Sie suchen in den Themenportalen. Um in Ihren Online-Produkten nach "Arbeitsmarkt" zu suchen, melden Sie sich hier an:

Jetzt anmelden

Sortieren nach

Relevanz Datum
LSG Berlin L 16 RA 52/99
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 23. Juni 1999 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist - nur noch - ein Ans... mehr

FG Rheinland-Pfalz 5 K 2580/06
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.11.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Kindergeld bei Wahrnehmung eines 1-€ -Jobs Leitsatz (amtlich) Die Wahrnehmung eines 1-€-Jobs schließt die Berücksichtigung nach § 32 Abs. 4 S. 1 c EStG (Warten auf einen Ausbildungsplatz) nicht aus. Leitsatz (redaktionell) Eine für den Anspruch auf Kindergeld schädliche ... mehr

LSG Niedersachsen-Bremen L 10 RI 264/02
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.08.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Hildesheim vom 3. Juli 2002 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Rente wegen Erwerbsunfähigkeit... mehr

Bayerisches LSG L 19 RJ 645/99
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 10.11.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen ve... mehr

LSG Hamburg L 1 RJ 39/03
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2005 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Nachweis der Leistungsminderung. Widersprüchliches Verhalten. Persönliche Anhörung des Gutachters Leitsatz (redaktionell) 1. Die Nichtfestellbarkeit einer krankheitswerten Ursache von Verhaltensauffälligkeiten schließt nicht das ... mehr

Bayerisches LSG L 6 R 448/12
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.07.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungsabkommen. DJSVA -, versicherungsrechtliche Voraussetzungen, Erwerbsminderungsrente. Leistungsfall. Medizinische Beweiserhebung. Berufsunfähigkeit. Bisheriger Beruf. Serbien Leitsatz (amtlich) I.) Gehören Vertragsstaaten, wie Serbien, nicht zur Europäischen Union, so ... mehr

Bayerisches LSG L 16 RJ 553/04
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Vorliegen der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Freiwillige Beitragsentrichtung zur Anspruchsaufrechterhaltung. Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Leitsatz (redaktionell) Hat der Rentenversicherungsträger den Versicherten über die Voraussetzungen zur ... mehr

Bayerisches LSG L 6 RJ 656/02
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.09.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 14. August 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Rente... mehr

Schwerbehinderten-Ausgleich... / § 41 Verwendungszwecke
Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(1) Die Mittel aus dem Ausgleichsfonds sind zu verwenden für mehr

Bayerisches LSG L 6 R 586/03
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0718.L6R586.03.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 29. September 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt Rente wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit. Er ist ... mehr

LSG Baden-Württemberg L 13 AS 2352/12 ER-B
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.08.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtskonformität. Arbeitnehmerfreizügigkeit. europarechtlicher Arbeitnehmerbegriff. Bundesfreiwilligendienst. Nichtvorliegen einer arbeitsmarktüblichen Tätigkeit ... mehr

Bayerisches LSG L 19 RJ 426/99
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.05.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 22.06.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rent... mehr

Bayerisches LSG L 14 R 68/06
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.12.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 6. Dezember 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die 1956 in B. ... mehr

LSG Baden-Württemberg L 7 R 3817/19
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. fehlende Wegefähigkeit aufgrund einer chronischen Darmerkrankung Leitsatz (amtlich) 1. Neben der zeitlich ausreichenden Einsetzbarkeit eines Versicherten am Arbeitsplatz gehört zur Erwerbsfähigkeit auch ... mehr

LSG Nordrhein-Westfalen L 18 R 225/06
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.2008 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 22.11.2006 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung von Erwerbsminderungsrente. Die 1953 geborene türkische Klägerin kam 1968 in die ... mehr