26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

BMF, Schreiben v. 31.1.2019, IV A 3 - S 0062/18/10005 , BStBl I 2019, 71 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlass zur Abgabenordnun... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Grundsicherungsleistungen bei fortdauernder Immatrikulation des Studierenden. Ausbildungsförderung. Tatsächliches Betreiben des Studiums. Berufliche Weiterbildung. Aufhebung des Bewilligungsbescheids. Wesentliche Änderung. Unvollständige Angaben. Grobe Fahrlässigkeit. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsförderung. Ablehnung des Gründungszuschusses. Anspruchsvoraussetzung. Beendigung der Arbeitslosigkeit. subjektive Verfügbarkeit. keine beabsichtigte Beschäftigungsaufnahme. letzte Beschäftigung im elterlichen Betrieb. Übernahme des Betriebes. Mitnahmeeffekt. Ermessensausübung. ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 122 nach § 141 überführt. Mit Wirkung zum 1.8.1998 wurde § 122 Abs. 2 Nr. 3 aufgehoben und Abs. 3 geändert durch das 2. SGB III-ÄndG v. 21.7.1999 (BGBl. ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989, zugleich mit den Änderungen in Abs. 3 durch Gesetz v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2606), in Kraft getreten. Durch Art. 2 Nr. 2 Gesetz zur Einführung eines Sozialversicherungsausweises und zur Änderung anderer Sozialgesetze v. 6.10.1989 ... mehr

Rz. 12a Das Siebte Kapitel enthält Regelungen zur Statistik und Wirkungsforschung. Die Regelung über Eingliederungsbilanzen ist zum 1.1.2023 gestrichen worden. Die Aktivitäten und Instrumente nach dem 7. Kapitel sind geeignet, Transparenz über die Vorgänge nach dem SGB II zu schaffen. Die daraus gelieferten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Asylbewerberleistungen. Analogleistungen. Anspruchseinschränkung. unbegründete Ablehnung einer Arbeitsgelegenheit Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Anspruchseinschränkung nach § 5 Abs 4 S 2 AsylbLG. Tenor I. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des ... mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 15. Januar 1992 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob dem Kläger ein Anspruch auf Rente wegen Berufsunfä... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 17. August 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufwendungen für Umschulungsmaßnahmen können Werbungskosten sein Leitsatz (amtlich) Aufwendungen für eine Umschulungsmaßnahme, die die Grundlage dafür bildet, von einer Berufs- oder Erwerbsart zu einer anderen überzuwechseln, können vorab entstandene Werbungskosten sein (Änderung der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kinderzuschlag. Hilfebedürftigkeit. Mindesteinkommensgrenze. Kosten der Unterkunft. Kopfteil. Existenzminimumbericht der Bundesregierung Leitsatz (amtlich) Bei der Ermittlung der Anspruchsvoraussetzungen des Kinderzuschlags nach § 6a BKGG sind die Kosten der Unterkunft nach dem ... mehr

Rz. 1 Der Inhalt der Vorschrift ist durch Art. 1 AFRG vom 24.3.1997 (BGBl. I S. 594) als § 185 in das SGB III eingefügt worden. Abs. 1 ist zum 1.1.2004 geändert worden durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848). Zuletzt ist die Vorschrift durch das Gesetz zur ... mehr

Verfahrensgang Tenor I. Der Senat beabsichtigt, ohne mündliche Verhandlung im schriftlichen Verfahren gem. §§ 117 Abs. 3, 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG wie folgt zu entscheiden: Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Unna vom 10.01.2022 (12 F 655/20) wird zurückgewiesen. ... mehr

Soweit ein Beschäftigungsverhältnis i.S.d. [akt.] § 418 SGB III mit einer älteren zuvor arbeitslosen Person begründet wird, dessen regelmäßiges Arbeitsentgelt innerhalb des Übergangsbereichs des § 20 Abs. 2 SGB IV liegt, ist der Arbeitnehmerbeitragsanteil ebenfalls nach den für den Übergangsbereich geltenden ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 1. Dezember 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf eine Rente wegen ... mehr