26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche Unionsbürger anderes Aufenthaltsrecht Arbeitnehmereigenschaft gem Art 45 AEUV Höhe des Arbeitsentgelts Unbeachtlichkeit von Unterhaltsverpflichtungen bei der Beurteilung der Verbindung zum Arbeitsmarkt 1. Ein ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Der Unterhaltsbedarf eines volljährigen behinderten Kindes mit eigenem Hausstand entspricht dem notwendigen Selbstbehalt eines erwerbstätigen bzw. nichterwerbstätigen Unterhaltsschuldners. Er deckt sich nicht mit dem Bedarf nach dem Grundsicherungsgesetz. 2. Entgelt, das ein Behinderter im ... mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Trier vom 8.7.1985 abgeändert und die Beklagte verurteilt, dem Kläger Rente wegen Berufsunfähigkeit ab Juni 1984 zu gewähren. 2. Die Beklagte hat dem Kläger 2/3 der ... mehr

Rz. 46 Verlässt ein Behinderter die Werkstatt für behinderte Menschen und übt er danach zeitweilig eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt aus, so bleibt er für die Dauer dieser Tätigkeit voll erwerbsgemindert, solange er die Voraussetzungen des § 43 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 SGB VI erfüllt. Dadurch verhindert der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Angemessene Ausbildungsvergütung. Irreführung durch Altenpflegeschüler Leitsatz (amtlich) Zur Ermittlung der angemessenen Ausbildungsvergütung, die der Träger der praktischen Ausbildung zum Altenpfleger zu zahlen hat, sind für Einrichtungen der Diakonie zumindest regelmäßig die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erstattung zu Unrecht bewilligter Leistungen der Grundsicherung aufgrund fehlender Hilfebedürftigkeit des Leistungsempfängers bei Antragstellung Orientierungssatz 1. Die Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung setzt nach §§ 7, 9 SGB 2 Hilfebedürftigkeit des Antragstellers voraus. ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird die Beklagte unter Aufhebung des Urteils des Sozialgerichts Nürnberg vom 19. Dezember 1996 und des Bescheides vom 16. Juni 1993 in der Gestalt des Widerspruchs... mehr

Rz. 844 Der Berechtigte hat die von ihm erstrebte Ausbildung unter dem Aspekt realistischer Erwerbschancen auf dem Arbeitsmarkt zu wählen. Besteht keine berechtigte Aussicht, nach erfolgreicher Beendigung der Ausbildung eine angemessene Erwerbstätigkeit zu finden, scheidet ein Ausbildungsanspruch nach § 1575 BGB ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für einen Unionsbürger, der eine Beschäftigungssuche nicht glaubhaft machen kann Orientierungssatz 1. Der Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB 2 ist bei Ausländern, bei denen eine Arbeitsuche nicht festgestellt werden kann, nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Erstattungspflicht des Arbeitgebers. Befreiungstatbestand. Ermittlung von Beschäftigungszeiten. konzernartige Verflechtung. Transfergesellschaft. betriebsorganisatorisch eigenständige Einheit Leitsatz (amtlich) Zur Frage der konzernartigen Verflechtung einer Transfer- ... mehr

Rz. 7 Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende – (SGB II), nach dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) eingeführt, neugefasst durch Bekanntmachung v. 13.5.2011 (BGBl. I v. 20.5.2011 S. 850, 2094), ist durch Art. 1 Nr. 1 des Zwölften ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Assoziierungsabkommen -Türkei. Beschluss Nr. 1/80. Stillhalteklausel. Familienzusammenführung von Ehegatten. Neue Beschränkung. Zwingender Grund des Allgemeininteresses. Erfolgreiche Integration. Wirksame Steuerung der Migrationsströme. Verhältnismäßigkeit ... mehr

Orientierungssatz Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation - ungelernter Arbeiter: 1. Der Träger der gesetzlichen RV handelt weder ermessensmißbräuchlich noch sonstwie ermessensfehlerhaft, wenn er einem ungelernten Arbeiter, der auf den allgemeinen Arbeitsmarkt breit verweisbar ist, berufsfördernde Leistungen zur ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 17. Januar 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über Rente wegen Erwerbsminderung bz... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde zum 1.1.1998 durch das 1. SGB III-ÄndG v. 16.12.1997 (BGBl. I S. 2970) in das SGB III eingefügt. Abs. 1 bis 4 zum 1.1.2004 geändert durch das Dritte G für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848). Abs. 1 der Vorschrift wurde mit Wirkung zum 1.4.2012 durch das ... mehr