Sie suchen in den Themenportalen. Um in Ihren Online-Produkten nach "Arbeitsmarkt" zu suchen, melden Sie sich hier an:

Jetzt anmelden

Sortieren nach

Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   28.03.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ersuchen um Vorabentscheidung: Staatsgerichtshof des Landes Hessen – Deutschland. Gleichbehandlung von Männern und Frauen – Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung – Maßnahmen, die der Beförderung von Frauen den Vorrang einräumen. Sozialpolitik – Männliche und weibliche Arbeitnehmer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.04.2017 4 Wochen testen

Der Kostenerstattungsanspruch des Leistungsträgers setzt bei einer Ermessensleistung die Ermessensreduzierung auf Null voraus 1. Voraussetzung für einen Anspruch auf Erstattung der Kosten einer selbstbeschafften Leistung ist, dass ein Anspruch auf diese Leistung bestanden hat. Nur in einem solchen Fall kann bei einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.2003 4 Wochen testen

1. Zu den allgemeinen Anforderungen an die Erfüllung der gesteigerten Erwerbsobliegenheit. 2. Die Bewilligung einer Weiterbildungsmaßnahme (hier: Umschulung) durch das Arbeitsamt ist lediglich ein Indiz dafür, dass der Unterhaltspflichtige vom Arbeitsamt nicht zu vermitteln ist bzw. die Umschulung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.04.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 11. Februar 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der 1960 geborene Kläger hat den Beruf des Krankenpflegers erlernt (1979 bis 1982) und zunächst bis ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2001 4 Wochen testen

Diebstahl -ordentliche verhaltensbedingte Kündigung Diebstahl geringwertiger Güter, kann ordentliche verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen Arbeitgeber kann bei ordentlicher verhaltensbedingten Kündigung auch generalpräventive Ziele verfolgen. 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.04.2017 4 Wochen testen

Angelegenheiten nach dem SGB II Es ist - selbst bei vorheriger rechtskräftiger Entscheidung über einen Ausgangs-Eingliederungsverwaltungsakt - zulässig, im Wege des Eilrechtsschutzes isoliert gegen die Fortschreibung des Eingliederungsverwaltungsaktes gem. § 15 Abs. 3 Satz 1, Satz 3 SGB II vorzugehen. Die ... mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Die Frage, ob eine volle Erwerbsminderung vorliegt, ist auch von der Lage am Arbeitsmarkt abhängig. Der Rentenversicherungsträger prüft, ob die betroffene Person mit ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung überhaupt noch eine Chance auf dem Arbeitsmarkt hat (konkrete Betrachtungsweise). Dies wird nur bei einem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.1998 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 14. Juni 1996 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand I. Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    22.01.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Ihre letzte Änderung erfuhr die durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) mit Wirkung zum 1.1.2005 in das SGB II eingefügte Vorschrift durch die zusammen mit ihrem Inkrafttreten vorgenommene Ergänzung des Abs. 2 durch das Kommunale Optionsgesetz v. ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist ursprünglich als § 41 durch das Gesetz zur Reform der Arbeitsförderung. 24.3.1997 (BGBl. I S. 594) mit Wirkung zum 1.1.1998 in Kraft getreten. Durch das Dritte Gesetz für Reformen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) wurde die Vorschrift mit Wirkung zum 1.1.2004 geändert. Durch das ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2002 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten werden das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 12. April 2001 abgeändert und die Klage in vollem Umfang abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt eine Rente wegen verm... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.04.2011 4 Wochen testen

Rechtsmittel eingelegt unter dem Aktenzeichen: 6 AZN 817/11 Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifvertrag soziale Sicherung. Benachteiligung. Schwerbehinderung. keine Benachteiligung Schwerbehinderter durch § 2 Nr. 2 d) TV SozSich Leitsatz (amtlich) Die Regelung des § 2 Nr. 2 d) des Tarifvertrages zur sozialen Sicherung ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 180 Bemessungs-/Verhandlungsfaktoren sind generell: mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.02.1980 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Eine für den angestrebten Beruf vorgeschriebene noch zu leistende zusätzliche Ausbildung oder praktische Tätigkeit schiebt den Abschluß einer Ausbildung an einer Schule oder Hochschule nach AFG § 134 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 c nur dann fiktiv hinaus, wenn sie tatsächlich „im Anschluß” daran erfolgen kann ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2017 4 Wochen testen

ECLI:DE:BSG:2017:121217UB11AL2716R0 Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse Arbeitslosengeldanspruch Minderung der Leistungsfähigkeit Ende der Nahtlosigkeitsregelung Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch den ... mehr