1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Zusammenfassung Handelt es sich bei den Planannahmen eines Bewertungsgutachtens um "Sonderplanungen", die ausschließlich zu Bewertungszwecken und außerhalb des formalen unternehmerischen Planungsprozesses erstellt wurden, sind sie schon deshalb kritisch zu sehen und fallen nur bedingt unter die unternehmerische ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein vorläufiger Rechtsschutz gegen Kernbrennstoffsteuer Leitsatz (amtlich) Ein mit ernstlichen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit einer der angefochtenen Steuerfestsetzung zugrunde liegenden Gesetzesvorschrift begründeter Antrag auf AdV ist abzulehnen, wenn nach den Umständen des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens Tenor I. Das angemeldete Vorhaben der Beteiligten zu 1., sich an der Beteiligten zu 2. in Höhe von 49 % zu beteiligen, wird freigegeben. II. Die Gebühr für die Anmeldung wird auf [xxx] (in Worten: [xxx] Euro) festgesetzt und der Beteiligten zu 1. ...mehr

Rz. 442 Nach Art. 3b des Rom-Abkommens (Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen, abgekürzt RA)[590] ist Tonträger "jede ausschließlich auf den Ton beschränkte Festlegung der Töne einer Darbietung oder anderer Töne". Rz. 443 Einerseits ist ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt vom 21. Februar 2008 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des Streitgegenstandes wi...mehr

Leitsatz Ein Unternehmen, dessen Tätigkeitsschwerpunkt im Sammeltransport von Müll sowie der Herstellung von Ersatzbrennstoffen aus Kunststoffen und der Altholzaufbereitung für die thermische Verwertung in einem Kraftwerk liegt, ist kein Unternehmen, das gem. der Klasse 37.20 WZ 2003 Recycling nicht metallischer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schweizer Kapitalgesellschaft, Kapitalverkehrsfreiheit Leitsatz (redaktionell) Die Verlustabzugsbeschränkung des § 2a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EStG ist auch auf die Veräußerung der Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft mit Geschäftsleitung und Sitz in der Schweiz anwendbar. Hierin liegt ...mehr

Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 585 DM brutto und 85 DM netto nebst 4 % Zinsen auf den sich insgesamt errechnenden Nettobetrag seit dem 16.10.1996 zu zahlen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. Der Streitwert wird auf 670 DM festgesetzt. 4. Die Berufung wird zugelassen, soweit ...mehr

Nachgehend Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt. Tatbestand Die Klägerin stellt durch Absieben und Mischen von verschiedenen Kohle- und kohleähnlichen Produkten Ballastkohlen zum Zwecke der Stromerzeugung bzw. der Verfeuerung in Zementwerken her. Sie hatte mit ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 5. März 2009 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des Streitgegenstands wird für das Beschwerdeverfahren a...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuschläge für Arbeit an Wochenfeiertagen auch bei Möglichkeit der Abgeltung durch Freizeitausgleich steuerfrei Leitsatz (redaktionell) Zeitzuschläge für Feiertagsarbeit sind ungeachtet der tarifvertraglichen Möglichkeit der Abgeltung durch Freizeitausgleich bis zur gesetzlichen ...mehr

Rz. 50 Eine staatliche Mitwirkung im eigentlichen Sinne gibt es im Gründungsverfahren nicht mehr. Früher gab es eine Genehmigung durch das Industrie- und Handelsministerium, die entfallen ist. Allerdings führt das Handelsministerium (Ticaret Bakanlığı)[41] die Fach- und Rechtsaufsicht über die Handelsregister, die bei ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schweizer Kapitalgesellschaft, Kapitalverkehrsfreiheit Leitsatz (redaktionell) Die Verlustabzugsbeschränkung des § 2a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EStG ist auch auf die Veräußerung der Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft mit Geschäftsleitung und Sitz in der Schweiz anwendbar. Hierin liegt ...mehr

Orientierungssatz Verminderte bergmännische Berufsfähigkeit, bisheriger knappschaftlicher Hauptberuf. Normenkette RKG § 45 Abs 2 Verfahrensgang Tatbestand Unter den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Bergmannsrente wegen ver...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens nach § 36 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (im folgenden „GWB”) Beteiligtemehr