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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Berufsunfähigkeit. Facharbeiter. Gas- und Wasserinstallateur. Sachbearbeiter im Heizungs- und Sanitärverkauf Leitsatz (redaktionell) 1. Zur Gruppe der Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion gehören Beschäftigte, die wesentlich höherwertige Arbeiten als ihre ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.01.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. vorzeitige Wartezeiterfüllung. Arbeitsunfall Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. 2. Zu den Voraussetzungen einer vorzeitigen Wartezeiterfüllung i.S. d. § 53 ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.03.2000 4 Wochen testen

Beteiligte Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin vom 13. November 1998 aufgehoben. Die Sache wird zu erneuter Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Gründe I Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU), ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.01.2022 4 Wochen testen

ECLI:DE:SGFFM:2022:0110.S6R181.19.00 Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1975 geborene Kläger ist von Beruf Flugzeugabfertiger und war in diesem Beruf bis zum 31. März 2002 tätig. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Beurteilung des sozialmedizinischen Leistungsvermögens Leitsatz (amtlich) Für die Beurteilung des sozialmedizinischen Leistungsvermögens eines Rentenantragstellers ist nicht in erster Linie die Diagnosestellung maßgebend, sondern es kommt auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bemessung der Arbeitslosenhilfe nach § 112 Abs 7 AFG bei mehreren Teilzeit-Verfügbarkeiten Orientierungssatz Zur Bemessung der Arbeitslosenhilfe nach § 112 Abs 7 AFG, wenn dem Arbeitslosen in den Vormittagsstunden und in den Abendstunden (hier in der Zeit von 8.00 bis 12.00 Uhr und von ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 2 Die Regelungen zur Selbstverwaltung – Verfassung, Berufung/Abberufung, Neutralitätsausschuss – beruhen auf § 367 Abs. 1, in dem geregelt ist, dass die Bundesagentur für Arbeit eine rechtsfähige bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung ist. § 371 ist als grundlegende Vorschrift ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.08.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. fehlende psychische Belastbarkeit für die Ausübung einer beruflichen Tätigkeit als ausreichender Grund einer Erwerbsminderung Orientierungssatz Eine Minderung der Erwerbsfähigkeit kann sich auch daraus ergeben, dass bei einem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.10.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderung. Berufsunfähigkeit Leitsatz (redaktionell) Für die Frage, ob Berufsschutz i.S.v. § 240 SGB VI besteht, können nur in Deutschland versicherte Tätigkeiten berücksichtigt werden. Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1; SGB VI § 43 Abs. 2; SGB VI § 240 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2016 4 Wochen testen

Rente wegen Erwerbsminderung Zeitliches Leistungsvermögen Medizinische Beweiswürdigung Berufsunfähigkeit Bürokauffrau Somatoforme Schmerzstörung Ist das zeitliche Leistungsvermögen des Versicherten nicht aus gesundheitlichen Gründen auf weniger als 6 Stunden beschränkt, scheidet ein Anspruch auf Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 25.07.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Rente w... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.07.2004 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Es ist mit dem Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) unvereinbar, Ausländer mit Aufenthaltsbefugnis generell von der Gewährung von Erziehungsgeld auszuschließen. Der Gesetzgeber kann jedoch die Gewährung von Erziehungsgeld davon abhängig machen, dass der zur Betreuung eines Kindes bereite Elternteil an ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 9 Um die Klagefrist von einem Monat (§ 87 SGG) zu wahren, genügt ein Schreiben an das Sozialgericht (ggf. auch an einen Sozialleistungsträger, § 91 SGG), mit dem Hinweis auf den Bescheid bzw. Widerspruchsbescheid, der angefochten wird. Nach Akteneinsicht und Rücksprache mit dem Mandanten ist die Klage zu begründen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.08.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 12.01.2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die 1949 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.10.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Verfügbarkeit. Beschäftigungsverbot. Einstweilige Anordnung. Nachzahlung Leitsatz (redaktionell) 1. Wer aufgrund einer Schwangerschaft einem ärztlichen Beschäftigungsverbot unterliegt, steht der Arbeitsvermittlung nicht zur Verfügung und hat daher keinen Anspruch auf ... mehr