26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Fortwirken der Arbeitnehmereigenschaft eines Unionsbürgers als Freizügigkeitsberechtigung zur Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung Orientierungssatz 1. Ein Unionsbürger, der nach § 2 Abs. 3 Nr. 2 FreizügG freizügigkeitsberechtigt ist, unterfällt nicht dem Leistungsausschluss des ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde zum 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) neu gefasst. Abs. 2 wurde zum 1.8.2004 durch das Gesetz zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung v. 23.7.2004 (BGBl. I ... mehr

Leitsatz (amtlich) Ein nur zum Telefonisten umgeschulter späterblindeter früherer Industriearbeiter bleibt invalide, auch wenn er dauernd als Telefonist beschäftigt wird. Normenkette RVO § 1254 Fassung: 1934-05-17, § 1293 Fassung: 1934-05-17 Tenor Das Urteil des Landessozialgerichts Celle vom 23. November 1955 wird ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Bedürftigkeitsprüfung. Vermögensverwertung. Bausparvertrag. keine Ermächtigungskonformität der AlhiV 2002 durch fehlende allgemeine Härteklausel. Streitgegenstand. Verfassungsmäßigkeit der Freibetragsregelung. offensichtliche Unwirtschaftlichkeit. Verfassungsmäßigkeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Umschulung zum Fachinformatiker. erhebliche Adipositas. einstweiliges Rechtsschutzverfahren. Vorwegnahme der Hauptsache. keine Ermessensreduzierung auf Null Leitsatz (amtlich) Zum Anspruch auf Umschulung als Leistung zur ... mehr

Aus den Gründen: „Die zulässige, insbesondere form- und fristgerecht eingelegte Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Der Anspruch der Klägerin gegen die Beklagte ergibt sich dem Grunde nach sowohl aus den § 7 Abs. 1 i.V.m. § 3 Nr. 1 PflVG in der bis zum 31.12.2007 gültigen Fassung, da die Beklagte gem. § 1 ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde zum 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) redaktionell geändert. Durch die Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung v. 31.10.2006 (BGBl. I S. 2407) wurden in Abs. 1 und 2 mit Wirkung zum 8.11.2006 die Wörter "Wirtschaft ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 80 nach § 84 überführt worden. Die Vorschrift ist zum 1.1.2003 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Arbeitsunfall. schwerer Verkehrsunfall. Posttraumatische Belastungsstörung. S3-Leitlinie der AWMF. ICD10: F43.1. A-Kriterium. dissoziative (Teil-)Amnesie. Beschwerdevalidierungstest. Simulation und Aggravation. Verdeutlichungstendenz. desinteressierter und ... mehr

Tenor Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 16.10.2006 wird zurückgewiesen. Gründe I. Streitig war der Anspruch der Klägerin auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Den entsprechenden Antrag der Klägerin wies die Beklagte mit Bescheid vom 03.07.2006 in der Gestalt des ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Der Kläger begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der im Jahre 1943 geborene Kläger hat nach dem Besuch der Volksschule den Beruf des städtischen Verwaltungsan... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstiegsgeld. Erforderlichkeit. keine Leistung zum Lebensunterhalt. Selbstständigkeit Orientierungssatz 1. Einstiegsgeld ist nach § 29 Abs. 1 SGB 2 zu gewähren, wenn dies zur Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt erforderlich ist. Das ist nur dann der Fall, wenn es keine den ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung der Anrechnung von böswillig unterlassenem anderweitigen Verdienst auf den von der Arbeitgeberin geschuldeten Annahmeverzugslohn. Gesamtabwägung der beiderseitigen Interessen. Schmerzensgeldanspruch des tatsächlich oder vermeintlich geschlagenen Arbeitnehmers (Beweislast ... mehr

Rz. 11 Sozialversicherungspflicht besteht in der gesetzlichen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie in der sozialen Pflegeversicherung. Dagegen besteht Versicherungsfreiheit in der Arbeitslosenversicherung nach § 28 Abs. 1 Nr. 2 SGB III. Danach sind Personen versicherungsfrei, die wegen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Ermittlung des Eintrittszeitpunkts einer Erwerbsminderung. Beweislast für den Beginn der Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Ein Versicherter, der einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung geltend ... mehr