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Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der Kläger ist am 00.00.1953 geboren. Er absolvierte von 1967 bis 1970 eine Lehre als Emaillierarbeiter (Brenner) und schloss diese ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Augsburg vom 10. Oktober 2000 und des Bescheides der Beklagten vom 24. Mai 1996 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. Oktober 1996 die Beklagte verurteilt, der Klägerin w... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) betriebliche Altersversorgung. Arbeitsvertraglicher Zuschuss zur „Invalidenrente”. Zur Auslegung einer einzelvertraglichen Versorgungszusage, die für den Fall der „dauernden Berufsunfähigkeit” den Nachweis „durch amtsärztliches Attest” verlangt. Rentenzuschuß Normenkette BGB § 133 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Typische Leistungsklage auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 1. Dezember 1992 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsun... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Voraussetzung der Annahme einer Summierung von Funktionsbeeinträchtigungen. Verweisungstätigkeit bei einem als Busfahrer tätigen Geschädigten Orientierungssatz 1. Bei einem Rechtshänder, der aufgrund seines ... mehr

Krankenversicherung Krankengeld Feststellung von Arbeitsunfähigkeit keine Langzeitbeobachtung im Rahmen eines Arbeitsversuches Beweislast des Versicherten Zur Feststellung einer behaupteten Arbeitsunfähigkeit bedarf es keiner Langzeitbeobachtung des Versicherten (hier: ALG I-Bezieher) im Rahmen eines Arbeitsversuches, ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 27. Mai 2002 sowie der Bescheid der Beklagten vom 14. Dezember 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20. Juni 2000 abgeändert und die Beklagte verurteilt dem Kläger ab 1. November 2... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 06.04.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten ... mehr

nicht-rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbstätigkeit einer ausländischen Arbeitnehmerin im Bundesgebiet. Ehegattenzuzug. Sorge für gemeinsames Kind Leitsatz (amtlich) Die Versagung der Arbeitserlaubnis für eine nichtdeutsche Ehefrau, die im Rahmen der Familienzusammenführung ins Bundesgebiet kam, ist ... mehr

Verfahrensgang Tenor Der Antrag des Klägers, ihm für eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 9. Dezember 2021 - L 1 R 328/20 - vor dem Bundessozialgericht Pro... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung bei aufgehobener Wegefähigkeit Orientierungssatz Rente wegen voller Erwerbsminderung ist u. a. dann zu gewähren, wenn die Wegefähigkeit aufgehoben ist. Nicht wegefähig ist, wer eine zusammenhängende Strecke von 500 m zu Fuß nicht mehr viermal am Tag ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 15. Dezember 1994 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch für das Revisionsverfahren nicht zu erstatten. Tatbestand I Streitig ist, ob der Kläger gegen die... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung, allgemeiner Arbeitsmarkt Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 06. Februar 2007 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Streitig ist die Gewährung einer Rente ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 21.05.2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der 1957 ... mehr