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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   06.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsförderung. abstrakte Förderungsfähigkeit. besonderer Härtefall. Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs des besonderen Härtefalls. Verfassungsmäßigkeit. Abstrakte Förderungsfähigkeit Leitsatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit eines ungelernten oder einfach angelernten Arbeiters. Arbeitshaltungswechsel. Zwangshaltung. verschlossener Arbeitsmarkt Orientierungssatz Ein Arbeitsplatz, auf dem ein ungelernter oder einfach angelernter Arbeiter im Wechsel der drei Haltungsarten Gehen, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.04.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Bedürftigkeitsprüfung. Vermögensverwertung. Zumutbarkeit. Aktienvermögen. Anleihen (Unternehmensanleihen/ Staatsanleihen). offensichtliche Unwirtschaftlichkeit. wirklicher Wert. Verkehrswert Orientierungssatz 1. Eine Eigentumswohnung mit einer Größe von 62 m² ist ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   04.09.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung. Selbständige Tätigkeit. Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag. Ende. Krankheit. Arbeitsunfähigkeit. selbständige Tätigkeit. keine Beendigung infolge einer rein krankheitsbedingten Unterbrechung der Tätigkeit Leitsatz (amtlich) Ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsänderung. Kleinbetrieb. Nachteilsausgleich Leitsatz (amtlich) 1. Legt der Arbeitgeber im Kleinbetrieb (hier: 13 Arbeitnehmer) einen abgrenzbaren Teil (hier: Fuhrpark) still, ist eine interessenausgleichspflichtige Betriebsänderung dann gegeben, wenn dieser Teil „wesentlich” für ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2014 4 Wochen testen

Die Annahme einer realen Beschäftigungschance durch die Instanzgerichte wird immer wieder vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Es vermisst entweder die konkrete Feststellung eines als erzielbar zugrunde gelegten Gehalts,[157] kritisiert die Höhe des für erzielbar gehaltenen Gehalts[158] oder die Annahme einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.2002 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSN:2002:0214.L2U132.00.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 19.04.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob dem Kläger wegen der Folgen ... mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin   03.06.2024 4 Wochen testen

Der deutsche Arbeitsmarkt ist aktuell von einer Fachkräftelücke geprägt. Angesichts des demografischen Wandels, von dem Deutschland wie kein anderes Land in Europa betroffen ist, wird der akute Arbeitskräftemangel auch zukünftig anhalten. Zudem macht die zunehmende Präsenz der jüngeren Generationen Y und Z auf dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistung. Einstiegsgeld. keine Hilfebedürftigkeit zum Zeitpunkt der Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit. Vermögensberücksichtigung. Lebensversicherung. fehlender Verwertungsausschluss. keine Rückwirkung der nachträglichen Vereinbarung. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen Erwerbsminderung. Die im Jahre 1948 geborene und heute 54 Jahre alte Klägerin hat mit Ende der 10. Klasse den Schulbesuch beendet und war zunä... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.11.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 434n Abs. 2 bis 5 überführt. § 434n ist zum 1.4.2006 durch das Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung v. 24.4.2006 (BGBl. I S. 926) in das SGB ... mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   26.03.2003 4 Wochen testen

[1] Es gilt grundsätzlich der Begriff der Arbeitslosigkeit i.S.v. § 16 SGB III. Das bedeutet, dass die Befreiung vom Arbeitgeberbeitragsanteil nur möglich ist, wenn es sich bei dem eingestellten älteren Arbeitnehmer um [akt.] eine zuvor arbeitslose Person handelt, die bei der Arbeitsagentur als beschäftigungssuchend ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erstmalige Gartengestaltung weder als haushaltsnahe Dienstleistung noch als Handwerkerleistung berücksichtigungsfähig Leitsatz (amtlich) Bei der von einem Handwerksbetrieb ausgeführten erstmaligen Gartengestaltung handelt es sich um keine haushaltsnahe Dienstleistung. Im Hinblick auf die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.01.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruchskürzung bei unfallbedingt psychisch Geschädigten (hier depressive Störungen) wegen unterlassener zumutbarer ärztlicher Behandlung Leitsatz (amtlich) 1. Auch bei unfallbedingten psychischen Störungen (hier "rezidivierende depressive Störung nach ICD-10, F33.1) muss sich der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtswidrigkeit. Gleichbehandlungsgebot. keine Sozialhilfe iS des Art 24 Abs 2 EGRL 38/2004 Leitsatz (amtlich) 1. Der Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB ... mehr