26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. ärztliches Beschäftigungsverbot nach MuSchG. keine Arbeitsunfähigkeit. verfassungskonforme Auslegung ohne Fiktion der Verfügbarkeit Leitsatz (amtlich) Wird bei einer Schwangeren zutreffend ein ärztliches Beschäftigungsverbot nach § 3 Abs 1 MuSchG ausgesprochen, ... mehr

Rz. 3 Die Leistungsgrundsätze des § 3 prägen die Erforderlichkeit, Vorrangigkeit bestimmter Leistungen im Einzelfall und Unverzüglichkeit; daneben spielen die Nachrangigkeit sowie Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Hilfe eine wesentliche Rolle. Die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit enthält Abschnitt 1 des ... mehr

Trotz eines Leistungsvermögens von mind. sechs Stunden täglich ist eine Einsatzfähigkeit unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts ausnahmsweise dann nicht gegeben, wenn einer der bereits zur früheren Rechtslage durch Beschluss des BSG (Großer Senat) v. 19.12.1996 – GS 2/95, juris Rn 38, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vermögensberücksichtigung. Kapitallebensversicherung mit Berufsunfähigkeitsschutz. keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit oder besondere Härte der Verwertung. keine Freibetrag für Altersvorsorgevermögen vor vertraglicher Vereinbarung eines ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 9. September 1996 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Oldenburg vom 25. Juli 2001 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten noch um den Anspruch des Klägers auf Zahlung einer Rente... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 26. März 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss wegen Ausbildungsförderung. abstrakte Förderungsfähigkeit des Studiums. Überschreitung der Altersgrenze. Zweitstudium. kein Darlehen aufgrund besonderen Härtefalls Orientierungssatz 1. Zum Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung ... mehr

Rz. 27 Die bislang normierte Beratungspflicht des SGB I trägt durch die spezialgesetzliche Regelung in § 14 den Besonderheiten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende Rechnung. Die Formulierung des zum 1.7.2023 neu gefassten Abs. 2 weicht explizit von der allgemeinen Formulierung der Beratungsaufgabe des § 14 SGB I ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 06. Dezember 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe Die Beteiligten stre... mehr

Leitsatz (redaktionell) 1. Bei Prüfung der Voraussetzungen eines besonderen beruflichen Betroffenseins ist ein Vergleich nur mit in ähnlicher Weise körperlich beschädigten Berufstätigen des allgemeinen Arbeitsmarktes anzustellen. Ein Vergleich mit gesunden Angehörigen desselben Berufs ist deshalb - sowohl hinsichtlich ... mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 26. Juni 1997 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die R... mehr

Beteiligte Tatbestand I Streitig ist Arbeitslosengeld (Alg) ab 1. April 1987. Die am 21. Dezember 1926 geborene Klägerin war vom 1. Januar 1979 bis zum 31. Dezember 1986 Empfangsdame einer Weinbrand-Fabrik. Ihr Arbeitsentgelt betrug zuletzt 3.754,-- DM monatlich. Das Arbeitsverhältnis endete nach der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wg. verminderter Erwerbsfähigkeit Tenor I. Die Klage wird abgewiesen. II. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten ein Anspruch des Klägers auf Gewährung von Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit bzw. verminderter Erwerbsfähigkeit. Der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Langzeitarbeitslosigkeit. Rente auf Zeit. Arbeitsmarkt Orientierungssatz Zum Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit für leistungsgeminderte Langzeitarbeitslose nach Vollendung des 50. Lebensjahres wegen praktischer Verschlossenheit des Arbeitsmarktes. Fundstellen mehr