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Hammer eines Richters
News 23.08.2013 BAG

Höherwertige Tätigkeiten, auch wenn sie nur einen geringen Zeitanteil umfassen, können sich bei der Bewertung der Gesamttätigkeit auswirken und über die Zuordnung zu einer Entgeltgruppe entscheiden. Entscheidend ist vor allem, dass ein sinnvolles Arbeitsergebnis erzielt wird, so das Bundesarbeitsgericht.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.11.1993 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Der angefochtene Beschluß wird teilweise geändert wie folgt: Der Beschluß des Amtsgerichts Westerburg vom 23. März 1993 wird unter Zurückweisung der Erstbeschwerde teilweise dahin geändert, daß dem Antragsgegner mit Wirkung vom 3...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Elterliche Sorge: Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts im einstweiligen Anordnungsverfahren wegen Erziehungsunvermögens eines Elternteils Leitsatz (redaktionell) Kann die Kindesmutter den Wunsch eines Kindes, im Haushalt des Kindesvaters zu leben, nicht akzeptieren, so entspricht ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.05.2024 4 Wochen testen

Normenkette BGB § 1684; FamFG §§ 26-27, 65, 68 Abs. 5 Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde des Vaters vom 12. Januar 2024 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Pankow vom 11. Dezember 2023 - 22 F 5662/23 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass in Abänderung des gerichtlich gebilligten Verglei...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2019 4 Wochen testen

Wohltätiger Zwang in der Kinder- und Jugendhilfe Die Kinder- und Jugendhilfe umfasst ein breites Aufgabenspektrum sozialer Arbeit, das von einer allgemeinen Förderung von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien (z.B. durch Kindertagesstätten, offene Jugendarbeit und Familienbildung) über spezifische Hilfen zur ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.1991 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Auf die weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1 wird der Beschluß des Landgerichts Schweinfurt vom 18. Oktober 1990 insoweit aufgehoben, als die Beschwerde der Beteiligten zu 1 gegen die Nrn. 1 und 2 im Beschluß des Amtsg...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2022 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Eine Anordnung kindesschutzrechtlicher Maßnahmen nach §§ 1666, 1666a BGB kommt nur dann in Betracht, wenn nach Überzeugung des Familiengerichts die tatsächlichen Voraussetzungen der Norm vorliegen, die dies gebieten oder zumindest erlauben; kann das Gericht diese Überzeugung nicht gewinnen, muss ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.04.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Der BGH hatte sich damit auseinanderzusetzen, ob Eltern ihrem Kind als dritten Vornamen den Familiennamen des leiblichen Vaters erteilen können. Sachverhalt Die Beteiligten zu 1) und 2) sind die nicht miteinander verheirateten Eltern des am 23.8.2005 geborenen Kindes. Der Beteiligte zu 2) hat die Vaterschaft ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kind Nachgehend Tenor 1.) Der Antragsgegner ist verpflichtet, das Kind …, unverzüglich nach … in den Bezirk des Gerichts Marche … zurückzuführen. 2.) Kommt der Antragsgegner der Verpflichtung gemäß Ziffer 1) nicht bis zum 15.1...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.01.2020 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer vorläufigen Entziehung von Teilbereichen der elterlichen Sorge. Normenkette BGB §§ 1666, 1666a Verfahrensgang Tenor Die gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Trier vom 27. August 2019 gerichteten Beschwerden der Kindeseltern werden zurückgewiesen. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Ausschluss des Umgangs eines Elternteils mit seinem Kind kann nach § 1684 Abs. 4 BGB gerechtfertigt sein, wenn das Kind den Umgang mit dem Elternteil vehement ablehnt und anzunehmen ist, dass eine Missachtung dieses Willens das Wohl des Kindes gefährdet. Das ist jedenfalls dann der Fall, wenn ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.07.2015 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zum vorübergehenden Ausschluss des Umgangs bei gleichzeitiger Verpflichtung des Obhutselternteils, regelmäßig Fotos des gemeinsamen Kindes zu übersenden und Auskunft über den Gesundheitszustand des Kindes zu erteilen, verbunden mit der Anregung des Beschwerdegerichts, beim AG unverzüglich ein ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2018 4 Wochen testen

OLG Frankfurt/M., Beschl. v. 18.4.2018 – 4 UF 240/17, FamRZ 2018, 1675 1. Zur Aufhebung des Sorgeentzugs bei (bereits erfolgter) Rückführung eines Kindes aus der Pflegefamilie in den elterlichen Haushalt, nachdem die Verursachung eines im Elternhaushalt erlittenen Schütteltraumas nicht weiter aufgeklärt werden kann. ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    16.02.2023 4 Wochen testen

Rz. 2 § 45 ist die zentrale Schutzvorschrift für den Schutz von Minderjährigen in Einrichtungen, z. B. in Kindertagesstätten oder Heimen. Sie stellt sicher, dass das Kindeswohl in der Einrichtung gewährleistet ist, an erster Stelle, indem nach Abs. 1 Satz 1 der Betrieb einer solchen Einrichtung grundsätzlich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.01.2021 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerden der Antragsbeteiligten wird der Beschluss des Amtsgerichts Zossen vom 09.06.2020 - 6 F 162/20 - aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht Zossen zurückverwiesen. 2. Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden nicht erhoben. Im Übrigen ...mehr