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Relevanz Datum
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 109 Adamy, Die Achillesferse der Arbeitsmarktpolitik ist und bleibt die Spaltung in zwei Rechtskreise, SoSich 2016, 284. Axer, Der verfassungsrechtliche Schutz der Sozialversicherung in Organisation und Finanzen, SGb 2022, 453. Bernau, Die Rechtsprechung des BGH zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, NJW 2017, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.11.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Auszubildende. abstrakte Förderungsfähigkeit. besonderer Härtefall. Zusicherung Orientierungssatz 1. Auch wenn ein ausländischer Student tatsächlich keine Ausbildungsförderung erhält, weil er die in § 8 BAföG geforderten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Kostenersatz durch Erben. Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung. Eingliederungshilfe. Ausschluss des Vermögenseinsatzes. keine Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. unwirksamer Verzicht im Rahmenvertrag nach § 79 Abs 1 SGB 12 Orientierungssatz 1. Eine Verpflichtung zum ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Aufhebung eines Bewilligungsbescheids mit Wirkung für die Zukunft. Bekanntgabe. Aufgabe zur Post. Vermerk des Sachbearbeiters. Grobe Fahrlässigkeit. Gewöhnlicher Aufenthalt. Ortsabwesenheit. Nahbereich. Vorbehalt der Vorläufigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Enthält ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0821.L8AL150.06.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 19. Dezember 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Leistungen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts vom 09.12.2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die 1952 geborene Klägerin hat ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Lohn. Lohnwucher. wucherähnliches Geschäft. Sittenwidrigkeit. übliche Vergütung. Tarifvertrag. Schätzung. Schätzabschlag. Schönheitssalon. Servicekraft. Sittenwidrig niedrige Vergütung. Anspruchsübergang auf das Jobcenter. Sittenwidrige Vergütung einer Servicekraft in Schönheitssalon. ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Der bereits seit mehreren Jahrzeiten fortschreitende Wandel am Arbeitsmarkt, bedingt durch die Zunahme verschiedener Faktoren wie Internationalisierung bzw. Globalisierung, Digitalisierung, demographischen Wandel etc., erzeugt eine Veränderung der Arbeitsformen. Das „Normalarbeitsverhältnis” ist das aktuell (noch) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.07.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Konzeption und Durchführung von Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen Tenor 1. Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, die Eignungsprüfung der Beigeladenen entsprechend der Rechtsauffassung der Vergabekammer zu wiederholen und zu dokumentieren. 2. Die Antragsgegnerin und die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluss an das BVerfG. Arbeitslosenversicherung. freiwillige Weiterversicherung/Begründung eines Versicherungspflichtverhältnisses auf Antrag. Kappung der Antragsfrist für langjährige Selbstständige. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz 1. Dem Bundesverfassungsgericht wird gem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.10.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versetzung in Vermittlungs- und Qualifizierungsbetrieb. Versetzung und Direktionsrecht. Vorübergehende Abordnung Leitsatz (amtlich) 1. Durch einen Tarifvertrag kann der Arbeitgeber, da die Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien durch § 2 KSchG begrenzt ist, nicht wirksam ermächtigt ... mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2026 4 Wochen testen

Die berufsbezogene Deutschsprachförderung ist ein Regelangebot des Bundes[1], das auf der Grundlage der vom BMAS erlassenen Deutschsprachförderverordnung durch das BAMF umgesetzt wird. Die Berufssprachkurse bauen auf dem allgemeinen Sprachangebot der Integrationskurse auf und setzen sich aus verschiedenen Kursen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   22.09.1981 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Kosten für eine Ausbildung der Klägerin in einer Werkstatt für Behinderte als berufsfördernde Leistung zur Rehabilitation zu tragen hat. Die am 17. März 1956 geborene Klägerin ist erheblich lernbehindert. Sie besuchte die erste und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Bemessungsentgelt. Erziehungszeiten. Erweiterung des Bemessungszeitraumes und -rahmens. fiktive Bemessung. verfassungskonforme Auslegung Orientierungssatz 1. Eine Auslegung der §§ 130, 131 SGB 3 zu Gunsten kindererziehender Eltern in dem Sinne, dass der Bemessungsrahmen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.06.1989 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 24. August 1987 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger Anspruch au... mehr