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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Empfehlung 1 Die – auch ganztägige – Fremdbetreuung in einer öffentlich geförderten Einrichtung ist grundsätzlich zumutbar; die Zumutbarkeit muss nicht im Einzelfall im Unterhaltsverfahren geklärt werden. Empfehlung 2 Der Wunsch des betreuenden Elternteils nach einer bestimmten Betreuungseinrichtung ist in der Regel ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2024 4 Wochen testen

Das BVerfG hat in einer begründeten Nichtannahmeentscheidung vom 16.2.2023[5] darauf hingewiesen, dass der vorläufige Entzug der elterlichen Sorge und die Anordnung von Vormundschaft gerechtfertigt sein kann, wenn der Obhutselternteil über einen längeren Zeitraum den Umgang mit dem rechtlichen Vater verhindert, in der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2019 4 Wochen testen

Auch das BVerfG beschäftigte sich mit der Thematik des Wechselmodells. Mit dem Beschluss vom 22.1.2018 wies das BVerfG darauf hin, dass der Gesetzgeber nicht verpflichtet sei, getrenntlebenden Eltern eine paritätische Betreuung als Regel vorzugeben.[45] Dies erscheint wenig überraschend, da das ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    05.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 21 Abs. 3 schreibt eine Begrenzung der Fallzahlen in der Amtsvormundschaft und Amtspflegschaft auf maximal 50 Vormundschaften und Pflegschaften je vollzeittätiger Mitarbeiterin bzw. vollzeittätigem Mitarbeiter des Jugendamtes vor, bei gleichzeitiger Wahrnehmung anderer Aufgaben entsprechend weniger Vormundschaften ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    08.03.2026 4 Wochen testen

Rz. 106 § 18 Abs. 3 gibt den Kindern und Jugendlichen einerseits sowie Eltern und anderen Umgangsberechtigten andererseits sowie schließlich den Personen, in deren Obhut sich das Kind oder der Jugendliche befindet, einen Anspruch auf Beratung und Unterstützung bei der Ausübung des Umgangsrechts. Unter "Obhut" ist jede ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2025 4 Wochen testen

(1) Mit der Wahrnehmung betreuender und erzieherischer Aufgaben in Einrichtungen der Hilfe zur Erziehung, der Eingliederungshilfe, in Wohnheimen und in Internaten im Sinne des § 45a des Achten Buches Sozialgesetzbuch sind zur Gewährleistung des Kindeswohls geeignete pädagogische Fachkräfte zu betrauen. (2) Geeignete ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    16.02.2023 4 Wochen testen

Rz. 24 Der mit dem BKiSchG neu gefasste Wortlaut stellt klar, dass die Erlaubnis mit Nebenbestimmungen versehen werden und die zuständige Behörde auch nachträgliche Auflagen erteilen kann. Dabei hat der Jugendhilfeträger auch in den Blick zu nehmen, ob die Gewährleistung des Kindeswohls bei derzeit gegebenen Bedenken ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.02.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwaltskosten, materielle Existenzgrundlage Leitsatz (redaktionell) Dem Abzug von Anwaltskosten, die im Zusammenhang mit der Beurkundung des Nachnamens eines minderjährigen Kindes sowie mit dem Umgangsrecht für dieses Kind entstehen, als außergewöhnliche Belastungen steht § 33 Abs. 2 ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.03.2010 4 Wochen testen

Leitsatz In der Entscheidung des KG ging es um die Frage, ob für ein allein durch seine Mutter gesetzlich vertretenes 11-jähriges Kind bei einer Erbausschlagung ein Ergänzungspfleger zu bestellen ist. Sachverhalt Die allein sorgeberechtigte Kindesmutter hatte für ihr 11 Jahre altes Kind eine Erbschaft ausgeschlagen, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Ohne auf Einzelheiten einzugehen, soll nachstehend – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – auf weitere Gesetze hingewiesen werden, die in den letzten Jahren verabschiedet worden sind: Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung;[27] Gesetz zur weiteren Verbesserung von Kinderrechten – ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2018 4 Wochen testen

Schließlich betont der BGH den Amtsaufklärungsgrundsatz (§ 26 FamFG) zur Klärung der Kindswohltauglichkeit des Wechselmodells. Hierzu muss allerdings entsprechender Vortrag der Beteiligten Anlass geben.[19] Unabdingbar ist jedenfalls die Kindesanhörung. Auch ein Kind unter 14 Jahren ist gemäß § 159 Abs. 2 FamFG ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.05.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. § 407a Abs. 4 Satz 2 ZPO findet in den von Amts wegen einzuleitenden und der Disposition der Beteiligten entzogenen Kinderschutzverfahren keine Anwendung mit der Folge, dass eine auf den unterbliebenen Hinweis des Sachverständigen auf die Höhe der Kosten gestützte Herabsetzung der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 9 Wenn die Eltern oder der Vormund "verhindert" sind, dann erhält der Minderjährige für diese Angelegenheiten einen Ergänzungspfleger (§ 1809 Abs. 1 S. 1 BGB). Die Eltern müssen an der Besorgung von einzelnen Angelegenheiten für das Kind tatsächlich oder rechtlich verhindert sein, damit ein Pfleger zu bestellen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Auf Grund dieser bereits im Frühjahr in den Gesetzentwurf eingeführten Änderung bedurfte es dann im Sommer mit Blick auf die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in der Frage der Dauer des Betreuungsunterhaltsanspruchs nur noch einer geringfügigen Überarbeitung. Nach der "alten" Rechtslage geht die Dauer des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Liegen in einem Verfahren zur elterlichen Sorge gegensätzliche Anträge der beiden Elternteile und Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung vor, ist darüber in einer einheitlichen Entscheidung zu befinden. Normenkette BGB §§ 1671, 1666 Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerde der Antragste...mehr