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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.08.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtliches Gehör. Gerichtskunde. Überraschungsentscheidung Leitsatz (amtlich) Zu den Auswirkungen der Verletzung des rechtlichen Gehörs in Parallelsachen. Orientierungssatz 1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör iS der §§ 62, 128 Abs 2 SGG ist verletzt, wenn für eine vorhandene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2016 4 Wochen testen

Benachteiligung wegen des Alters Auswahlverfahren Entschädigung Vermutung der Benachteiligung Stellenausschreibung mittelbare Benachteiligung Rechtfertigung Widerlegung der Vermutung Die Darlegungs- und Beweislast für die die Rechtfertigung iSv. § 3 Abs. 2 Halbs. 2 AGG begründenden Tatsachen trägt der Arbeitgeber. 1. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.11.2005 4 Wochen testen

Tenor Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 17.02.2004 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 14.12.2004 verurteilt, den Kläger ab dem 04.12.2003 einem schwerbehinderten Menschen gleichzustellen. Die Beklagte hat die Kosten des Klägers zu erstatten. Tatbestand Die Beteiligten streiten darum, ob ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    27.03.2024 4 Wochen testen

ECLI:DE:SGDARMS:2024:0327.S1AS141.23.00 Grundsicherung für Arbeitsuchende Rechtmäßigkeit von Telefonanrufen durch das Jobcenter Unzulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage 1. Zur Rechtmäßigkeit von Telefonanrufen durch Mitarbeiter des Jobcenters zwecks Beratung der beruflichen Perspektive des ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.05.2017 4 Wochen testen

Rz. 1 Der Inhalt der Vorschrift ist zum 1.1.1998 als § 177 durch das AFRG in das SGB III eingeführt worden. Durch Art. 1 Nr. 95 des Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) ist die Vorschrift infolge der Aufhebung des Struktur-Kurzarbeitergeldes (Struktur-Kug) in § ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 13 Die spezifische, als abschließend anzusehende Aufzählung in Abs. 1 Satz 2 ist zu begrüßen. Eine Verweisung auf § 368 wäre zu pauschal, eine auf § 3 unvollständig gewesen. Die Auflistung fokussiert auf mehr oder weniger konkrete Tätigkeiten und Prozesse, die im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienst-, Sach- ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.1992 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit älterer Langzeitarbeitsloser bei vollschichtigem Leistungsvermögen Leitsatz (amtlich) 1. Die Rechtsprechung des BSG, nach der der Arbeitsmarkt auch für Versicherte, die noch vollschichtig tätig sein können, unter bestimmten Voraussetzungen verschlossen ist (ua BSG vom ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 83 nach § 87 überführt. § 83 war zum 1.1.2003 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I S. 4607) neu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.05.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 11. Dezember 2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist noch die Gewährung vo... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.11.1992 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21. August 1991 wird zurückgewiesen. Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Die Klägerin und ihr Ehemann wohnten mit ihrer damals minderjährigen Tochter Nicole in ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.06.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abfindung. Elternzeit. Sozialplan. Teilzeitbeschäftigung. Bemessung einer Sozialplanabfindung bei Teilzeittätigkeit während der Elternzeit. Verfassungswidrige Bemessung der Sozialplanabfindung bei Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Berechnung einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.02.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufwendungen im Erziehungsurlaub Leitsatz (redaktionell) Aufwendungen einer Lehrerin für Fachliteratur, Besorgungsfahrten und für das häusliche Arbeitszimmer, die ihr während des Erziehungsurlaubs entstehen, sind als (vorab entstandene) Werbungskosten bei den Einkünften aus ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.09.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gleichstellung mit einem Schwerbehinderten. geeigneter Arbeitsplatz. konkretes Arbeitsangebot. eingegrenzter Berufsbereich. Wettbewerbsfähigkeit Leitsatz (amtlich) Für die Feststellung der Geeignetheit eines angestrebten Arbeitsplatzes ist jedenfalls im vorliegenden Fall nicht ... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   28.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 24 Das 5. SGB III-ÄndG ist unmittelbar nach Bildung der Großen Koalition im Herbst 2005 erneut ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht worden und im Wesentlichen am 31.12.2005 in Kraft getreten. In der Hauptsache diente das Gesetz dem Ziel, auslaufende arbeitsmarktpolitische Instrumente zu verlängern, um Zeit für ... mehr