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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte erforderlichen 45-jährigen Wartezeit. Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor Rentenbeginn infolge eines Wechsels des Versicherten in eine Transfergesellschaft und der Beendigung des befristeten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.03.2003 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 8. April 2002 wird zurückgewiesen. Die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 17. Januar 2003 wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision w... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Bei der Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) des Versicherten vergleicht man die Erwerbsmöglichkeiten, die der Verletzte vor dem Arbeitsunfall hatte, mit denen, die ihm nach dem Unfall auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verblieben sind. Der Schaden des Versicherten wird also abstrakt bemessen, auf seine ... mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.2026 4 Wochen testen

Begriff Die Arbeitsförderung ist ein Kern der staatlichen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Sie soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen. Diesen Zielen dienen vorrangig die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.08.2011 4 Wochen testen

Befristetes Arbeitsverhältnis Anschluss an Ausbildung oder Studium “Absolventenbefristung” nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TzBfG “kurzfristiger Gelegenheitsjob” Befristung zum Zwecke der Aus- und Weiterbildung Befristung wegen eines in der Person liegenden Grundes 1. Ein die Befristung eines Arbeitsverhältnisses ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.02.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Neufeststellung einer Schwerstbeschädigtenzulage. Punktbewertung nach der Durchführungsverordnung zu § 31 Abs 4 BVG. Prüfung des Anspruchs auf eine Pflegezulage nach einer höheren Stufe Orientierungssatz Zur Neufeststellung einer Schwerstbeschädigtenzulage ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.1991 4 Wochen testen

Ordentliche Kündigung soziale Auswahl Vorauswahl anhand Punkteschema: Rückläufer zum Senatsurteil vom 18. Januar 1990 (– 2 AZR 357/89 – AP Nr. 19 zu § 1 KSchG 1969 Soziale Auswahl, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt). 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des ... mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional    26.11.2025 4 Wochen testen

Eine Förderung ist ausgeschlossen, wenn sie im Eigeninteresse des Betriebs liegt, d. h. dazu dient, den Arbeitnehmer auf eine Anschlussbeschäftigung im gleichen Betrieb, Unternehmen oder Konzern vorzubereiten; dies gilt allerdings nicht, wenn das Ziel der Maßnahme auch auf eine Beschäftigung auf dem allgemeinen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.07.2015 4 Wochen testen

Abzug von Unterhaltszahlungen an in Italien lebende Angehörige als außergewönhliche Belastungen 1. Unterhaltszahlungen an die in Süditalien in einer Sozialwohnung lebenden, 58 und 56 Jahre alten Eltern sind als außergewöhnliche Belastungen abziehbar, wenn die Eltern trotz u. a. durch amtliche Bestätigungen des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. MdE-Bemessung. Kreuzbandruptur. Synovialis. keine vollständige muskuläre Kompensierbarkeit. Funktionsverlust. objektivierbarer Nachweis Orientierungssatz Zur MdE-Bewertung einer unfallbedingten Knieverletzung (hier: MdE in Höhe von 20% bei einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsausbildungsbeihilfeanspruch. zweite Ausbildung. Anrechnung von Elterneinkommen. Anspruch auf Ausbildungsunterhalt des Kindes. erhebliches Versagen in der Erstausbildung. Fehleinschätzung der Begabung. Gegenseitigkeitsprinzip Leitsatz (amtlich) 1. Hat das Kind eine Ausbildung, die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.07.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 28.11.2002 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 19.12.1997 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17.03.1998 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. ... mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.05.1995 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einbeziehung von Lohnersatzleistungen bei der Berechnung des Steuersatzes (Progressionsvorbehalt) Leitsatz (amtlich) § 32 b Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. Abs. 2 EStG ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Normenkette GG Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 20; AFG § 111; EStG § 3 Nr. 2, § 32b Abs. 1 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.11.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 10. September 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des Klägers auf... mehr