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Ehmann/Selmayr Datenschutz-Grundverordnung Kommentar, 3. Auflage 2024 1.486 Seiten, 179,00 EUR Verlag C.H.BeckISBN 978-3-406-79777-4 Die 3. Auflage erscheint, noch bevor die DSGVO ihren 6. Geburtstag feiert! Was soll deutlicher zeigen, wie sehr diese Verordnung den juristischen Alltag inzwischen prägt. Das bildet sich ...mehr

1Die Bundesagentur erstattet den Mitgliedern und den stellvertretenden Mitgliedern der Selbstverwaltungsorgane ihre baren Auslagen und gewährt eine Entschädigung. 2Der Verwaltungsrat kann feste Sätze beschließen.mehr

(1) Das Zollkriminalamt ist berechtigt, Informationen, einschließlich personenbezogener Daten, die nach § 24 Absatz 1 und 2 übermittelt werden dürfen, im Einzelfall in einem automatisierten Verfahren abzurufen, soweit dies für die Zwecke des § 24 Absatz 1 oder zur Verhütung von Straftaten oder zur Verfolgung von ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten. Kohärenzverfahren. Beilegung der Streitigkeiten durch den Europäischen Datenschutzausschuss. Verbindlicher Beschluss. Nichtigkeitsklage. Anfechtbare Handlung. Voraussetzung, wonach der Kläger von der ...mehr

Der Arbeitgeber hat im Bewerbungsverfahren in der Regel ein großes Interesse daran – über die Bewerbungsunterlagen hinaus – weitere Informationen zu erfahren. Seinem Informationsinteresse stehen jedoch schützenswerte Interessen des Bewerbers gegenüber. Daher stellt sich für den Arbeitgeber die Frage, in welchen Fällen ...mehr

Rz. 43 Egal nach welcher Rechtsgrundlage die Datenverarbeitung erfolgt: Es müssen immer noch die entscheidenden Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten beachtet werden, welche Art. 5 DSGVO aufstellt und zu denen insbesondere der Grundsatz der "Datenminimierung" gehört. Danach ist für jeden ...mehr

Rz. 1 Die mit Wirkung zum 1.1.1993 durch das Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesundheitsstrukturgesetz – GSG) v. 21.12.1992 (BGBl. I S. 2288) neu in das SGB V aufgenommene Vorschrift regelte ursprünglich – zur Schließung der Gesetzeslücke zwischen der ...mehr

(1) 1Der Neutralitätsausschuss, der Feststellungen über bestimmte Voraussetzungen über das Ruhen des Arbeitslosengeldes bei Arbeitskämpfen trifft, besteht ausmehr

Überblick Betriebsstörungen, Unfälle, Umweltschäden und Qualitätseinbußen haben meist verhaltensbedingte Ursachen bzw. beruhen auf Schwachstellen in Organisation, Motivation, Partizipation oder Kommunikation. Um eine kontinuierliche Verbesserung der Betriebssicherheit zu erzielen und um Synergiepotenziale optimal zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten. Soziale Online-Netzwerke. Allgemeine Nutzungsbedingungen für Verträge zwischen einer digitalen Plattform und einem Nutzer. Personalisierte Werbung. Grundsatz der Zweckbindung. ...mehr

(1) 1Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur zulässig, wenn 2Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist nach diesem Gesetz zulässig, wenn wegen der Art der Daten, wegen ihrer Offenkundigkeit oder wegen der Art der Verwendung schutzwürdige Belange der Betroffe...mehr

Rz. 39 Kinder verdienen bei ihren personenbezogenen Daten besonderen Schutz, da sie sich der betreffenden Risiken, Folgen und Garantien und ihrer Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten möglicherweise weniger bewusst sind. Einen solchen besonderen Schutz normiert Art. 8 DSGVO, soweit es um die ...mehr

Den Vorteilen Effizienzsteigerung, Zeitersparnis und datengetriebene Insights stehen somit die Risiken Datenschutz und Datensicherheit gegenüber. Auch das Vertrauen der Mandanten steht auf dem Spiel, wenn KI falsch eingesetzt wird. Nicht zuletzt neigen vor allem generative KI-Tools zum Halluzinieren – sie erfinden ...mehr

Rz. 9a Von Versicherten darf der Zugriff auf Daten in einer Anwendung (§ 334 Abs. 1 Satz 2) nicht verlangt werden (§ 335 Abs. 1). Auch entsprechende Vereinbarungen sind verboten (§ 335 Abs. 2). Es handelt sich hierbei um ein gesetzliches Verbot i. S. d. § 134 BGB, sodass entgegen diesem Verbot geschlossene ...mehr

(EuGH, Urt. v. 12.1.2023 – C-154/21) • Art. 15 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.4.2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG ...mehr