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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.09.1989 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 5. Oktober 1988 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. Tatbestand I Streitig ist, ob dem Kläger für die Zeit vom 21. Se... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   31.10.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug. Berechnung des Unterschiedsbetrages bei Anrechnung von Nebeneinkommen auf das Arbeitslosengeld Leitsatz (amtlich) Bei der Berechnung des befristeten Zuschlags sind das der Bedarfsgemeinschaft insgesamt zustehende ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.1988 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtzulassungsbeschwerde. Bezeichnung einer Divergenz Orientierungssatz Zur Bezeichnung der Divergenz genügt es nicht, das Urteil mit Datum und Aktenzeichen zu benennen, sondern der Beschwerdeführer muß darlegen, zu welcher konkreten Rechtsfrage eine, das Berufungsurteil tragende ... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office   05.12.2025 4 Wochen testen

Fragestellung: Wen wollen wir erreichen? Sowohl potenzielle zukünftige als auch aktuelle Mitarbeitende sind zu berücksichtigen, sodass die einzusetzenden Maßnahmen auf den externen Arbeitsmarkt der potenziellen Bewerber und auch auf den internen Arbeitsmarkt fokussiert werden müssen.[1] Als weitere Zielgruppen kommen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.08.1970 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Das Mitglied des Aufsichtsrats einer eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, das diese Aufgaben nach der Satzung nur ehrenamtlich wahrnehmen kann, ist insoweit nicht nach RVO § 537 Nr 10 iVm Nr 1 aF (= RVO § 539 Abs 2 iVm Abs 1 Nr 1) versichert. 2. Der Versicherungsschutz nach ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    24.07.2026 4 Wochen testen

1Für eine Berufsberatung dürfen Vergütungen von [1] Ratsuchenden nur dann verlangt oder entgegengenommen werden, wenn die oder der Berufsberatende [2] nicht zugleich eine Vermittlung von Ausbildungs- oder Arbeitsplätzen betreibt oder eine entsprechende Vermittlung in damit zusammenhängenden Geschäftsräumen betrieben ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.12.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs auf Krankengeld - maßgebliches Ende der Beschäftigung - Kündigungsschutzprozess - arbeitsgerichtlicher Vergleich Orientierungssatz 1. Ob und in welchem Umfang der Versicherte nach § 44 Abs. 1 , § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V Anspruch auf Krankengeld hat, bestimmt ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterhaltsanspruch wegen Erwerbslosigkeit. Geringfügige Beschäftigung. Eheliches Einfamilienhaus. Vermögensverwertung. Befristung des Unterhalts. Aufstockungsunterhalt. Erwerbsobliegenheit. Angemessenheit. Reale Beschäftigungschance. Mangelnde vollschichtigte Arbeitstätigkeit. Fehlende ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.04.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bewilligung einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme durch die Agentur für Arbeit - Fortsetzungsmaßnahme - einstweiliger Rechtschutz Orientierungssatz 1. Die Bewilligung einer Weiterbildungsmaßnahme für einen Arbeitslosen nach § 81 Abs. 1 SGB 3 setzt nach S. 1 Nr. 1 ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 118 nach § 137 überführt. § 118 wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) zum 1.1.2005 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers. Geltungsbereich. Nicht erfüllte Ansprüche auf Arbeitsentgelt von Seeleuten, die an Bord eines Schiffes arbeiten, das unter der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2014 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin wird das Urteil des LG Bonn vom 12.2.2014 - 1 O 462/09 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 40.758,16 EUR zzgl. Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.2019 4 Wochen testen

Rz. 1 Abs. 1 wurde als redaktionelle Folgeänderung zum Verzicht auf die Einkommensanrechnung bei Teilnehmern an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen durch das Ausbildungsförderungsreformgesetz aufgehoben mit Art. 1 Nr. 31 des Job-AQTIV-Gesetzes v. 10.12.2001 (BGBl. I S. 3443). Rz. 2 Mit dem Vierten Gesetz für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.09.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankengeld. Arbeitsunfähigkeit. Verweisbarkeit. gleichgeartete Tätigkeit. ähnlich geartete Tätigkeit. allgemeiner Arbeitsmarkt. ungelernte Tätigkeit. ungelernter Versicherter Leitsatz (amtlich) 1. Die Frage der Arbeitsunfähigkeit eines Versicherten richtet sich nach seiner ... mehr