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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   10.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Arbeitsvorgang. Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD Orientierungssatz 1. Die Tätigkeit von Sozialarbeitern dient regelmäßig einem einheitlichen Arbeitsergebnis und bildet dann einen einheitlichen Arbeitsvorgang. 2. Hat ein Sozialarbeiter jedoch verschiedene, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erneuter Antrag auf Änderung der gesetzlichen Sorgerechtsverhältnisse nach rechtskräftiger Zurückweisung eines vorangegangenen Sorgerechtsantrages Leitsatz (amtlich) 1. Eine gerichtliche Anordnung kann auch in einer vorangegangenen Entscheidung gesehen werden, mit der der Antrag auf ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Herausgabe des Kindes Normenkette EGBGB Art. 24; FamFG § 90 Abs. 2; HKÜ Art. 12-13; IntFamRVG § 40 Abs. 2; RVG §§ 2, 33 Abs. 1 Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - München vom 02.10.2018, Az. 517 F 6727...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    10.03.2024 4 Wochen testen

Rz. 16 Absatz 2 Satz 2 umschreibt exemplarisch, nicht abschließend eine Situation, in der es einer Beratung des Elternteils nicht (mehr) bedarf. Es handelt sich um die Voraussetzungen, die in § 1632 Abs. 4 BGB deckungsgleich formuliert sind und die eine Verbleibeanordnung durch das Familiengericht rechtfertigen. Die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

(OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 18.7.2025 – 15 B 53/25) • Hilfe zur Erziehung gem. § 27 SGB VIII kann grds. auch durch Unterbringung und Betreuung in einer Eltern-Kind-Einrichtung geleistet werden. Bei der Entscheidung über die Notwendigkeit und Geeignetheit der Maßnahme der Jugendhilfe steht dem Träger der ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    30.11.2025 4 Wochen testen

Rz. 73 Der Leistungsberechtigte hat zur Bestimmung dieser Grundelemente bei der Aufstellung des Hilfeplans ein Mitwirkungsrecht; hier wirkt der Leistungsempfänger gemäß § 36 Abs. 2 Satz 2 aktiv und gleichberechtigt (vgl. stellv.: VG Würzburg, Urteil v. 22.9.2022, W 3 K 21.1637, Rz. 117) mit – er kooperiert mit dem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.02.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Sofern ein hochbegabtes Kind aufgrund von Verhaltensauffälligkeiten "unbeschulbar" ist, die allein sorgeberechtigte Kindesmutter eine erforderliche Begutachtung aber verhindert, kann ihr im Wege einer einstweiligen Anordnung u.a. das Aufenthaltsbestimmungsrecht für den Bereich der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2012 4 Wochen testen

Das FamFG ist seit dem 1.9.2009, also seit knapp zwei Jahren in Kraft. Wie bei jedem neuen Gesetz gibt es Anpassungsschwierigkeiten, die offen angesprochen werden sollten. Man könnte auch von Vollzugsdefiziten sprechen, die in erster Linie natürlich die Familienrichter, aber auch die Jugendämter und schließlich auch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.02.1997 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Eine psychische Erkrankung der Mutter die in Schüben auftritt, kann eine Entziehung der Personensorge rechtfertigen. 2. Sind in einem solchen Fall mehr als 1 Jahr lang keine Krankheitsschübe mehr auf getreten, zwingt dies nicht zu einer Abänderung der die Personensorge entziehenden Entscheidung, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Nach § 1684 BGB ist jeder Elternteil zum Umgang mit dem Kind berechtigt und verpflichtet. Die Eltern haben alles zu unterlassen, was das Verhältnis des Kindes zum jeweils anderen Elternteil beeinträchtigt oder die Erziehung erschwert. Hieraus folgt zwar, dass während der Umgangszeit der betreuende Elternteil grds. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.08.2015 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die erwerbstätigen sorgeberechtigten Eltern sind nicht geschützte Dritte der Amtspflicht auf Verschaffung eines Platzes in einer Kindertagesstätte. Im Übrigen wäre der Verdienstausfall der Eltern bei Verletzung der Amtspflicht auf Verschaffung eines Platzes in einer Kindertagesstätte auch nicht vom ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Internationale Kindesentführung: Kriterium zur Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthalts; Indiz für die Mindestdauer des Aufenthalts Leitsatz (amtlich) 1. Der gewöhnliche Aufenthalt des Art. 4 Satz 1 HKÜ richtet sich nach dem tatsächlichen Lebensmittelpunkt des Kindes. Als Indiz für die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.08.2019 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Das Verfahren wird ausgesetzt. Es wird gemäß Art. 267 AEUV eine Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu folgenden Fragen eingeholt: 1. Ist bei einem Asylantragsteller, der vor Eintritt der Volljährigkeit seines Kindes, mit dem im Herkunftsstaat eine Familie bestanden hat und...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2010 4 Wochen testen

Zwei Stränge hat diese unaufhaltsame Entwicklung: Einerseits treffen wir seit den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts auf eine wachsende Anzahl von Rechtsordnungen, welche die vom Autorenteam Goldstein/Freud/Solnit [1] angestoßene Forderung nach einer Berücksichtigung des kindlichen Zeitempfindens im ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    16.02.2023 4 Wochen testen

Rz. 23 Abs. 6 nennt als Kriterium für die Beendigung der vorläufigen Inobhutnahme die anderweitige Sicherung des Kindeswohls des unbegleiteten ausländischen Kindes oder Jugendlichen. Diese kann hergestellt werden durch Übergabe an einen Personen- oder Erziehungsberechtigten, das Jugendamt der Zuweisung oder bei ...mehr