungsvereinbarung. Erforderlichkeit des Gründungszuschusses. Ermessensausübung bzw -fehlgebrauch. Selbstständige Tätigkeit als Rechtsanwalt. Ermessensreduzierung auf Null. Schutzwürdiges Vertrauen. Fähigkeit, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 29. Juni 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 3. Januar 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit für die Zeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.05.2001 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 12. September 2000 sowie der Bescheid der Beklagten vom 26. November 1998 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 6. Mai 1999 vollständig aufgeh... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.01.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Unterschiedliche Vergütung von teilzeitbeschäftigten Rentern und sonstigen Teilzeitbeschäftigten Leitsatz (redaktionell) 1. Nach § 4 Abs. 1 S. 1 TzBfG darf der Arbeitgeber einen teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer nicht wegen der Teilzeitarbeit gegenüber ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung für Fachanleiter im Rahmen öffentlich geförderter Programme zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Leitsatz (amtlich) Für Fachanleiter im Rahmen öffentlich geförderter Programme zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit besteht keine Versicherungsfreiheit in der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2003 4 Wochen testen

ECLI:DE:SGHH:2003:0821.S25U31.01.0A gesetzliche Unfallversicherung zuständiger Unfallversicherungsträger Unfallversicherungsträger im Landesbereich Verwaltungs-Berufsgenossenschaft GmbH der öffentlichen Hand Eingliederung und Vermittlung Arbeitsloser Erwerbswirtschaftlichkeit 1. Zur rechtmäßigen Übernahme eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II für die Zeit einer stationären Rehabilitationsmaßnahme Orientierungssatz Erfolgt die Aufnahme in ein Krankenhaus oder eine sonstige Therapieeinrichtung nicht während des laufenden Leistungsbezugs ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 26.07.2000 wird zurückgewiesen. II. Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. De... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 28 Eine Eingliederungsvereinbarung setzt nach Abs. 2 grundsätzlich eine Einigung zwischen der Agentur für Arbeit und dem Ausbildung- bzw. Arbeitsuchenden über den konkreten Inhalt voraus. Schon aus dem Umstand, dass dem Ausbildung- bzw. Ratsuchenden ein Exemplar der Vereinbarung auszuhändigen ist, ergibt sich, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.09.2004 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 12. Oktober 2000 wie folgt abgeändert: Der Bescheid der Beklagten vom 2. Dezember 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28. Dezember 1999 wird abgeändert. Ferner wird der Bescheid vom 21. August 1998 aufgehoben, soweit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.02.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Unter den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen verminderter Leistungsfä-higkeit streitig. Der am 10. Juni 1949 geborene Kläger hat von April 1966 bis September 1969 mit Erfolg eine Me... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Verkäuferin in einem Verbrauchermarkt. chronifizierte Depression. Verweisungstätigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Eine Verkäuferin in einem Verbrauchermarkt ist allenfalls als Angelernte mit einer Ausbildung bis zu zwei Jahren einzustufen. 2. Zur ... mehr