26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs für behinderte Menschen. Bewertung einer arbeitsmarktbezogenen Maßnahme als sonstige Hilfe zur Eingliederung in Arbeit Orientierungssatz Die Absolvierung einer Maßnahme zur Vermittlung von Kenntnissen und ... mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungerungsrente. Berufsunfähigkeit. Fernsehtechniker. Kroatien Leitsatz (redaktionell) 1. In Kroatien zurückgelegte versicherungsrechtlichen Zeiten sowie ein Rentenbezug in Kroatien sind seit dem 01.08.1996 gemäß dem deutsch-kroatischen ... mehr

Rz. 172 Bei Arbeitslosen können sich Probleme des Verdienstausfalls in zwei Richtungen ergeben: Rz. 173 1. Wer als Arbeitsloser staatliche Unterstützung bezieht, erleidet, wenn er unfallbedingt arbeitsunfähig wird, zwar keinen unmittelbaren Verdienstausfall. Da er infolge der Verletzung aber dem Arbeitsmarkt (ggf. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats. Sozialpolitik. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Richtlinie 2000/78/EG. Art. 2 und 6 Abs. 1. Nationale Regelung, wonach Richter, Staatsanwälte und Notare bei Erreichen des 62. Lebensjahrs aus dem Berufsleben ausscheiden müssen. Legitime ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtskonformität. Nichtanwendung bei Geltung des Europäischen Fürsorgeabkommens. Fürsorgeleistungen. Nichtanwendung des von der Bundesregierung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit. Angebot einer berufsfördernden Leistung zur Rehabilitation durch den Rentenversicherungsträger Leitsatz (amtlich) Der Versicherungsträger bietet keine - einen Rentenanspruch ausschließende - Leistungen zur beruflichen Rehabilitation ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz gegenüber einem Eingliederungsverwaltungsakt Orientierungssatz 1. Ein Rechtsschutzbedürfnis für die Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz besteht nur dann, wenn die erstrebte gerichtliche Entscheidung dem Antragsteller einen rechtlichen oder ... mehr

Rz. 1 Im Arbeitsförderungsgesetz (AFG), i. d. F. bis zum 31.12.1997, war eine Anordnungsermächtigung des Verwaltungsrates der Bundesanstalt für Arbeit in § 58 Abs. 2 AFG enthalten, die Näheres über Voraussetzungen, Art und Umfang der berufsfördernden und ergänzenden Leistungen zur Rehabilitation bestimmen konnte. ... mehr

ECLI:DE:LSGBEBB:2005:1130.L6RJ26.01.0A Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 14. Februar 2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin, die seit dem 1. November 2002 eine ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 126 nach § 146 überführt. § 126 Abs. 2 Satz 1 wurde mit Wirkung zum 1.7.2001 geändert durch Art. 3 Nr. 27 des SGB IX v. 19.6.2001 (BGBl. I S. 1046). Abs. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung: Gewährung eines Persönlichen Budgets zur Nutzung von Rehabilitationsleistungen. zuständiger Träger. Zulässigkeit der Ermessensausübung durch den Träger bei einem Antrag auf Persönliches Budget Orientierungssatz 1. Ein Anspruch auf Gewährung eines sog. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles Freizügigkeits- bzw Aufenthaltsrecht. Europarechtskonformität. Sozialhilfe. Leistungsausschluss für dem Grunde nach ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. abschließende Prüfung der Sach- und Rechtslage. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtskonformität. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Der Ausschluss von ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit. keine Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung an die Bundesagentur für Arbeit ab 1.1.2005 Leitsatz (amtlich) Seit der Neufassung des § 335 Abs. 1 SGB III durch Art. 3 Nr. 29 des Vierten Gesetzes für ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Studenten. Urlaubssemester. kein Darlehen wegen besonderem Härtefall Leitsatz (amtlich) 1. Studierende unterfallen auch während eines Urlaubssemesters dem Leistungsausschluss nach § 7 Abs 5 S 1 SGB 2. 2. Die Gründe für die ... mehr