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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge und Übertragung der Alleinsorge auf einen Elternteil Leitsatz (redaktionell) Die gemeinsame elterliche Sorge ist aufzuheben und das Sorgerecht auf einen Elternteil zu übertragen, wenn eine tragfähige soziale Beziehung zwischen den Eltern und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.1993 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der angefochtene Beschluß wird abgeändert. Der antragstellende Vater hat die Befugnis, mit den Kindern … persönlichen Umgang zu pflegen, und zwar wie folgt: Samstag, den 06.03.1993, Samstag, den 27.03.1993, Samstag, den 08.05.1993, Samstag, den 29.05.1993, Samstag, den 05.06.1993, Samstag, ...mehr

Familie Figuren
Serie 27.09.2014 Zeit und Recht

Geschwister sollen Paare werden dürfen: Der Deutsche Ethikrat hat mehrheitlich eine Revision des Sexualstrafrechts empfohlen. Der einvernehmliche Geschwisterinzest, d.h. der Beischlaf unter erwachsenen Geschwistern, soll künftig nicht mehr unter Strafe stehen. Damit wankt ein Jahrtausende altes Tabu.mehr

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Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2009 4 Wochen testen

Leitsatz Der Vater eines im Jahre 2001 geborenen Kindes begehrt die Abänderung einer in den Jahren 2004 und 2005 vor dem OLG getroffenen Umgangsregelung im Hinblick darauf, dass er zwischenzeitlich nach Österreich verzogen war. Die zuvor getroffene Umgangsregelung war nicht umgesetzt worden. Sachverhalt Der Vater ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.08.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eine positive Vaterschaftsfeststellungsklage des (angeblichen) biologischen Vaters ist unzulässig Leitsatz (amtlich) 1. Eine positive Vaterschaftsfeststellungsklage des (angeblichen) biologischen Vaters ist unzulässig, wenn die Vaterschaft eines anderen Mannes besteht. Das gilt auch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.2007 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Nach der Rechtsprechung des BVerfG ist die frühere Regelung des § 1600 BGB als verfassungswidrig angesehen, soweit diese dem biologischen Vater auch dann kein Recht zur Anfechtung der rechtlichen Vaterschaft eingeräumt hat, wenn zwischen dem rechtlichen Elternteil und dem Kind keine familiäre ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2013 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Beschluss des AG - Familiengericht - Frankfurt/M. vom 8.9.2011 wird hinsichtlich Ziff. 2 und 3 des Beschlusstenors abgeändert. Das Kind erhält die Rechtstellung eines nach deutschen Sachvorschriften angenommenen Kindes (§ 3 AdWirkG). Die Antragsteller haben die Gerichtskosten zu tragen. Eine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Ab welcher Dauer ein Umgang "für längere Zeit" ausgeschlossen wird, hängt vom kindlichen Zeitempfinden ab. 2. Nach Art. 31 Abs. 1 der Istanbul Konvention sind bei miterlebter häuslicher Gewalt die beim Kind fortbestehenden Belastungen in der Vergangenheit sowie die Gefahren wegen andauernder ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2022 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Ein mit einer Herausnahme des betroffenen Kindes aus dem elterlichen Haushalt verbundener Entzug der elterlichen Sorge ist jedenfalls dann nicht mehr verhältnismäßig iSd. §§ 1666, 1666a BGB, wenn der bei den Eltern aufgrund familiär bedingter emotionaler Einschränkungen drohenden latenten ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.08.2006 4 Wochen testen

Leitsatz Kernproblem der Entscheidung war die Frage, wann in einem Vaterschaftsanfechtungsverfahren von einer sozio-familiären Beziehung zwischen rechtlichem Vater und Kind auszugehen ist. Sachverhalt Der Kläger ist der leibliche Vater der am 19.4.2004 geborenen Beklagten zu 1), wie aufgrund des erstinstanzlich ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.11.2010 4 Wochen testen

Leitsatz Der Scheinvater beabsichtigte, den biologischen Vater auf Zahlung des von ihm an das Kind geleisteten Unterhalts in Anspruch zu nehmen. In dem Verfahren vor dem OLG ging es um die Frage, ob ihm zum Zwecke der Vorbereitung eines Rückgriffsanspruchs gegen den leiblichen Vater gegen die Kindesmutter ein Anspruch ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.11.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Gegenstand des Verfahrens war der Antrag des leiblichen Vaters eines sechs Jahre alten Kindes auf Übertragung der elterlichen Sorge auf ihn, nachdem der Kindesmutter das Sorgerecht bereits mehrere Jahre zuvor entzogen worden war, da sie sich um das schwerstbehinderte Kind nicht gekümmert hatte. Das Kind lebte ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.12.2010 4 Wochen testen

rechtskräftig Normenkette StGB 1998 § 176a Abs. 2 Nr. 1; StGB §§ 21, 53 Tenor Der Angeklagte wird wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in 4 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 4 Jahren verurteilt. Im Übrigen wird der Angeklagte freigesprochen. Der Angeklagte hat die Kosten des Verfahrens und die ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.05.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Hilfebedürftigkeit. Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils zugunsten der nicht leiblichen minderjährigen Kinder in der Bedarfsgemeinschaft. Verfassungsmäßigkeit. Nichtvorliegen einer besonderen finanziellen Härte Orientierungssatz 1. Die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Beschwerdeberechtigung im Verfahren zur Berichtigung eines Adoptionsbeschlusses. Normenkette FamFG § 42 Abs. 3 S. 2; ZPO § 567 Verfahrensgang OLG München (Entscheidung vom 11.05.2023; Aktenzeichen 30 UF 287/23 e) AG Landsberg a. Lech (Entscheidung vom 25.01.2023; Aktenzeichen 1 F 630/16) Tenor ...mehr