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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.09.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verwertbarkeit eines Gutachtens. Übersetzung durch einen nicht vereidigten, jedoch seit vielen Jahren bei sozialgerichtlichen Verhandlungen tätigen Dolmetscher. Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung aus Gründen einer psychischen Erkrankung bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.10.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 3. März 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugel... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.11.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 7. November 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch des verstorbenen Ver... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2025 4 Wochen testen

Rz. 6 Durch die Regelung in Nr. 3 wird die Bundesregierung – nicht in einer eigenständigen Verordnung, sondern in der Verordnung zu Nr. 2, also der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung – in Buchst. a ermächtigt, für den an den Ausgleichsfonds weiterzuleitenden Anteil des Aufkommens an Ausgleichsabgabe und ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.04.2018 4 Wochen testen

Rz. 43 Wer in einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen oder in einer anderen beschützenden Einrichtung aufgenommen wird, kann i. d. R. wegen seiner Behinderung keine Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verrichten (Falterbaum, in: Hauck/Noftz, SGB XII, K § 41 Rz. 23; Fichtner/Wenzel, Kommentar zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.09.1972 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Völlige Erwerbsunfähigkeit iS des RVO § 581 liegt nicht vor, wenn der Verletzte in einem landwirtschaftlichen Betrieb, dem er als mithelfender Familienangehöriger angehört, vor dem Arbeitsunfall Tätigkeiten in nennenswerten Umfang täglich regelmäßig ausgeübt hat, die üblicherweise in anderen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird die Beklagte in Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Regensburg vom 23. Januar 2004 sowie des Bescheides vom 25.07.2001 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 02.11.2001 verpflichtet, der Klägerin ab 01.03.2001 eine Rente wegen Berufsunfähigkeit auf Dauer zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.09.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Anforderung an die Anerkennung einer Schmerzsymptomatik als Grund einer Minderung der Erwerbsfähigkeit. Zuerkennung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung bei Vorliegen lediglich einer teilweisen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.1977 4 Wochen testen

nicht-rechtskräftig Leitsatz (amtlich) Zur Frage, ob aus mehr als einjähriger Arbeitslosigkeit sowohl im Kernbereich eines Lehrberufs (Verweisungsbereich im engeren Sinne) als auch im weiten Verweisungsbereich bis zu herausgehobenen ungelernten Arbeiten mit besonderen Qualitätsmerkmalen auf Berufsunfähigkeit eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 25. August 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter E... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.09.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Absenkung des Arbeitslosengeldes 2 Orientierungssatz 1. Entscheidungen des SGB 2-Leistungsträgers über die Höhe der Leistung sind regelmäßig sofort vollziehbar. Eine Aussetzung der Vollziehung kommt nur in Betracht, wenn das öffentliche Vollzugsinteresse des Aussetzungsinteresse des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.03.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 9. August 2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1947 geborene, in seiner Heimat Kroatien lebende ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.11.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Erzieherin bei Betreuung von Trainingswohngruppen erwachsener Behinderter im Bereich der freien Wohlfahrtspflege Leitsatz (redaktionell) 1. Werden in den vom Arbeitgeber unterhaltenen Einrichtungen der Wohlfahrtspflege stationäre und ambulante Hilfeleistungen formal ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 29.03.2000 wird zurückgewiesen. II. Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Weitergewährung der Rente wegen Erwerbsunfähigk... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.09.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Krankenversicherung. Arbeitsunfähigkeit. zuletzt ausgeübte Beschäftigung (hier: Haushaltshilfe). Versicherungsschutz als Arbeitsloser seit mehr als sechs Monaten. Beurteilung. Zeitpunkt der ärztlichen Feststellung. zumutbare Beschäftigung Leitsatz (redaktionell) 1. Die ... mehr