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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.06.2002 4 Wochen testen

Rechtskraft nein Entscheidungsstichwort (Thema) Schule. Grundschule. Schulpflicht. Schulbesuchspflicht. Heimunterricht. Elternrecht. Glaubensfreiheit. Gewissensfreiheit Leitsatz (amtlich) 1. Schule im Sinne des Schulrechts ist eine organisierte, auf Dauer angelegte Einrichtung, in der eine im Laufe der Zeit wechselnde ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.06.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Durch die Auswahl eines neuen Vormunds ist die Pflegeperson grundsätzlich nicht in eigenen Rechten i.S.v. § 59 Abs. 1 FamFG betroffen und daher nicht beschwerdebefugt. 2. Hatte das minderjährige Kind als in einem Kindschaftsverfahren formell Beteiligter (§ 7 Abs. 2 Nr. 1 FamFG) rechtlich keine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.06.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zum Entzug der elterlichen Sorge und Herausnahme der Kinder aus der Familie, wenn diese infolge eines Erziehungsversagens der Eltern in ihrer sozial-emotionalen Entwicklung gestört sind. 2. Zur Qualifikation einer familienpsychologischen Sachverständigen. Verfahrensgang Tenor Die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2023 4 Wochen testen

OLG Braunschweig, Beschl. v. 22.12.2022 – 2 UF 122/22 1. Die Möglichkeit eines zukünftigen Ausfalls eines allein betreuenden Elternteils eines schwer behinderten Kindes stellt keine gegenwärtige Kindeswohlgefährdung dar. Die vorbeugende Fremdunterbringung zum Zwecke einer für das Kind vorteilhaften frühzeitigen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2025 4 Wochen testen

Die Kindsmutter steht durch Geburt als rechtliches Elternteil gem. § 1591 BGB fest. Somit hat sie alle damit einhergehenden Rechte und Pflichten und kann in der Position grundsätzlich zunächst allein bestimmen, wer mit dem Kind eine Beziehung aufbaut und wer nicht. Diese Position bietet das Potenzial, die ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.03.2025 4 Wochen testen

Rz. 24 Satz 2 versucht eine Legaldefinition des Begriffes der frühen Hilfen. Die Gesetzesbegründung weist auf das Aktionsprogramm des Bundes "Frühe Hilfen für Eltern und Kinder und soziale Frühwarnsysteme" und auf das "Nationale Zentrum Frühe Hilfen" als Plattform für einen gezielten Wissensaustausch hin (BR-Drs. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2024 4 Wochen testen

Tenor Zuständig ist das Amtsgericht - Familiengericht - Reinbek. Gründe I. Gegenstand des Verfahrens ist die gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit für die Überprüfung einer Entscheidung nach § 166 Abs. 3 FamFG. 1. Das Familiengericht Reinbek eröffnete aufgrund der Gefährdungsmitteilung des Jugendamtes des Kreises ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2020 4 Wochen testen

Rz. 25 Die EUEheVO 2003 regelt u.a. die Frage der gerichtlichen Zuständigkeit, wenn in derselben Rechtssache mehrere Gerichte in verschiedenen EU-Staaten angerufen werden. Rz. 26 Zuständigkeitsregelungen für die Ehescheidung, die Trennung ohne Auflösung des Ehebandes oder die Ungültigerklärung einer Ehe finden sich in:mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2020 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die von einer Veröffentlichung über angebliches erzieherisches Fehlverhalten betroffene Person ist identifizierbar, wenn sie eine von 17 Erzieherinnen in einer namentlich benannten Kindertagesstätte in einem kleinen Ort ist und in dem Bericht mitgeteilt wird, einer Erzieherin sei wegen der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2025 4 Wochen testen

Rz. 109 Die Auffassung, die eine fiktive Terminsgebühr angenommen hat, ist nunmehr in der neuen Anm. Abs. 1 Nr. 1 zu Nr. 3104 VV RVG umgesetzt worden. Danach erhält der Anwalt eine fiktive Terminsgebühr auch in "einem Verfahren, für das mündliche Verhandlung" oder ein Erörterungstermin vorgeschrieben ist, im ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

Rn 20 Auch wenn das Jugendamt nicht förmlich am Verfahren beteiligt ist, sind ihm gem Abs 3 S 1 alle Termine bekannt zu machen. Die Regelung greift einen Vorschlag aus dem am 14.7.09 vorgelegten Abschlussbericht der Arbeitsgruppe ›Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls – § 1666 BGB‹ auf; ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2016 4 Wochen testen

a) Zu den Voraussetzungen einer Trennung des Kindes von den Eltern wegen erzieherischer Defizite der Eltern. b) Das Umgangsbestimmungsrecht ist selbstständiger Teil der Personensorge, der im Fall der Kindeswohlgefährdung gesondert entzogen werden kann. Bei einem Konflikt unter den Eltern sind eine gerichtliche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ehewohnungszuweisung: Möglichkeit des Lebens getrennter Ehegatten in einem Einfamilienhaus Leitsatz (redaktionell) 1. Die Aufteilung einer Wohnung im Rahmen eines Verfahrens nach § 1361b BGB kann nur ausnahmsweise dann in Betracht kommen, wenn die Wohnverhältnisse so großzügig bemessen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2014 4 Wochen testen

a) Gegen das Jugendamt, das in seiner Eigenschaft als Amtsvormund an einem gerichtlich gebilligten Umgangsvergleich beteiligt ist, kann im Fall der Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld festgesetzt werden. Dass im Rahmen der – dem Rechtspfleger übertragenen – Aufsicht über die Amtsführung des Vormunds die Festsetzung eines ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

(1) In Verfahren nach den §§ 1666 und 1666a des Bürgerlichen Gesetzbuchs soll das Gericht mit den Eltern und in geeigneten Fällen auch mit dem Kind erörtern, wie einer möglichen Gefährdung des Kindeswohls, insbesondere durch öffentliche Hilfen, begegnet werden und welche Folgen die Nichtannahme notwendiger Hilfen ...mehr