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Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin vom 25. September 1986 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Rente wegen ... mehr

Sozialgerichtliches Verfahren Entscheidung durch Gerichtsbescheid Anforderungen an die Anhörung der Beteiligten: Inhalt Unterschrift Zu den Anforderungen an die Anhörung der Beteiligten zu der beabsichtigten Entscheidung durch Gerichtsbescheid. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung der Arbeitslosen. Arbeitsunfähigkeit. Einschränkung des zeitlichen Leistungsvermögens Leitsatz (amtlich) Ein in der Krankenversicherung der Arbeitslosen versicherter Arbeitsloser ist arbeitsunfähig im Sinne der Krankenversicherung, wenn er krankheitsbedingt Arbeiten ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 11. November 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Sreitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen verminderter... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 25. September 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob die Beklagte der Klägerin zu Rech... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 21. Mai 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die B... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 27.10.1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob die Beklagte berechtigt war, die Arbeits... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen Urteil des Sozialgerichts Hildesheim vom 10. Juli 2001 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um den Anspruch des Klägers auf eine Rente wegen vermind... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhen des Anspruchs auf Eingliederungshilfe bei anderer Sozialleistung. kasachische Invalidenrente. vergleichbarer Anspruch. Wertlosigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Eine Rente nach der Invaliditätsgruppe II nach kasachischem Recht ist mit einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit nach deutschem ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. letzte versicherungspflichtige Beschäftigung. Berufsausbildung auch zur Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht in der DDR. Ausbildung in der DDR. Gleichwertigkeit von Berufsabschlüssen ... mehr

ECLI:DE:LSGNRW:2026:0626.L8R365.26B.ER.L8R.00 Die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 08.05.2026 werden zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Der Antragsteller wendet sich ohne Erfolg gegen den ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Weiterbewilligung einer Zeitrente wegen voller Erwerbsminderung - Wegefähigkeit Orientierungssatz 1. Ein Anspruch auf Weitergewährung einer bewilligten Zeitrente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 SGB 6 ist ausgeschlossen, wenn der Versicherte in der Lage ist, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Fünf-Jahres-Zeitraum. Arbeitsleistung eines Strafgefangenen in einer Justizvollzugsanstalt keine rentenversicherungspflichtige Beschäftigung. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz 1. Die Arbeitsleistung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeitsrente. Abkehr vom Bergbau. Verweisungstätigkeit. Lampenwärter. Rentenausschluß durch absichtliche Herbeiführung beruflicher Umstände. Rücktritt von Übernahmevertrag bei Zechenstillegung Orientierungssatz 1. Versicherte, die bereits vom Bergbau abgekehrt sind, haben ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Pflichtbeitragszeiten. Bosnien-Herzegowina. Sozialversicherungsabkommen. Zeitpunkt des Leistungsfalls. Beweiswert der tatsächlichen Arbeitsleistung. Arbeitsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Arbeitsunfähigkeit im ... mehr