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Relevanz Datum
Beitrag aus VerwalterPraxis Gold   06.02.2025 4 Wochen testen

Heizsysteme lassen sich grundlegend in Einzelheizungen, Sammelheizungen und Fernheizungen unterscheiden. Einzelheizungen versorgen einzelne Räume direkt mit Wärme. Sammelheizungen hingegen zentralisieren die Wärmeerzeugung für ein gesamtes Gebäude oder mehrere Wohnungen. Fernheizungen versorgen mehrere Gebäude oder ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Als Umstrukturierungsmaßnahme i.S.d. § 23 ARegV kann nicht schon jeder qualitativ höherwertige Ersatz eines Anlagenguts des bestehenden Netzes verstanden werden. Mit Umstrukturierungsmaßnahmen hatte der Verordnungsgeber grundlegende, mit erheblichen Kosten verbundene substantielle Umgestaltungen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.02.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wasserentnahmegebühren (Ermäßigung) Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Verfahrenskosten; insoweit ist das Urteil vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe des festzusetzenden Vollstreckungsbetrages abwenden, wenn ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.01.2009 4 Wochen testen

Normenkette BGB §§ 93-94, 195 a.F., § 199 n.F., § 278; AGBG § 11 Nr. 7; HGB § 172 Abs. 4 Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 29. November 2007 verkündete Urteil des Landgerichts Dortmund wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten der Berufung. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. De...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.11.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. betriebliche Voraussetzung. VEB Geräte- und Reglerwerk Leipzig Leitsatz (amtlich) Beim VEB Geräte- und Reglerwerk Leipzig handelte es sich weder um einen volkseigenen Massenproduktionsbetrieb im Bereich ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.06.2006 4 Wochen testen

BMF, Schreiben v. 7.6.2006, IV A 5 - S 7124 - 5/06 Vielen Dank für Ihr Schreiben vom 21.10.2005, mit dem Sie um Klärung mehrerer Auslegungsfragen zu dem BMF-Schreiben vom 1.8.2005, IV A 5 – S 7124 – 8/05 (BStBl 2005 I S. 849) bitten. Zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen nimmt das BMF unter Bezugnahme auf die ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   22.10.2024 4 Wochen testen

Kohlendioxid ist natürlicher Bestandteil der Erdatmosphäre (ca. 400 ppm), es zersetzt sich nur sehr langsam. Durch die Atmung von Lebewesen wird Kohlendioxid ebenso erzeugt wie durch Verbrennung kohlenstoffhaltiger Verbindungen. Durch die Industrialisierung und die damit verbundenen Verbrennungsprozesse (Kraftwerke, ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold   29.11.2023 4 Wochen testen

Das KfW-Förderprogramm fördert 4 Förderbereiche: Förderbereich 1 Errichtung, Erweiterung und Erwerb von Anlagen, die die technischen Anforderungen des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG in der jeweils aktuellen Fassung) erfüllen. Hierzu gehören auch die zur Erfüllung der ...mehr

Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gazprom. VNG Tenor I. Das Zusammenschlussvorhaben wird gemäß § 40 Abs. 2 GWB freigegeben. II. Die Gebühr für diese Entscheidung wird auf […] festgesetzt. Dieser Betrag wird auf die gesondert festzusetzende Gebühr von […] für die Anmeldung des Zusammenschlusses angerechnet. Beide Gebühren ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.04.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz (Zusatzversorgungssystem nach Anlage 1 Nr. 1 zum AAÜG). VEB Automatisierungsanlagen Cottbus. volkseigener Produktionsbetrieb Orientierungssatz 1. Das Gesamtergebnis des Verfahrens hat nicht ergeben, dass der VEB ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.2008 4 Wochen testen

Normenkette BGB §§ 93-94, 195 a.F., § 199 n.F., § 278; AGBG § 11 Nr. 7; HGB § 172 Abs. 4 Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 29. November 2007 verkündete Urteil des Landgerichts Dortmund wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten der Berufung. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   05.04.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zulage für die Reinigung und Wartung von Düsentriebwerken Orientierungssatz Streit über die Zahlung einer Zulage nach §§ 2 und 3 des Tarifvertrages über Lohnzuschläge gemäß § 29 MTB II für die Arbeiter des Bundes vom 09.05.1969 bzw nach Anlage 2 des Sonderkataloges für den Bereich des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.2009 4 Wochen testen

vorläufig nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Zuschuss für die Erstellung einer Photovoltaikanlage als Entgelt Leitsatz (redaktionell) Die Besteuerung einer Lieferung oder sonstigen Leistung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG setzt einen Leistungsaustausch voraus. Keine steuerbare Leistung und damit kein ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Energieversorgung. Energieversorgungsunternehmen. Kraft-Wärme-Kopplung. KWK-Anlage. Anlagenbetreiber. Netzbetreiber. Vertikaler Belastungsausgleich. Selbsteinspeiser. Gleichstellung von Fremd- und Selbsteinspeisung. „Vorgelagerter” Netzbetreiber. Netznutzungsentgelt. Vertragliche ...mehr