26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) Bei bestimmten Gesundheitsstörungen (hier Krebserkrankungen) kann dem Ablauf einer rezidivfreien Bewährungszeit die Bedeutung einer Änderung des Gesundheitszustandes im Sinne des § 1286 Abs. 1 RVO beigemessen werden, wenn nach ärztlicher Erfahrung das Leiden infolge der zeitlichen Heilungsbewährung ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch Art. 1 AFRG v. 24.3.1997 (BGBl. I S. 594) als § 187 in das SGB III eingefügt worden. Sie wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) redaktionell geändert. Dabei wurde eine Anpassung an die Umbenennung der Bundesanstalt für ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. dauerhafte volle Erwerbsminderung. volle Erwerbsminderung nach § 43 Abs 2 S 3 Nr 1 SGB 6. Dauerhaftigkeit. Unterstellung bei Personen im Eingangs bzw Berufsbildungsbereich einer WfbM Leitsatz (amtlich) Auch bei Personen im ... mehr

ECLI:DE:LSGBEBB:2017:0622.L29AL17.14.00 Besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Förderfähigkeit einer schulischen Ausbildung zum Logopäden für einen sehbehinderten Menschen Kostenerstattung nach zu Unrecht erfolgter Leistungsversagung 1. Die Förderung einer schulischen Ausbildung als besondere Leistung zur ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) am 1.1.2005 mit einem zwischenzeitlich durch das Kommunale Optionsgesetz v. 30.7.2004 (BGBl. I S. 2014) zum 6.8.2004 geänderten Abs. 1 in Kraft getreten. Seither wurde sie mehrfach geändert, ... mehr

Rz. 1 Mit Wirkung zum 1.1.2000 wurde Nr. 4 durch das GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 v. 22.12.1999 (BGBl. I S. 2626) eingefügt, die vorherigen Nr. 4 und 5 wurden Nr. 5 und 6. Nr. 1 wurde mit Wirkung zum 1.7.2001 durch das SGB IX v. 19.6.2001 (BGBl. I S. 1046) geändert. Nr. 7 wurde mit Wirkung zum 1.1.2003 durch das ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankengeld. Fortbestehen des materiellen Anspruchs bei ununterbrochen festgestellter Arbeitsunfähigkeit. Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit durch den MDK. kein Ende des einmal entstandenen materiellen Anspruchs durch voraussichtliches Ende der Arbeitsunfähigkeit ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Bei SGG § 73 Abs 2 S 2 handelt es sich um eine Ermessensvorschrift. Es darf deshalb nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, daß der ohne schriftliche Vollmacht auftretende Vertreter eines Beteiligten immer eine wirksame Vollmacht besitze, nur weil er der Ehemann oder ein Verwandter in ... mehr

Rz. 1 Abs. 2 wurde zum 1.1.1998 geändert durch das Erste SGB III-ÄndG v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970). Abs. 3 und 5 wurden zum 1.8.2001 geändert durch das Gesetz zu Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften v. 16.2.2001 (BGBl. I S. 266). Abs. 1 bis 3 und 5 wurden zum 1.1.2004 geändert durch ... mehr

Leitsatz (amtlich) Geeignet für eine Weiterbildungsmaßnahme im Sinne des § 37 Abs. 3 StVollzG ist ein Gefangener, wenn er gemäß § 77 SGB III Anspruch auf Übernahme der Weiterbildungskosten und Unterhaltsgeld hat. Ein solcher Anspruch besteht gemäß § 77 Abs. 1 Nr. 1 SGB III nur, wenn die Weiterbildung notwendig ist. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren: Gewährung von Prozesskostenhilfe für das PKH-Beschwerdeverfahren Leitsatz (amtlich) Für die Beschwerde gegen einen die Gewährung von Prozesskostenhilfe ablehnenden Beschluss des Sozialgerichts ist Prozesskostenhilfe nicht zu gewähren. Tenor I. Der Beschluss ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 2 S 1 iVm Abs 1 Nr 1 SGB 7. Hilfeleistung in einem Sportverein. Wie-Beschäftigung. Sonderbeziehung: verwandtschaftliches Verhältnis. Handlungstendenz. Tätigwerden der Mutter für die Jugendbasketballmannschaft der ... mehr

Rz. 1 § 71 wurde durch das Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze v. 18.5.2001 (BGBl. I S. 904), mit dem die deutschen Datenschutzvorschriften an die EU-Datenschutzrichtlinie angepasst wurden (Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 24.10.1995 zum Schutz ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB 2 für Unionsbürger Orientierungssatz 1. Die Regelung des § 7 Abs. 1 S. 2 SGB 2 ist gemeinschaftsrechtlich dahingehend auszulegen, dass ein Unionsbürger, der die Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 S. 1 SGB 2 und zur Aufnahme einer ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Weiterbeschäftigung von Jugend- und Auszubildendenvertreter bei Haushaltssperre. Sparquote oder Personalmanagement durch externes Personal-Service-Center. Grundsatz der Bestenauslese bei der Besetzung von Forstwirtsstellen Leitsatz (amtlich) 1. Zur Frage der rechtzeitigen Antragstellung ... mehr