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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.10.2002 4 Wochen testen

I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgesetzes Dresden vom 19. Juli 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. IM NAMEN DES VOLKES URTEIL in dem Rechtsstreit Der 3. Senat des Sächsischen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   28.03.1990 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I. Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob dem Kläger Leistungen zur beruflichen Rehabilitation zustehen, obwohl die von ihm gewählte Umschulung zum Glasapparatebauer in Vollzeitform drei Jahre in Anspruch nimmt. Der 1964 geborene Kläger hat den Beruf eines Schlossers erlernt, den er - wie ... mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2000 4 Wochen testen

OFD Cottbus, Verfügung v. 13.03.2000, S 2221 - 36 - St 216 Das Finanzgericht des Landes Brandenburg hat mit FG Brandenburg, Urteil v. 23.11.1999, 3 K 1011/98 E entschieden, dass Aufwendungen für eine Umschulung als Werbungskosten im Sinne des § 9 Abs. 1 EStG anzuerkennen sind, soweit es sich bei der Umschulung um ... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office   15.11.2023 4 Wochen testen

Motive, Werte, Überzeugungen, Einstellungen, übernommene Traditionen usw. wurden zunächst im Rahmen der individuellen Sozialisation gebildet und mehr oder weniger prägend für den persönlichen Lebensweg. Zugleich unterliegen sie aber auch den externen gesellschaftlichen Einflüssen, Trends, dem wissenschaftlichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.06.2016 4 Wochen testen

Arbeitslosengeldanspruch Minderung der Leistungsfähigkeit Ende der Nahtlosigkeitsregelung Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit durch den Rentenversicherungsträger Fiktion objektiver Verfügbarkeit Rentenzahlung Planwidrige Regelungslücke Nach dem klaren Wortlaut des § 145 Abs 1 S 1 SGB 3 findet die Fiktion ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluss an das BVerfG. Arbeitslosengeld. fiktive Bemessung wegen Mutterschutz- und Erziehungszeiten. Erweiterung des Bemessungszeitraumes und -rahmens. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz 1. Verstößt § 130 SGB 3 der ab 1.1.2005 maßgebenden Fassung gegen Art 6 Abs 4 GG oder ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   01.01.2005 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989 in Kraft getreten. Mit Art. 5 Nr. 13 AFRG v. 24.3.1997 (BGBl. I S. 594) ist mit Wirkung ab 1.1.1998 (Art. 83 Abs. 1) im Zusammenhang mit der Übernahme der Krankenversicherung der Arbeitslosen in dieses Buch der Satz 2 angefügt worden, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei gem § 7 Abs 4 SGB 2 bei Strafgefangenen. Verbüßung einer Ersatzfreiheitsstrafe nach § 43 StGB Orientierungssatz Der Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 S 2 SGB 2 findet auch auf Strafgefangene Anwendung, die eine ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   06.05.1999 4 Wochen testen

Beteiligte Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 20. November 1997 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Gründe I Die Beteiligten streiten über den Beginn der dem Kläger wegen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.03.1992 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27. November 1989 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand I Die Revision betrifft die Rechtmäßigkeit einer Unte... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist zum 1.1.2003 durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I S. 4607) neu gefasst worden. Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 ohne ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.06.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 143a nach § 158 überführt. Der damalige § 143a Abs. 2 Satz 5 wurde mit Wirkung zum 1.1.2001 geändert durch das Einmalzahlungs-Neuregelungsgesetz v. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung. Freigabe. Kündigungserschwerung. Arbeitsmarkt. Zutrittsbeschränkung. Kultusministerkonferenz. Freigabeerklärung. einstweiliger Verfügung. Berufung. Entscheidung über die Kosten, nachdem der Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt ist Leitsatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.11.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung: Gewährung von Arbeitslosenhilfe. Zulässigkeit der Einstellung der Arbeitslosenhilfeleistungen im Rahmen der Umstellung der Hilfeleistung auf die Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vorlagepflicht des Sozialgerichts zum Bundesverfassungsgericht ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Abs. 1 wurde zum 1.11.1999 geändert durch das Gesetz zur Neuregelung der Förderung der ganzjährigen Beschäftigung in der Bauwirtschaft v. 23.11.1999 (BGBl. I S. 2230). Abs. 3 wurde zum 1.1.2002 angefügt durch das Job-AQTIV-Gesetz v. 10.12.2001 (BGBl. I S. 3443). Zum 1.1.2004 wurde Abs. 1 redaktionell angepasst, ... mehr