6.316 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Kosten der erstmaligen Berufsausbildung Leitsatz (redaktionell) § 12 Nr. 5 i.V.m. § 4 Abs. 9 EStG in der Fassung des BeitrRLUmsG findet bereits für 2004 Anwendung. Die gesetzlichen Neuregelungen in §§ 12 Nr. 5, 4 Abs. 9, 52 Abs. 23d EStG verstoßen nicht gegen Verfassungsrecht. ...mehr

Verfahrensgang LG Hamburg (Urteil vom 20.10.2023; Aktenzeichen 310 O 369/21) Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 20.10.2023, Az. 310 O 369/21, wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil und die angefochtene ...mehr

Rz. 7 Während beim bisherigen Grundbuch der Rechtspfleger nach freiem Ermessen über die Form der Löschung (vgl. § 46 Abs. 1 oder 2 GBO) entscheidet, wird im Datenbankgrundbuch stets nach § 46 Abs. 1 GBO (Eintragung eines Löschungsvermerks) verfahren. Dass es dadurch im Einzelfall zu einer Häufung von ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der Einzelrichterin der 1. Zivilkammer des LG Oldenburg vom 10.12.2002 unter Zurückweisung des weiter gehenden Rechtsmittels geändert: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, der Klägerin 1.640,72 Euro nebst 4 % Zinsen seit dem 30.3.20...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Wie-Berufskrankheit. genereller Ursachenzusammenhang. neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft. epidemiologische und statistische Evidenz. Berufsgruppe der Kneipp- und medizinischen Bademeisterinnen. Scheiden- und Gebärmuttersenkung. kleine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eigenkapitalzinssatz V Leitsatz (amtlich) 1. Die Bundesnetzagentur hat den Eigenkapitalzinssatz zur Bestimmung der Erlösobergrenze für die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen für die vierte Regulierungsperiode rechtsfehlerfrei festgelegt (Bestätigung von BGH, Beschlüsse vom 9. ...mehr

BZSt v. 12.3.2012, St II 3 - S 2257 c - 18/11 Rentenbezugsmitteilungen, bei denen dem Mitteilungspflichtigen die Identifikationsnummer und/oder das in der Identifikationsnummern-Datenbank gespeicherte Geburtsdatum des Leistungsempfängers nicht bekannt sind Bezug: Informationsschreiben des BZSt vom 12.8.2010, St II 3 – ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kosten der Unterkunft. Ermittlung der Angemessenheitsgrenze für Unterkunftskosten. Anforderungen an ein schlüssiges Konzept Orientierungssatz 1. Bei der Ermittlung der Angemessenheitsgrenze für Unterkunftskosten im Rahmen der Leistungen zur ...mehr

Rz. 51 "Auslesen von Daten beschreibt – in Anlehnung an die englische Sprachfassung der DSGVO[123] – das (manuelle oder automatisierte) Durchführen von Datenbank- oder Informationssystemabfragen zur Erlangung personenbezogener Daten und ihrer Übernahme in ein neues Datenbank- oder Informationssystem."mehr

BMF, Schreiben v. 13.12.2024, IV C 5 - S 2363/19/10007 :004, BStBl I 2025, 64 Dieses Schreiben ersetzt mit Wirkung ab dem 1. Januar 2025 die BMF-Schreiben vom 8. November 2018 (BStBl 2018 I S. 1137) und vom 7. November 2019 (BStBl 2019 I S. 1087). Nach Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt ...mehr

(1) Für klinische Prüfungen[1], für die der Antrag auf Genehmigung vor dem Ablauf des Tages des sechsten auf den Monat der Veröffentlichung der Mitteilung der Europäischen Kommission über die Funktionsfähigkeit des EU-Portals und der Datenbank nach Artikel 82 der Verordnung (EU) Nr. 536/2014 im Amtsblatt der ...mehr

LfSt Niedersachsen, Schreiben vom 6.10.2020, S 7221 - 145 - St 173 Umsatzsteuerliche Beurteilung von verschiedenen Wegen der Leistungserbringung Durch Art. 9 Nr. 8 des Gesetzes zur Anpassung des nationalen Steuerrechts an den Beitritt Kroatiens zur EU und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 25. Juli ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin wird - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels der Beklagten - das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln vom 30. Septem...mehr

(1) 1Datenbank im Sinne dieses Gesetzes ist eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind und deren Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung eine nach Art oder Umfang ...mehr

BMF, Schreiben v. 25.7.2013, IV C 5 - S 2363/13/10003, BStBl I 2013, 943 Nach § 52b EStG in der Fassung des Gesetzes zur Umsetzung der Amtshilferichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften (Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz – AmtshilfeRLUmsG) vom 26.6.2013 (BGBl 2013 I S. 1809) sind im Einvernehmen mit ...mehr