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Bis zu 3.500 EUR Die Höhe der Zuwendungen ergibt sich aus der Konfiguration der neuen Heizungsanlage. Folgende Zuwendungen werden angeboten: 1.000 EUR für Gaskessel auf Basis von Brennwerttechnik, Hausstationen für effiziente Fernwärme, 3.500 EUR für Wärmepumpen, Holzpelletkessel und Holzhackschnitzelkessel, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig bei dessen Verfristung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Orientierungssatz 1. Der Widerspruch gegen einen ergangenen Bescheid setzt zu seiner Zulässigkeit nach § 84 Abs. 1 SGG voraus, dass er innerhalb einer Frist von einem Monat ...mehr

Die passive Solarkühlung zum Beispiel, ist ein umweltfreundliches Konzept, das auf der Nutzung der Sonnenenergie und der architektonischen Gestaltung von Gebäuden basiert, um Innenräume ohne den Einsatz von konventionellen, energieintensiven Klimaanlagen zu kühlen. Dieses Verfahren integriert eine Reihe von ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wechselrichter sind für die Stromerzeugung notwendige Neben- und Hilfsanlagen Leitsatz (amtlich) Wechselrichter, mit denen aus solarer Strahlungsenergie erzeugter Gleichstrom in marktfähigen Wechselstrom umgewandelt wird, sind für die Stromerzeugung erforderliche Neben- und Hilfsanlagen ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Zum Anlagenbegriff des § 3 Nr. 1 EEG 2012 a. F. bei einer Photovoltaikanlage. 2. Zur Inbetriebnahme einer Photovoltaikanlage i. S. d. §3 Nr. 5 EEG 2012 a. F. und zur Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft war die Installation der Wechselrichter oder eines Transformators, die die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Subventionen. Einfuhren von Fotovoltaikmodulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus China. Endgültiger Ausgleichszoll. Befreiung der Einfuhren, die von einem angenommenen Verpflichtungsangebot abgedeckt sind. ...mehr

Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 25.01.2019 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) - 11 O 63/18 - wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig ...mehr

(1) Unbeschadet einer nach anderen Vorschriften erforderlichen Genehmigung bedürfen keiner Baugenehmigung das Errichten, Herstellen, Aufstellen, Anbringen oder Ändern von folgenden baulichen Anlagen, anderen Anlagen und Einrichtungen:mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2 SGB 7. Basalzellkarzinom. solare UV-Strahlung. neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft. Dresdner Multicenterstudie. Veröffentlichungszeitpunkt: 10.September 2020. BK-Reife. keine Sperrwirkung. ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Der Betreiber einer Photovoltaikanlage, der Fördermittel nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz in Anspruch nehmen will, hat sich über die geltende Rechtslage und über die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Förderung zu informieren und ist deshalb grundsätzlich auch selbst verantwortlich ...mehr

(1)[1] 1Die Bundesnetzagentur hat vorbehaltlich weiterer Aufgaben, die ihr in Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes übertragen werden, die Aufgabe, zu überwachen, dassmehr

Zeilen 14–15 In diesen Zeilen sind die in Betracht kommenden Zerlegungsmaßstäbe sowie die Vorschriften, auf denen diese Maßstäbe beruhen, anzugeben. Es kommen folgende Fallgruppen in Betracht: § 29 Abs. 1 Nr. 1 GewStG (Regelfall): Zerlegungsmaßstab ist die Summe der Arbeitslöhne in den jeweiligen Betriebsstätten. Zu ...mehr

(1) Für Strom aus Anlagen und KWK-Anlagen, die nach dem am 31. Juli 2014 geltenden Inbetriebnahmebegriff vor dem 1. August 2014 in Betrieb genommen worden sind, sind die Bestimmungen dieses Gesetzes anzuwenden mit der Maßgabe, dassmehr

Verfahrensgang LG Frankfurt (Oder) (Aktenzeichen 11 O 9/22) Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das am 14.07.2023 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder), Az. 11 O 9/22, wird als unzulässig verworfen, soweit die Klage auf Zahlung von Einspeisevergütung betreffend den Zeitraum vom 01.07. bis 31.12.2018 ...mehr

1Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Vergütungsbedingungen von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie auf Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher, wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung abweichend von § 32 Absatz 1 ...mehr