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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.02.2009 4 Wochen testen

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des LSG Schleswig vom 20.2.2009 - L 3 AL 68/07, das vollständig dokumentiert ist. Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Kiel vom 29. März 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    04.12.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Bei schweren Traumatisierungen können im Umfeld von Begutachtungen Symptome stärker werden, das stellt aber keine Retraumatisierung dar. 2. Wenn vor der Untersuchung Medikamente abgesetzt werden, hat dies keinen therapeutischen Hintergrund, dies wäre nichts anderes als eine Abhängigkeit der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.03.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gutachten. Übernahme der Kosten auf die Staatskasse. Aufklärung des Sachverhalts. Verschlechterung der Leistungsfähigkeit Leitsatz (amtlich) Übernahme der Kosten eines Gutachtens gemäß § 109 SGG, wenn Gutachten zum Nachweis des Eintritts der Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit von den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.11.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Minderung des Arbeitslosengeldes. verspätete Meldung. frühzeitige Arbeitssuche. Unverzüglichkeit. Obliegenheitsverletzung. Verschulden. Informationspflicht des Arbeitgebers. befristetes Arbeitsverhältnis Leitsatz (amtlich) 1. Ein Arbeitnehmer meldet sich nur dann unverzüglich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.09.1983 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung auf Erteilung einer Arbeitserlaubnis. Erteilung einer besonderen Arbeitserlaubnis trotz Unterbrechungszeiten an türkische Arbeitnehmer Leitsatz (amtlich) Eine türkische Staatsangehörige, die sich seit 12 Jahren im Bundesgebiet aufgehalten und ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Absenkung des Arbeitslosengeld II. wiederholte Verletzung von Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung. fehlender Zugang des Sanktionsbescheides aufgrund der ersten Pflichtverletzung zum Zeitpunkt der Sanktionierung der wiederholten Pflichtverletzung. Rechtmäßigkeit der Sanktion ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2007 4 Wochen testen

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des LSG Darmstadt vom 14.12.2007 - L 7 AL 183/06, das vollständig dokumentiert ist. Tenor mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gleichstellung einer geltend gemachten Ghetto-Beschäftigungszeit mit einer nach Bundesrecht zurückgelegten Beitragszeit Orientierungssatz 1. Die Gleichstellung einer Beschäftigungszeit mit nach Bundesrecht zurückgelegten Beitragszeiten nach § 15 Abs. 3 FRG setzt voraus, dass die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei Unterbringung in Justizvollzugsanstalt bzw stationärer Einrichtung. keine Zusammenrechnung der Zeiten in Strafhaft und Therapieeinrichtung Leitsatz (amtlich) Die Zeit der Unterbringung in Einrichtungen zum Vollzug richterlich ... mehr

Besprechungsergebnis aus Haufe Steuer Office Excellence   12.11.2002 4 Wochen testen

Im Entwurf eines Zweiten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Bundestags-Drucksache 15/26) ist u. a. vorgesehen, die durch das Gesetz zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vom 23.07.2002 (BGBl. I S. 2787) zum 01.08.2002 eingeführten Regelungen des § 28a Abs. ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen
Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.02.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vermögensberücksichtigung. Lebens- oder Rentenversicherungen. offensichtliche Unwirtschaftlichkeit. Verlustquote. Vergleich des Verkehrswertes mit dem Substanzwert. fehlende Feststellung der Verwertungsmöglichkeit in einem absehbaren und angemessenen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.09.1999 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 12.1.1999 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Umstritten ist, ob die Beklagte zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.10.1973 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ein Anspruch auf Erhöhung der Verletztenteilrente auf die Vollrente unter den Voraussetzungen des RVO § 587 kann auch während der Umschulung des Verletzten auf einen anderen Beruf gegeben sein, unabhängig davon, daß der Unfallversicherungsträger bei der Gewährung von Berufshilfe für die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.09.1994 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit älterer Versicherter. Arbeitsmarktrente Orientierungssatz Ist für erheblich behinderte Versicherte, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar sind, eine konkrete ihnen zugängliche Verweisungstätigkeit dann zu benennen, wenn sie länger als ein Jahr arbeitslos ... mehr