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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.04.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Mangelberuf. Sondererzieher Orientierungssatz 1. Eine Stelle ist im Hinblick auf den Begriff "Mangelberuf" dann nicht offen, wenn der Arbeitgeber die Einstellung eines Höherqualifizierten nicht anstrebt und die Stelle auf dem Arbeitsmarkt nicht anbietet. Schon das fehlende Angebot ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsmarktdienstleistungen. Unterstützte Beschäftigung. des Vergabeverfahrens „Öffentliche Ausschreibung von Maßnahmen …”. Vergabenummer:… Tenor 1. Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, die Eignungsvorgaben unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Vergabekammer zu korrigieren, ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   11.11.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziierungsabkommen EWG. Türkei. Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Artikel 7 Satz 1 und 14 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates. Aufenthaltsrecht des Kindes eines türkischen Arbeitnehmers nach seiner Volljährigkeit. Voraussetzungen für eine Abschiebungsverfügung. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.08.2001 4 Wochen testen

Antrag auf Vorabentscheidung des EuGH: Arbeitserlaubnis- bzw Arbeitsgenehmigungsfreiheit des fahrenden Personals im grenzüberschreitenden Güterverkehr bei Arbeitgebern mit Sitz im Ausland türkischer Kraftfahrer Zulassung des Fahrzeuges im Sitzstaat Assoziationsrecht Verbot der Einführung neuer nationaler ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.1977 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 1. Juli 1976 abgeändert: Der Bescheid des Arbeitsamts Pirmasens vom 7. Oktober 1975 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 30. Oktober 1975 wird aufgehoben. Die Beklagte wird dem Grunde nach verurteilt, dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 26. Juni 2012 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wohnen iS von Art 71 Abs 1 Buchst b Ziff ii EWGV 1408/71 Leitsatz (amtlich) Ob ein Arbeitsloser während einer Auslandstätigkeit iS von Art 71 Abs 1 Buchst b Ziff ii EWGV 1408/71 weiterhin im Inland gewohnt hat, richtet sich vornehmlich nach Dauer und Zweck des Auslandsaufenthalts und dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.10.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rentengewährung wegen voller Erwerbsminderung ohne Vorliegen einer quantitativen Einschränkung. Die Prüfung, ob ein Ausnahmefall vorliegt bzw. vorgelegen hatte, umfasst mehrere Schritte Orientierungssatz 1. In bestimmten Ausnahmefällen kann eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.1974 4 Wochen testen

Orientierungssatz Die besonders geregelte und geschützte Stellung eines Beamten auf Lebenszeit rechtfertigt es, ihn in der Regel nicht zu den Personen zu zählen, deren berufliche Fortbildung oder Umschulung dazu dient, sich auf dem Arbeitsmarkt zu behaupten und vor Arbeitslosigkeit zu schützen. Etwas anderes gilt nur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorabentscheidungsersuchen. Sozialpolitik. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Diskriminierung wegen des Alters. Gelegenheitsarbeitsverträge, die mit Personen geschlossen werden können, die noch nicht das 25. Lebensjahr vollendet haben. Automatische Beendigung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.04.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSL:2006:0405.L2KR11.03.0A Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 05.02.2003 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten des Klägers auch für das Berufungsverfahren zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2025 4 Wochen testen

ECLI:DE:BVerwG:2025:231025U1C11.25.0 Keine unmenschliche oder erniedrigende Aufnahmesituation für nichtvulnerable männliche Schutzberechtigte in Griechenland Nichtvulnerablen männlichen Drittstaatsangehörigen, denen in der Hellenischen Republik internationaler Schutz zuerkannt worden ist, drohen bei einer Rückkehr ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   12.12.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtskonformität. EuFürsAbk. Wirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung Orientierungssatz I. Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften werden gem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. selbständige Tätigkeit. fehlerhafte Ermessensausübung. Vermittlungsvorrang. Vermittlungsaussicht. Einzelfallbetrachtung Orientierungssatz Bei der Entscheidung über einen Gründungszuschuss kann sich die Bundesagentur für Arbeit nur dann im Rahmen der Ermessensausübung ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    25.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende v. 3.8.2010 (BGBl. I S. 1112) mit Wirkung zum 1.1.2011 in das SGB II eingefügt worden. Seither wurde sie mit Wirkung zum 1.4.2011 durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des ... mehr