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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.08.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückübertragung der Personensorge mit Verbleibensanordnung in der Pflegefamilie Normenkette BGB §§ 1671, 1684, 1696 Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Eltern wird der Beschluss des AG Tempelhof-Kreuzberg vom 8.3.2007 geändert: In Abänderung des Beschlusses...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.2012 4 Wochen testen

Verfahrensgang AG Siegburg (Aktenzeichen 310 F 74/12) Tenor 1. Der Umgang der Beteiligten zu 1) und 2), der Großeltern der betroffenen Kinder, mit diesen wird wie folgt geregelt: Umgang findet statt a von Samstag, 22.12.2012, 14.00 Uhr bis Donnerstag, 27.12.2012, 19.00 Uhr, b in der Folgezeit in einem Abstand von ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.07.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Auch bei "PAS" keine (Teil-)Sorgerechtsentzug Leitsatz (amtlich) Auch bei der Diagnose eines PA-Syndroms (Parental Alienation Syndrome) kommt die Trennung eines Kindes von seinem alleinsorgeberechtigten Elternteil nicht in Betracht, wenn der andere Elternteil zur Sorge für das Kind ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kostenentscheidung nach Erledigungserklärung im Sorgeverfahren: Überprüfbarkeit richterlicher Ermessensausübung durch das Beschwerdegericht Leitsatz (amtlich) 1. Ist die Kostenentscheidung gemäß den § 81 Abs. 1 Satz 1, § 83 Abs. 2 FamFG in das Ermessen des erstinstanzlichen Gerichts ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.05.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Elterliche Sorge: Erlass einer unbefristeten Verbleibensanordnung zugunsten der Pflegeeltern eines seit Längerem in Pflegefamilie lebenden Kindes. Anordnung von Umgangskontakten zur Vorbereitung einer künftigen Rückführung in die Herkunftsfamilie Leitsatz (redaktionell) Eine starke ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.2007 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Der Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 8. Mai 2007 – II-6 UF 128/05 – verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 6 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes. Der Beschluss des Oberlandesgerichts...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.10.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entziehung der elterlichen Sorge für nichteheliche Kinder. Unterscheidung zwischen Personen- und Vermögenssorge nach Inkrafttreten des KindRG. Bestellung des Kreisjugendamtes zum Vormund Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Entziehung der elterlichen Sorge ist auch nach Inkrafttreten des KindRG ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtannahmebeschluss: Zu den Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes an fachgerichtliche Entscheidungen über die Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts als Teil des elterlichen Sorgerechts. hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Begründung unzulässig. jedoch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entschädigung wegen eines polizeilichen Ausreiseverbots Leitsatz (amtlich) Zum Umfang der Entschädigung bei polizeilicher Untersagung der Ausreise (Kosten der verfallenen Flugtickets und des Hotels am Urlaubsort). Normenkette BPolG §§ 20, 51 Abs. 1 Nr. 1, § 52 Verfahrensgangmehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.07.2009 4 Wochen testen

Leitsatz Aus der Beziehung nicht miteinander verheirateter Eltern waren zwei Söhne hervorgegangen. Der 11 Jahre alte V. und der 8 Jahre alte C. Für den älteren Sohn bestand gemäß § 1626a Abs. 1 Nr. 1 BGB gemeinsames Sorgerecht, für den jüngeren Sohn C. war die Mutter gemäß § 1626a Abs. 2 BGB alleine sorgeberechtigt. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Nach § 1684 Abs. 4 S. 1, 2 BGB kann das Familiengericht den Umgang eines Elternteils mit dem Kind ausschließen, soweit dies zum Wohl des Kindes erforderlich ist. Eine den Eingriff in das Grundrecht rechtfertigende Gefährdung liegt vor, sobald die aufgrund von Tatsachen begründete Besorgnis besteht, dass bei ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

In seiner Entscheidung greift das BVerfG auf eine gefestigte Rechtsprechung zu den §§ 1666, 1666a BGB zurück, wobei drei Themenschwerpunkte besonders hervorzuheben sind. 1. Das BVerfG betont erneut, dass der aus Art. 2 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 GG folgende Anspruch des Kindes auf staatlichen Schutz, sich nicht nur gegen die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.10.2010 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Antragstellerin erhält das Recht zum Umgang mit den gemeinsamen Kindern J und C jeweils 14tägig von samstags 10:30 Uhr bis sonntags 18 Uhr beginnend mit Samstag, den 30.10.2010. 2. Bis zum 29.10.2010 gilt die im Verfahren der einstweiligen Anordnung getroffene Umgangsregelung weiter mit Ausnahme des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Lehrers wegen sexuellen Missbrauchs einer minderjährigen Schülerin ohne vorherige Abmahnung Leitsatz (amtlich) Hat sich ein Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer minderjährigen Schülerin strafbar gemacht (§ 176 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsrecht des nicht betreuenden Elternteils: Umfang der Erkundigungspflicht eines Sachverständigen im Umgangsverfahren; Bedeutung eines vom Kind geäußerten Willen auf die Umgangsentscheidung Leitsatz (redaktionell) 1. Ein ablehnender Wille des Kindes steht grundsätzlich regelmäßigen ...mehr