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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.1982 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erteilung der Arbeitserlaubnis. türkischer Arbeitnehmer. Ermessen der Bundesanstalt für Arbeit. Recht auf Arbeit. Sozialstaatsprinzip Leitsatz (redaktionell) Enthält die ausländerrechtliche Duldung die Auflage "Erwerbstätigkeit jeder Art nicht gestattet", steht die Auflage der Erteilung ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    25.01.2005 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGBW:2005:0125.L11RJ4993.03.0A Keine Berufsunfähigkeitsrente für Facharbeiter, der als Registrator arbeiten kann Bei der Tätigkeit des Registrators ist generell kein so hoher Anteil an Bildschirmarbeit vorhanden bzw. sind keine so umfangreichen Anforderungen an Computerkenntnisse zu stellen, dass dies einem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.10.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 26. November 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf eine Rente wegen Erwerbsminderung. Der Kläger, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeld. Auszahlung auf der Grundlage sog Auszahlscheine. rückwirkende Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit. Beschäftigungsverhältnis. Ähnlich geartete Tätigkeit. Entlassungsbericht über eine stationäre Rehabilitation. Treu und Glauben. Meldung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 26. Februar 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1943 geborene Kläger hat ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.03.1994 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesozialgerichts Bremen vom 8. Oktober 1992 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Der Rechtsstreit betrifft einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe (Alhi) für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Kraftfahrers bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Bei einem Antrag auf Bewilligung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB 6 ist ausgehend vom maßgeblichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewertung von Fingerverletzungen im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung Orientierungssatz 1. Der vollständige Verlust des rechten Zeigefingers im Grundgelenk, eine Kraftminderung der rechten Hand, eine Gefühlsstörung im Bereich des Amputationsstumpfes, Bewegungseinschränkungen der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.08.2000 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 15.10.1996 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen ve... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Verweisungstätigkeit. Produktionshelfer. Feststellungen eines Sachverständigen zur vollen Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Zur Verweisungstätigkeit des Produktionshelfers. 2. Die Feststellung einer vollen Erwerbsminderung ist nicht Aufgabe ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilferecht: Anforderungen an die Annahme einer Erwerbsminderung als Leistungsvoraussetzung. Zuordnung zum System der Grundsicherungsleistungen bei qualitativen Einschränkungen des Leistungsvermögens aufgrund von Gesundheitsstörungen Orientierungssatz Der Wechsel eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unzulässigkeit eines während der Vollziehungsfrist eines im Eilrechtsschutz ergangenen Bewilligungsbescheides über Leistungen des SGB 2 gestellten neuen Leistungsantrags Orientierungssatz Für die Vollziehung eines im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes über die Bewilligung von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.1998 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 20. August 1996 sowie der Bescheid des Arbeitsamtes Potsdam vom 28. September 1994 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19. Dezember 1994 aufgehoben. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger für die Zeit vom 1... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.10.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Erforderliche Leistungseinschränkungen für die Bejahung voller Erwerbsminderung Leitsatz (redaktionell) Der Versicherte hat keinen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung, wenn er mindestens drei Stunden täglich arbeiten kann und weder außergewöhnliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.11.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verwertbarkeit eines ärztlichen Gutachtens zur Erwerbsfähigkeit des Versicherten unter Anwesenheit eines Angehörigen bei der Untersuchung durch den Sachverständigen Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung hat nach § 43 Abs. 2 S. 2 SGB 6 ein Versicherter, ... mehr