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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Ab welcher Dauer ein Umgang "für längere Zeit" ausgeschlossen wird, hängt vom kindlichen Zeitempfinden ab. 2. Nach Art. 31 Abs. 1 der Istanbul Konvention sind bei miterlebter häuslicher Gewalt die beim Kind fortbestehenden Belastungen in der Vergangenheit sowie die Gefahren wegen andauernder ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2022 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Ein mit einer Herausnahme des betroffenen Kindes aus dem elterlichen Haushalt verbundener Entzug der elterlichen Sorge ist jedenfalls dann nicht mehr verhältnismäßig iSd. §§ 1666, 1666a BGB, wenn der bei den Eltern aufgrund familiär bedingter emotionaler Einschränkungen drohenden latenten ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.08.2006 4 Wochen testen

Leitsatz Kernproblem der Entscheidung war die Frage, wann in einem Vaterschaftsanfechtungsverfahren von einer sozio-familiären Beziehung zwischen rechtlichem Vater und Kind auszugehen ist. Sachverhalt Der Kläger ist der leibliche Vater der am 19.4.2004 geborenen Beklagten zu 1), wie aufgrund des erstinstanzlich ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.11.2010 4 Wochen testen

Leitsatz Der Scheinvater beabsichtigte, den biologischen Vater auf Zahlung des von ihm an das Kind geleisteten Unterhalts in Anspruch zu nehmen. In dem Verfahren vor dem OLG ging es um die Frage, ob ihm zum Zwecke der Vorbereitung eines Rückgriffsanspruchs gegen den leiblichen Vater gegen die Kindesmutter ein Anspruch ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.11.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Gegenstand des Verfahrens war der Antrag des leiblichen Vaters eines sechs Jahre alten Kindes auf Übertragung der elterlichen Sorge auf ihn, nachdem der Kindesmutter das Sorgerecht bereits mehrere Jahre zuvor entzogen worden war, da sie sich um das schwerstbehinderte Kind nicht gekümmert hatte. Das Kind lebte ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.12.2010 4 Wochen testen

rechtskräftig Normenkette StGB 1998 § 176a Abs. 2 Nr. 1; StGB §§ 21, 53 Tenor Der Angeklagte wird wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in 4 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 4 Jahren verurteilt. Im Übrigen wird der Angeklagte freigesprochen. Der Angeklagte hat die Kosten des Verfahrens und die ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.05.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Hilfebedürftigkeit. Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils zugunsten der nicht leiblichen minderjährigen Kinder in der Bedarfsgemeinschaft. Verfassungsmäßigkeit. Nichtvorliegen einer besonderen finanziellen Härte Orientierungssatz 1. Die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Beschwerdeberechtigung im Verfahren zur Berichtigung eines Adoptionsbeschlusses. Normenkette FamFG § 42 Abs. 3 S. 2; ZPO § 567 Verfahrensgang OLG München (Entscheidung vom 11.05.2023; Aktenzeichen 30 UF 287/23 e) AG Landsberg a. Lech (Entscheidung vom 25.01.2023; Aktenzeichen 1 F 630/16) Tenor ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Herausgabe des Kindes Normenkette EGBGB Art. 24; FamFG § 90 Abs. 2; HKÜ Art. 12-13; IntFamRVG § 40 Abs. 2; RVG §§ 2, 33 Abs. 1 Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - München vom 02.10.2018, Az. 517 F 6727...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2008 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom 14. August 2008 – 4 L 856/08.WI.A – verletzt die Beschwerdeführer in ihren Grundrechten aus Artikel 6 Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes; er wird aufgehoben. Die Sache wird an das Verwaltungsgericht Wiesbaden zurückverwiese...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.11.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Maßnahmen gemäß § 1837 Abs. 2 BGB, Entlassung des Vormunds und Regelung des Besuchsrechts Leitsatz (amtlich) 1. Richtet sich der Antrag auf Erlaß einer vorläufigen Anordnung gegen eine Entscheidung des Vormunds, das Kind in Ausübung des Aufenthaltsbestimmungsrechts aus der bisherigen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.09.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ein Neubeginn der Frist zur Anfechtung der Vaterschaft durch das Kind gemäß § 1600b Abs. 6 BGB setzt die Unzumutbarkeit der Aufrechterhaltung der Vaterschaftszuordnung voraus. Diese liegt jedenfalls bei Volljährigkeit des Kindes nicht per se beim Tod des Scheinvaters vor. Es müssen weitere Umstände ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.10.2024 4 Wochen testen

Rn. 190 Stand: EL 176 – ET: 10/2024 Maßgeblich für den Kindbegriff des § 32 Abs 1 S 1 EStG sind die Vorschriften des BGB über die Verwandtschaft, §§ 1589–1771 BGB. Insoweit gilt für den Zeitraum seit dem 01.07.1998 das KindschaftsreformG v 16.12.1997 (BGBl I 1997, 2942), das die statusrechtlichen Differenzierungen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.09.2002 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) § 1741 Abs. 2 BGB schließt die Adoption durch einen Ehegatten allein auch dann aus, wenn geltend gemacht wird, die Annahme des volljährigen Kindes solle durch seinen biologischen Vater erfolgen, nachdem die Fristen zur Anfechtung der rechtlich als bestehend geltenden Vaterschaft eines mit der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsrecht. enge Bezugsperson Leitsatz (amtlich) Ein sozialer Vater, der mehrere Jahre mit den Kindern zusammengelebt und für diese Verantwortung getragen hat, hat ein Recht auf Umgang mit den Kindern. Normenkette BGB § 1685 Abs. 2 Tenor Der Umgang des Antragstellers mit den Kindern B. ...mehr