11.558 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenschutz" in allen Themenbereichen.

Rz. 93 Der Verantwortliche sollte alle Maßnahmen treffen, um den eingetretenen Datenverlust umgehend zu beseitigen bzw. die Auswirkungen auf den Betroffenen zu reduzieren. Aufsichtsbehörden für den Datenschutz fragen in den online vorgehaltenen Meldebögen regelmäßig, ob das Unternehmen entsprechende Maßnahmen zur ...mehr

(1) Die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume durch Bildüberwachung (Videoüberwachung) ist nur zulässig, soweit sie erforderlich ist und keine Anhaltspunkte bestehen, dass schutzw...mehr

Überblick Der allumfassende deutsche Begriff "Sicherheit" wird im englischen Sprachgebrauch differenzierter betrachtet. Während die Safety sich mit den inhärenten (innewohnenden) Gefährdungen beschäftigt, ist das Spektrum der Security auf intentionale (gezielte) Gefährdungen fokussiert. Anders formuliert: der ...mehr

(1) 1Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat ab dem 1. Juli 2008 die ihm gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. 2Der Vorstand hat dem Bundesministerium für Gesundheit zu berichten, wenn die dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen gesetzlich zugewiesenen Aufgaben nicht rechtzeitig umgesetzt werden. 3Der ...mehr

(1) 1Bei der Datenverarbeitung im polizeilichen Informationsverbund gilt das Bundeskriminalamt gegenüber einer betroffenen Person als allein Verantwortlicher im Sinne von § 83 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes. 2 § 83 Absatz 3 des Bundesdatenschutzgesetzes ist nicht anzuwenden. (2) In den Fällen des Absatzes 1 ...mehr

Ein aus dem Pass- oder Personalausweisregister stammendes Lichtbild (Passfoto) des Betroffenen darf zum Vergleich mit dem vom Verkehrsverstoß vorliegenden Messfoto zum Zweck der Identifizierung des Betroffenen grds. verwendet werden. Das OLG Stuttgart (Beschl. v. 6.11.2003 – 1 Ss 230/02) hat dazu ausgeführt: "Die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs. Luftverkehr. Luftsicherheit. luftsicherheitsrechtliche Überprüfung. Luftsicherheitsbehörde. Luftfahrtbehörde. Gesetz zur Neuregelung von Luftsicherheitsaufgaben. Zuverlässigkeit. Zuverlässigkeitsüberprüfung. Zweifel an der ...mehr

Gemäß § 17 DSGVO sind alle personenbezogenen Daten zu löschen, wenn diese für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr bestehen. Der Zeitpunkt des Wegfalls hängt also vom jeweiligen Zweck der Datenbearbeitung ab: Daten zu den Betriebskosten sind mindestens bis zum Ablauf ...mehr

Aktuelle Ausgabe im PDF-Format. Inhaltsverzeichnis Kurzanalysen mit Beraterhinweis Rechtsprechungmehr

An Prüfungen, die eine Dienststelle für Beschäftigte ihres Bereichs abnimmt, kann ein Mitglied des für diesen Bereich zuständigen Personalrats, das von diesem benannt ist, beratend teilnehmen.mehr

Schlagwörter Datenverarbeitung, Auskunft, Akteneinsicht, Kopie Rechtsfrage (Thema) Hat der Steuerpflichtige einen Anspruch aus §§ 32a ff. AO oder nach der Datenschutz-Grundverordnung auf Auskunft über die beim FA über ihn gespeicherten und verarbeiteten personenbezogenen Daten sowie auf Zurverfügungstellung einer ...mehr

Herausgegeben von Dr. Dr. Dres. h.c. Franz Jürgen Säcker, Dr. Roland Rixecker, Dr. Hartmut Oetker, Bettina Limperg. 8. Aufl., 2018. C.H. Beck Verlag, München. XXVII, 2886 S., 269,00 EUR Mit diesem Band beginnt nunmehr die 8. Aufl. des beliebten Großkommentars. Das allgemeine Schuldrecht wird künftig in Band 2 und Band ...mehr

(1) 1Wird der betroffenen Person durch eine nach den Vorschriften dieses Gesetzes oder nach anderen Vorschriften über den Datenschutz unzulässige oder unrichtige Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten ein Schaden zugefügt, ist der%'äger der verantwortlichen Stelle ihr zum Schadensersatz verpflichtet. 2Die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Antragstellung. Bedingungsfeindlichkeit. Unwirksamkeit. Verwaltungsverfahren. Mitwirkungspflichten. Datenschutz Leitsatz (amtlich) Der Antrag nach § 37 SGB 2 ist bedingungsfeindlich. Ein bedingter Antrag kann das Verwaltungsverfahren nicht in Gang ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grenzüberschreitender Informationsaustausch mit der Schweiz nach dem FKAustG und Speicherung von Vermögensbeständen ausländischer Konten und Depots Leitsatz (redaktionell) 1. Die Speicherung und Weiterverarbeitung von aus der Schweiz auf Grundlage des ...mehr