26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Fortwirkung des Aufenthalts- und Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit. keine ununterbrochene Beschäftigung für 1 Jahr. Addition der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erstattung verauslagter Ausbildungskosten. Anspruch des Arbeitnehmers auf Erstattung der von ihm verauslagten Ausbildungskosten. Zulässigkeit einer 3-jährigen Bindungsdauer im Falle des erstmaligen Erwerbs einer Musterberechtigung (Flugzeugtyp Fokker F-27). Rückzahlung von ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) im Rahmen der Neufassung des Elften Kapitels zum 1.1.2004 neu in das SGB III eingefügt. Abs. 1 der Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Fernmeldemonteurs bzw -elektronikers auf die Tätigkeit eines Montierers Leitsatz (amtlich) Die Verweisungstätigkeit als Montierer ist einem Facharbeiter (Fernmeldemonteur/-elektroniker) sozial zumutbar. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der beruflichen Weiterbildung. Bildungsgutschein. bindende Zertifizierung. Finanzierung des dritten Ausbildungsjahres. teilnehmerbezogene Sicherstellung. sozialrechtliches Verfahren. Feststellungsklage. Kostenfreiheit Leitsatz (amtlich) 1. Die Zertifizierungen der fachkundigen ... mehr

ECLI:DE:LSGBEBB:2025:1106.L3AS410.22.00 Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht oder bei Aufenthalt zur Arbeitsuche Unionsbürger Anforderungen an die Annahme eines rechtsmissbräuchlichen Berufens auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit Erwerbstätigkeit Inanspruchnahme ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung. Versicherungspflicht einer nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegeperson, für die während dieser Zeit bereits Versicherungspflicht aufgrund des Bezuges von Entgeltersatzleistungen (hier: Arbeitslosenhilfe) bestand. erweiternde Auslegung des § 3 S 3 SGB 6 Leitsatz (amtlich) ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Minden vom 01.06.2022 (32 F 175/20) hinsichtlich Ziff. II. der Beschlussformel abgeändert und wie folgt neu gefasst: Ein Versorgungsausgleich findet nicht statt. Die Gerichtskosten des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Arbeitslosengeld II. Unterkunftskosten. Abschlag für Warmwasserbereitung von den Heizkosten. Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung in den neuen Bundesländern Orientierungssatz 1. Eine analoge Anwendung des § 96 Abs 1 SGG auf Bewilligungsbescheide ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 132 nach § 152 überführt. § 132 Abs. 2 wurde durch das 1. SGB III-ÄndG v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970) mit Wirkung zum 1.1.1998 redaktionell geändert. ... mehr

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Berufsschutz angelernter Maurer 1. Zum Berufsschutz eines angelernten Maurers. 2. Ein Angelernter oberen Ranges kann zumutbar auf eine Tätigkeit als Poststellenmitarbeiter oder Pförtner an der Nebenpforte verwiesen werden. 1. Zum Berufsbild des ... mehr

Entgegen der Ansicht des ArbG waren für den Klageantrag zu Nr. 4 ("die Beklagte zu verurteilen, dem Kläger ein wohlwollendes qualifiziertes Zwischenzeugnis zu erteilen, welches sich auch auf die Leistungen und die Führung im Dienst erstreckt") nicht nur 250,00 EUR sondern ein halbes Bruttomonatsgehalt des Klägers à ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Streitgegenstand. Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 AsylbLG. Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004. Verfassungsmäßigkeit. kein Anspruch aus Art 23 FlüAbk Orientierungssatz 1. Der streitige Zeitraum erstreckt sich in ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 125 nach § 145 überführt. § 125 Abs. 1 a. F. wurde durch das 1. SGB III-ÄndG v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970) mit Wirkung zum 1.1.1998 geändert. Die ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) mit Wirkung zum 1.1.2004 geändert neu gefasst. Durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente v. 21.12.2008 (BGBl. I S. 2920) wurden mit Wirkung zum 1.1.2009 ein ... mehr