1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Leitsatz 1. Die Versorgung der Bevölkerung mit Strom, Gas, Fernwärme und Wasser durch die kommunalen Stadtwerke ist kraft ausdrücklicher gesetzlicher Regelung ein Betrieb gewerblicher Art (§ 4 Abs. 3 KStG). Bei dem Betrieb eines Klärwerks und der Wahrnehmung der öffentlichen Abwasserbeseitigung handelt es sich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Befreiung von der Stromsteuer des von einem Blockheizkraftwerk erzeugten Stromes Leitsatz (redaktionell) Ein Blockheizkraftwerk, das mit mehreren getrennt gesteuerten und versorgten Modulen mit einer Nennleistung jeweils unter 2 MW eine Gesamtleistung von 5,76 MW erbringt, ist keine nach ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22. November 2007 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des Streitgegenstands wird für das Beschwerdeverfahren auf 90 00...mehr

Leitsatz 1. Wird ein dem Umweltschutz dienendes Wirtschaftsgut nicht mindestens fünf Jahre lang in einem inländischen Betrieb des Steuerpflichtigen genutzt, so sind bereits in Anspruch genommene erhöhte Absetzungen nach § 7d EStG rückwirkend zu versagen (Anschluss an BFH-Urteil vom 13.7.1993, VIII R 85/91, BStBl II ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22. November 2007 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des Streitgegenstands wird für das Beschwerdeverfahren auf 90 00...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 25. Januar 2006 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe Der Kläger unterhält bei der Beklagten für das teilweise ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Personenbezogenheit der Erlaubnis nach § 9 Abs. 4 Satz 1 StromStG Leitsatz (redaktionell) Die Erlaubnis nach § 9 Abs. 4 Satz 1 StromStG, steuerbefreiten Strom zur Stromerzeugung zu entnehmen, ist personenbezogen. Der Inhaber der Erlaubnis muss daher mit der Person identisch sein, welche ...mehr

Leitsatz (amtlich) Die Bergmannsprämie ist auch nach Änderung des BergPG vom 1956-12-20 (BGBl 1 927) durch das ÄndG BergPG vom 1963-12-19 (BGBl 1 983) bei Prüfung der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit nach RKG § 45 Abs 2 nicht zu berücksichtigen. Normenkette RKG § 45 Abs. 2 Fassung: 1957-05-21; BergPG § 4; BergPGÄndG ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die zeitweilige zweckfremde Benutzung eines Fahrzeugs, dessen Halten von der Kraftfahrzeugsteuer befreit ist, solange es ausschließlich zu dem begünstigten Zweck verwendet wird, läßt die Steuerbefreiung nur vorübergehend entfallen. 2. Verwendet ein Lohnunternehmer sein Fahrzeug zum Pflügen ...mehr

Leitsatz (amtlich) Die Regulierungsbehörde hat die Abrechnungspraxis eines Netzbetreibers nach § 31 Abs. 1 EnWG auch in Bezug auf vergangene Zeiträume zu überprüfen, wenn sich das beanstandete Verhalten als einheitlicher Lebenssachverhalt darstellt, sich die für die Beurteilung maßgeblichen Regeln nicht geändert haben ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Anerkennung einer Covid19-Infektion als Arbeitsunfall setzt voraus, dass sich zumindest eine nachweislich infektiöse Person (sog. Index-Person) im unmittelbaren Tätigkeitsumfeld des erkrankten Versicherten aufgehalten hat. Kann keine Index-Person benannt werden, sind die Voraussetzungen eines ...mehr

Nah- und Fernwärme sind effiziente Systeme zur Versorgung von Gebäuden mit Heizwärme und Warmwasser, die zentral erzeugte Wärme über isolierte Rohrleitungssysteme transportieren. Als Energieträger können eine Vielzahl von Quellen eingesetzt werden, darunter fossile Brennstoffe, Biomasse, Abwärme aus industriellen ...mehr

Der Preis von Photovoltaik unterliegt einer Vielzahl an Faktoren. Maßgeblichen Einfluss haben der technologische Fortschritt, die Marktdynamik, Rohstoffpreise und die globale Nachfrage, aber auch die Gesetzgebung spielt eine Rolle. Die Preisentwicklung zeigte bisher einen eindeutigen Trend: Die Kosten sind in den ...mehr

vorläufig nicht rechtskräftig Revision zugelassen durch das FG Entscheidungsstichwort (Thema) Energiesteuerentlastung für den Betrieb elektromagnetischer Wirbelstrombremsen in Motorenprüfständen - Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH: VII R 39/23) Leitsatz (redaktionell) Für Diesel- und Ottokraftstoff, der in ...mehr

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, Erlass v. 07.11.2023, III B - S 2170 - 4/2005 - 1 Unter Contracting versteht man Betreibermodelle, die überwiegend im Bereich der Energiewirtschaft vorkommen, aber auch im Anlagenbau und anderen Bereichen anzutreffen sind. Der Contracting-Nehmer (öffentliche Verwaltung, Industrie, ...mehr