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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.06.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 7. Juli 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Erwerbminderungsrente auf Zeit Leitsatz (amtlich) Für die Beurteilung des Eintritts des Leistungsfalls der Erwerbsminderung ist eine rückschauende Betrachtungsweise maßgeblich. Stellt sich retrospektiv heraus, dass eine (zunächst möglicherweise nur vorübergehende) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Braunschweig vom 17. Februar 2003 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob der Klägerin Rente weg... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes. gesundheitsbedingte zusätzliche Pausen Orientierungssatz 1. Gesundheitsbedingte zusätzliche Arbeitsunterbrechungen (hier: zur Einnahme von kleineren Zwischenmahlzeiten), die von den betriebsüblichen Pausenregelungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.09.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 7. August 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Tatbestand: Die Beteiligten streiten um Rente wegen E... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Überbrückungsgeldanspruch. Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit im Ausland. Inlandswohnsitz nicht maßgeblich. rechtswidrige Ablehnung der Förderung durch die BA. Aufgabe des Gewerbes. gerichtlicher Rechtsschutz. fachkundige Stelle Leitsatz (amtlich) 1. Auch die Aufnahme einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2017 4 Wochen testen

Grundsicherung für Arbeitsuchende: Aufhebung einer Leistungsgewährung bei Antritt einer Haftstrafe Haftantritt als wesentliche Änderung der Verhältnisse 1. Tritt ein Empfänger von Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende eine mehrmonatige Haftstrafe an, so berechtigt das den Grundsicherungsträger zur Aufhebung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Rücknahme. Verwaltungsakt. intertemporales Verfahrensrecht. Verfügbarkeit. Student. Widerlegung der Vermutung Orientierungssatz 1. § 152 Abs 2 AFG idF vom 21.12.1993 ist auch in den Fällen heranzuziehen, in denen sich die Rücknahme auf Leistungszeiträume bezieht, die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 05.10.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob beim K... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.07.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Konkrete Benennung einer Verweisungstätigkeit für ungelernte Arbeiter bei Summierung gewöhnlicher Leistungsbeschränkungen. Betriebsunüblichkeit Orientierungssatz 1. Ungelernte Arbeiter sind auf alle Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes bundesweit verweisbar. Dabei kommt es nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versicherungsfreiheit von Beschäftigten in geförderten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in der Arbeitslosenversicherung. keine Gleichstellung der Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante gem § 16 Abs 3 S 1 SGB 2 in der Zeit bis 31.12.2008 Leitsatz (amtlich) Bei § 27 Abs 3 Nr 5 SGB 3 in ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.10.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 13.01.2000 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Ziff III des Urteils aufgehoben wird. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbe... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Briefzustellers bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Nach § 240 Abs. 1 SGB 6 hat der vor dem 2. 1. 1961 Geborene Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn er berufsunfähig ist. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 20. August 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung ein... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der beruflichen Bildung. Rückzahlung der Leistungen nach § 46 Abs 3 S 2 AFG. wichtiger Grund Leitsatz (amtlich) Ein wichtiger Grund für die Nichteinhaltung der Verpflichtung, für drei Jahre nach Abschluß einer beruflichen Fortbildungsmaßnahme eine beitragspflichtige ... mehr