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Relevanz Datum
Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 8 Bei der Verwendung der für die Prüfung der Kreditwürdigkeit erlangten personenbezogenen Daten des Darlehensnehmers hat der Darlehensgeber die datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insb die DSGVO u das novellierte BDSG, vgl MüKo/Weber Rz 18) zu beachten. Die zumeist sensiblen Daten dürfen außerhalb der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.05.2025 4 Wochen testen

AG Berlin-Wedding, Urteil v. 19.8.2024, 21 C 59/24mehr

Checkliste aus Haufe Steuer Office Excellence   17.02.2025 4 Wochen testen

Diese Checkliste bietet einen Überblick über das Vorgehen bei einer Auskunftsanfrage eines Beschäftigten sowie über die Inhalte, die der Verantwortliche dem betroffenen Beschäftigten mitteilen muss. Checklistemehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   10.05.2023 4 Wochen testen

§ 34 Übergangsvorschriften (1) Die in der bis zum 5. Mai 2018 beim Präsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt eingerichteten Geschäftsstelle des Landesbeauftragten für den Datenschutz geltenden Dienstvereinbarungen nach dem Landespersonalvertretungsgesetz Sachsen-Anhalt gelten in der als Behörde verselbständigten ...mehr

Gesetz aus Haufe Finance Office Premium   08.10.2025 4 Wochen testen

Art. 78 Datenschutz (1) Sofern keine Verarbeitungsvorgänge im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Richtlinie 95/46/EG betroffen sind, finden die nationalen Vorschriften zur Umsetzung der Richtlinie 95/46/EG auf die nach Maßgabe dieser Verordnung in den Mitgliedstaaten durchgeführte Verarbeitung personenbezogener Daten ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

1. Foto Das Recht am eigenen Bild nach Art. 2, 1 GG i.V.m. §§ 22, 23 KUG war bislang spezialgesetzlich geregelt. Danach durften Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Es gab aber entsprechende Ausnahmen, so z.B. für Personen des öffentlichen Lebens, aber ...mehr

Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   09.01.2026 4 Wochen testen

§ 65 Monatsgespräch 1Die Leiterin oder der Leiter der Dienststelle und der Personalrat sollen mindestens einmal im Monat zu einer Besprechung zusammentreten. 2In den Besprechungen soll auch die Gestaltung des Dienstbetriebs behandelt werden, insbesondere alle Vorgänge, die die Beschäftigten wesentlich berühren. 3Die ...mehr

Checkliste aus Haufe Steuer Office Excellence   17.09.2025 4 Wochen testen

Die Übersicht enthält Themen, die bei der Erstellung einer Richtlinie zum Umgang mit personenbezogenen Daten berücksichtigt werden sollten. Checklistemehr

Gesetz aus Haufe Finance Office Premium   22.03.2024 4 Wochen testen

§ 3 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Nicht-Medizinprodukte (1) Digitale Pflegeanwendungen, die keine Medizinprodukte im Sinne der geltenden medizinprodukterechtlichen Vorschriften sind, sind so zu gestalten, dass sie die Anforderungen an Sicherheit und ...mehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   20.12.2024 4 Wochen testen

§ 40 Rechtsstellung und Organisation 1Die oder der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist Aufsichtsbehörde im Sinne des Artikels 41 der Richtlinie (EU) 2016/680 im Falle der Verarbeitung von Daten nach Teil 3 dieses Gesetzes. 2Die §§ 14, 15 und 18 finden hinsichtlich der Rechtsstellung ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2021 4 Wochen testen

Geeignete Stellen nach § 1 Abs. 1 haben den Schutz der in Ausführung dieses Gesetzes erhobenen, verarbeiteten und genutzten personenbezogenen Daten wie öffentliche Stellen zu gewährleisten.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Die seit dem 25.5.2000 geltende EU-Datenschutzgrundverordnung hat auch grundsätzliche Bedeutung für Franchise-Systeme (vgl. insoweit Flohr ZAP F. 6, S. 589, 591 f.). Mittlerweile sind zahlreiche Einzelfragen, die auch für Franchise-Systeme von Bedeutung sind, durch die Rechtsprechung entschieden worden, insb. zur Höhe ...mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    22.12.2025 4 Wochen testen

§§ 367 - 370 Erster Abschnitt Bundesagentur für Arbeit [1] § 367[1] Bundesagentur für Arbeit (1) Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) ist eine rechtsfähige bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. (2) 1Die Bundesagentur gliedert sich in eine Zentrale auf der oberen ...mehr

Gesetz aus TVöD Office Professional   05.03.2024 4 Wochen testen

§ 14 Errichtung (1) 1Das Amt der oder des Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht (der oder die Landesbeauftragte) wird bei der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtages Brandenburg errichtet. 2Die oder der Landesbeauftragte führt die Amts- und Funktionsbezeichnung "Die ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   4 Wochen testen

Sobald personenbezogene Daten im Spiel sind, gilt die DSGVO: Toolwahl: Wählen Sie einen Anbieter mit Serverstandort in der EU und schließen Sie einen Auftragsverarbeitungsvertrag. Datenschutzerklärung erweitern: Zweck, Datenkategorien und Speicherdauer der Kanban-Nutzung müssen genannt werden. Lösch- und ...mehr