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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.07.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 12. April 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerb... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.03.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Verfügbarkeit. Leistungsfähigkeit. Erwerbsminderung. Verwaltungsakt. Rücknahme. Grobe Fahrlässigkeit Leitsatz (redaktionell) Stellt der Rentenversicherungsträger bei einem Arbeitslosen eine Erwerbsminderung fest, ist die Agentur für Arbeit hieran nicht gebunden, sondern ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0427.L10AL357.05.0A I. Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Bayreuth vom 09.08.2005 in Ziffer III des Tenors aufgehoben. Im Übrigen wird die Berufung der Beklagten zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.09.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 10. April 2002 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Tatbestand: Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer R... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.02.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 23.10.2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten sind Leistungen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig. Der 1948 in ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.05.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 28. Januar 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der am ...1938 geborene Kläger hat ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.12.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verschlossenheit des Arbeitsmarktes für ältere Langzeitarbeitslose mit vollschichtigem Leistungsvermögen Orientierungssatz Für Personen, die 1. nur noch körperlich leichte Arbeiten vollschichtig verrichten können, und 2. langzeitarbeitslos und damit ein Jahr oder länger arbeitslos sind ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.01.2024 4 Wochen testen

Tenor Die Vollstreckung aus dem Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Düsseldorf vom 27.07.2023 wird ausgesetzt. Kosten sind nicht zu erstatten. Gründe I. In der Hautsache streiten die Beteiligten um die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Die Beklagte lehnte den Rentenantrag der Klägerin vom 26.08.2019 mit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 25. Oktober 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligt... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.05.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. Kosten des Probewohnens als Kosten des Maßregelvollzugs. Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer Einrichtung. richterlich angeordnete Freiheitsentziehung. keine Ausnahme bei Außenbeschäftigung aufgrund Vollzugslockerung Leitsatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.09.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 29. März 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob der Kläger bereits seit einem früheren Zeitpunkt als dem 01.11.2000 Anspruch ... mehr

Gesetz aus SGB Office Professional    4 Wochen testen

(1) 1Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen. 2Dabei ist insbesondere durch die Verbesserung der individuellen Beschäftigungsfähigkeit ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Die Kündigung wegen Krankheit stellt den in der Praxis häufigsten Fall der personenbedingten Kündigung dar (allgemein zur personenbedingten Kündigung: Sartorius/Rambach ZAP F. 17, S. 999, zur krankheitsbedingten Kündigung ebenda, S. 1005 ff.). Ein Anwendungsfall der krankheitsbedingten Kündigung ist die wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.07.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beginn einer befristeten Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung für die Zeit vor Ablauf von sieben Monaten nach § 101 Abs 1a SGB 6. Ende des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bzw Krankengeld oder Krankentagegeld vor Feststellung der Minderung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.09.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rangfolge der Erstattungsansprüche der BA und des Grundsicherungsträgers gegenüber dem Rentenversicherungsträger bei rückwirkender Bewilligung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz Bezieht ein Hilfebedürftiger Arbeitslosengeld und gleichzeitig aufstockend ... mehr