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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. Schwere spezifische Leistungseinschränkung. Verweisungstätigkeit. Pförtner Leitsatz (redaktionell) Ist bei einem Versicherten die Gebrauchsfähigkeit eines Arms erheblich eingeschränkt, liegt eine schwere spezifische Leistungseinschränkung vor. Diese ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Berufsunfähigkeit. Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit. Mehrstufenschema des Bundessozialgerichts. Wertigkeit der verrichteten Arbeit. Verweis auf nächstniedrige Berufsgruppe. Summierung ungewöhnlicher ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.11.2006 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Die Klägerin ist am 00.00.1952 geboren. Sie hat 1967 bis 1969 im Beruf der Weißwarenverkäuferin in 2 Jahren mit Abschluss ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Qualitätsprüfers bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Kann ein Versicherter seinen bisherigen Beruf nicht mehr ausüben, so hat er gemäß § 240 SGB 6 erst dann Anspruch auf Rente wegen teilweiser ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.10.1998 4 Wochen testen

Eingliederungsbeihilfe Ermessen Haushaltsmittel, Verteilung der Beschränkt die Arbeitsverwaltung unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden, knappen Haushaltsmittel die Gewährung von Eingliederungsbeihilfe in der Form, daß nach sachgerechten Kriterien der Kreis der Arbeitnehmer, deren Einstellung gefördert ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.06.1992 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 9.8.1990 und die Bescheide vom 16.8.1989 und 11.9.1989 werden aufgehoben. 2. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin Arbeitslosengeld in gesetzlicher Höhe für die Zeit vom 3.7. bis 28.7.1989 zu gewähren. 3. Die Beklagte wird verurteilt, der Klage i... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Aufschubtatbestand. Rentenbezug in Slowenien Leitsatz (redaktionell) 1. Die Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über eine Rentengewährung ab dem 63. Lebensjahr für langjährig Versicherte ist nicht nach § 96 SGG Gegenstand des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.07.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung wird verworfen. II. Die Beklagte trägt auch die notwendigen außergerichtlichen Kosten des Klägers für das Berufungsverfahren. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit der Versagung einer Arbeitse... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.08.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 26. Juli 1999 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die außergerichtlichen Kosten des Klä-gers im Berufungsverfahren. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Streitig ist Rente wegen Erw... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.1976 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einnierigkeit. Grad der MdE in der Unfallversicherung von 20 vH. Begriff der MdE in der Unfallversicherung und Kriegsopferversorgung Leitsatz (amtlich) Der unfallbedingte Verlust einer Niere ist in der gesetzlichen Unfallversicherung - bei Gesundheit der anderen Niere - mit einem Grad ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2000 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGHE:2000:1215.L10AL1597.98.0A Arbeitserlaubnis Ausländerbeschäftigung Ausnahmeregelung Aus- und Weiterbildung Die Voraussetzungen nach § 2 Abs 1 Nr 4 ASAV liegen nicht vor, wenn ein Ausbildungsverhältnis der Verdeckung einer regulären Arbeitnehmertätigkeit dient, die angestrebte spätere Meisterprüfung nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Voraussetzungen. Beweiswürdigung Orientierungssatz 1. Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung. 2. Die tatsächliche Arbeitsleistung eines Versicherten im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit nach § 16d SGB 2 stellt ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.12.1976 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufungen gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer – Zweigstelle Mainz – vom 29. April 1975 werden zurückgewiesen. 2. Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Der 1920 geborene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 4. Juli 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.1982 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wegfall der Arbeitslosenhilfe bei Rückkehr eines Ausländers in seinen Heimatstaat. Verfügbarkeit bei Aufenthalt im Ausland. sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Orientierungssatz 1. Arbeitslosenhilfe kann grundsätzlich spätestens von dem Tage an nicht mehr gewährt werden, an dem der ... mehr